2.499 Ergebnisse für Verfassung
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… diese Situation erspart bleiben. In der Patientenverfügung kann der Verfasser selbst und bei vollem Bewusstsein festlegen, welche medizinischen Behandlungen er im Ernstfall noch möchte. Auch für die Ärzte tritt damit Klarheit ein. Denn nicht alles …
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06.03.2024
… die Kosten häufig gleichmäßig aufgeteilt, fallen aber deutlich niedriger aus, als wenn das Gericht ein Urteil verfassen muss. Bei Verfahren vor dem Familiengericht, z. B. bei einer Scheidung, tragen die beiden Parteien meistens 50 Prozent …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… stellt für Sie eine kostenlose Deckungsanfrage bei Ihrer Versicherung. Verfasser der Bewertung Ist der Verfasser einer ungerechtfertigten Rezension namentlich bekannt, kann gegen ihn ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Rufschädigung geltend …
02.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
… Elemente enthalten, um wirksam zu sein. Es lohnt sich daher, die Hilfe einer Anwaltskanzlei in Anspruch zu nehmen, die eine solche Aufforderung für Sie in polnischer Sprache erfolgreich verfassen und zugleich die anfallenden Zinsen berechnen …
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02.03.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist….“ (Hervorhebungen durch den Verfasser). Dies bedeutet, dass das bloße Zusenden einer Rechnung an einen Kunden, der Verbraucher ist, noch keinen Verzug auslöst, außer er wird in der Rechnung …
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01.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… im Internet aufeinandertreffen. Auf Seiten des Verfassers einer Bewertung steht die Meinungsfreiheit, welche durch Art. 5 Abs. 1 GG garantiert wird. Die Meinungsfreiheit erlaubt es dem Äußernden, öffentlich seine ehrliche Meinung über …
Ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar? Entfernen als Beamter wegen Hitlergruß möglich? § 86a StGB
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für ihre Erhaltung einzutreten. Dies beinhaltet das Verbot einer gegen die Verfassung gerichteten Verhaltensweise. Diese Folgen können auch dann eintreten, wenn das Zeigen …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Rainer Beer
… Eintritt des Todes seines Patienten kausal verursacht, sowie den Leidensweg und die gesundheitliche Verfassung durch falsche Therapie und Medikamentenverabreichung negativ beeinflusst. Im Zeitpunkt der Behandlung beim Beklagten wäre …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… des Gläubigerschutzes entgegenstehen. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… dass eine schon bestehende krankhafte Verfassung noch gesteigert wird. Die Übertragung von Krankheiten ist beispielsweise eine Gesundheitsschädigung, aber auch das Verabreichen von Rauschmitteln sowie das Brechen von Knochen. Die schwerwiegenderen …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
… im Falle des Hochsauerlandkreises nicht einmal eine Frist zur Umsetzung. Der Verfasser des Rundschreibens schreibt dazu „…Ich weise jedoch darauf hin, dass die Einhaltung dieser Anforderung jederzeit im Rahmen einer Vor-Ort-Kontrolle gemäß § 36 …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… tatsächlich einen solchen zu liefern. Die Opfer wurden angewiesen, verschiedene Aufgaben auszuführen, wie das Verfassen von Bewertungen oder das Kaufen von Waren, um dann angeblich Provisionen oder das investierte Geld zurückzuerhalten …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und den Stift. Privatsphäre : Sie können Ihr Testament in privater Atmosphäre verfassen, ohne dass ein Dritter, wie ein Notar, involviert ist. Flexibilität : Änderungen können jederzeit vorgenommen werden, solange sie den gesetzlichen …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Nachteile nach sich ziehen kann. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt René Knoll
… Persönlichkeitsrecht in Art. 1, 2 Abs. 1 GG (Grundgesetz) verankert. Dem Grundgedanken der Verfassung nach darf jede Person zunächst tun und lassen, was er/sie will. Seine Grenzen findet das jeweilige Verhalten da, wo Rechte anderer verletzt werden. 4 …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zu einer Geldstrafe, was der Verfasser kritisch als "schlechten Scherz" betrachtet. Er argumentiert, dass die Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sein sollten, da sie weder bedrohlich noch menschenverachtend seien. Update: Nach Einspruch gegen …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… nicht möglich, sind die Einträge zu löschen. Auch wenn keine Zweifel an der Identität der Verfasser negativer Bewertungen besteht, können Sie sich gegen unwahre Tatsachenbehauptungen oder sog. Schmähkritik zur Wehr setzen. Portalbetreiber …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Dazu zählen insbesondere: Tötung des Erblassers Tötungsversuch Hinderung am Verfassen des Testaments Täuschung Bedrohung Urkundendelikt (Fälschung des Testaments) Neben diesen aufgeführten Gründen gibt es noch weitere Ursachen für …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… von wenigen Tagen oder Wochen entfernen - das gilt gerade auch für anonyme Bewertungen, bei denen der Verfasser unbekannt ist oder die Bewertung unter einem Pseudonym geschrieben hat. Somit bestehen grundsätzlich hohe Erfolgsaussichten …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Können Arbeitgeber gegen anonyme negative Kununu-Bewertungen vorgehen? Das Hanseatische OLG Hamburg hat kürzlich eine überraschende Entscheidung getroffen. Es stellte fest, dass das Recht auf Anonymität der Verfasser weniger wichtig …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… Es ist wichtig, sowohl die Bewertung selbst als auch alle relevanten Informationen, wie z.B. das Datum der Veröffentlichung und den Benutzernamen des Verfassers, zu dokumentieren. Kontakt mit der Bewertungsplattform Der nächste Schritt …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… Zeugen hinzuziehen: Falls Sie das Testament eigenhändig verfassen, ist es ratsam, Zeugen hinzuzuziehen. Diese sollten Ihre Unterschrift bestätigen können. Überprüfen Sie auch, ob es gesetzliche Vorgaben zur Anzahl und Qualifikation …
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20.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Diese Experten können Ihre Situation prüfen, Ihnen rechtliche Tipps geben und gegebenenfalls einen formellen Widerspruch verfassen. Alternative Lösungen mit dem Vermieter suchen: Statt sofort rechtliche Schritte einzuleiten, könnte auch der Dialog …