39 Ergebnisse für AGB

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Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
Erneut Klage von Rechtsanwälten Gutsch & Schlegel abgewiesen (Pink Floyd)
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit Urteil vom 14.03.2024 (Az. 2 C 1100122) hat das Amtsgericht Erfurt eine Klage auf Schadensersatz und auf Aufwendungsersatz (Rechtsanwaltshonorar für die vorhergehende Abmahnung) der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg gegen …
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Piraterie, Filesharing
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg Legal (vormals Waldorf Frommer) aus München mahnt weiterhin "im großen Stil" Privatpersonen wegen sog. Filesharings (Teilnahme an Musik- und …
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Vielen Unternehmen ist der weite Anwendungsbereich des Digital Services Act (DSA) nicht klar: Dieser gilt grundsätzlich für alle, auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten. Erfasst sind neben …
Online-Coaching - So kommen Sie aus dem Vertrag und erhalten Ihr Geld zurück
Online-Coaching - So kommen Sie aus dem Vertrag und erhalten Ihr Geld zurück
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Online-Coachings sind heutzutage weit verbreitet und bieten Unterstützung in verschiedenen Lebenslagen. Doch nicht immer halten sie, was sie versprechen. In der Branche sind viele schwarze Schafe unterwegs, die sich hinter dubiosen …
BGH - Makler muss Reservierungsgebühr zurückzahlen
BGH - Makler muss Reservierungsgebühr zurückzahlen
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Ein Urteil, dass Kunden von Immobilienmaklern freuen dürfte: Eine oft genutzte "Reservierungsgebühr" kann nicht wirksam in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart werden. KundInnen, die bereits eine solche Gebühr gezahlt haben, können …
AGB für Online-Agenturen & Coaches - Darum sind sie so wichtig
AGB für Online-Agenturen & Coaches - Darum sind sie so wichtig
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Die Digitalisierung hat in den letzten Jahren zu einem Anstieg von Online-Agenturen und Coaches geführt, die ihre Dienstleistungen über das Internet anbieten. Doch leider gibt es auch schwarze Schafe in der Branche, die das Vertrauen der …
Privatgewinne aus Handel mit Kryptowährungen nicht angegeben – Steuerhinterziehung?
Privatgewinne aus Handel mit Kryptowährungen nicht angegeben – Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kryptowährungen wie Bitcoin, Ripple, Monero oder Ether erfreuen sich seit Jahren einer steigenden Beliebtheit. Dies nicht zuletzt deswegen, weil sie (noch) ein höheres Maß an Anonymität im geschäftlichen Verkehr ermöglichen als normale …
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg wegen Bootleg, Parallelimport, Piracy
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abmahnungen von Gutsch & Schlegel Rechtsanwälte Hamburg Die Rechtsanwaltskanzlei Gutsch & Schlegel (vormals Sasse & Partner) aus Hamburg mahnt bereits seit Jahren massenhaft kleine und mittlere Medienhändler und …
Bankkonto gesperrt – was tun?
Bankkonto gesperrt – was tun?
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Leider passiert es immer wieder und der Schreck ist groß. Das Konto wird von der Bank gesperrt. Vielen Bankkunden fällt die Sperrung erst auf, wenn sie am Geldautomaten kein Geld mehr erhalten oder wenn sie eine Überweisung tätigen wollen …
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Handeln und Schadensprävention statt Unterlassung und Schadensersatz – wer sich nur ärgert, verpasst das Beste! Seit einigen Wochen sind zahllose Abmahnungen in Umlauf, deren Empfänger auf die datenschutzrechtswidrige Einbindung von Google …
Cybergrooming – sexueller Missbrauch über Chat & Messenger nach § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB
Cybergrooming – sexueller Missbrauch über Chat & Messenger nach § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Cybergrooming (auch Cyber-Grooming) nennt sich das gezielte Anschreiben von Jugendlichen und Kindern über das Internet in der Absicht, sexuelle Kontakte herzustellen oder pornographische Bilder auszutauschen. In unserem Rechtstipp möchten …
Bankgebühren der letzten 10 Jahre erfolgreich zurückbekommen
Bankgebühren der letzten 10 Jahre erfolgreich zurückbekommen
| 29.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Heike Langbein
Bekanntlich hatte der BGH am 27. April 2022 entschieden, dass die Nr. 12 Abs. 5 AGB-Banken unwirksam ist. Diese Klausel haben Banken benutzt, um neue Entgelte für ihre Dienstleistungen einzuführen oder zu erhöhen. Das ist ohne eine …
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Einbeziehung in den Vertrag, Wirksamkeit und Folgen der Rechtswidrigkeit Allgemein : AGB begegnen jedem von uns ständig im Rechtsverkehr – ob Verbraucher oder Unternehmer, ob privat oder geschäftlich. Schließt jemand (in aller Regel als …
Verbraucher-Widerrufsrechte und AGB-Regelungen
Verbraucher-Widerrufsrechte und AGB-Regelungen
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
Hauptvertragsinhalt kann nicht durch AGB-Regelungen modifiziert werden Gesetzliches Widerrufsrecht Ein gesetzliches Widerrufrecht gibt es nicht bei allen Verträgen. Nur bei Verträgen, die in den §§ 355-361 BGB näher beschrieben sind. Geht …
Händler dürfen bei Zahlung mit Paypal & SofortÜberweisung Extra-Gebühren verlangen
Händler dürfen bei Zahlung mit Paypal & SofortÜberweisung Extra-Gebühren verlangen
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Paypal hat sich als externer Zahlungsanbieter etabliert und bietet eine einfache, bequeme Zahlungsmöglichkeit für eine Vielzahl von Kunden an. Aus Händlersicht sind jedoch die hohen Transaktionsgebühren ein Dorn im Auge. Insbesondere bei …
Verbrauchsgüterkauf – Wann handelt es sich bei einem Pferdeverkäufer um einen Unternehmer?
Verbrauchsgüterkauf – Wann handelt es sich bei einem Pferdeverkäufer um einen Unternehmer?
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die Einstufung eines Pferdekaufs in einen Verbrauchsgüterkauf (Vertrag zwischen Unternehmer bzw. Händler und Verbraucher, also Privatperson) oder in einen Verkauf zwischen Privatpersonen kann weitreichende Konsequenzen haben. Gerade wenn …
Der (Pferde-)Einstellvertrag
Der (Pferde-)Einstellvertrag
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Nahezu jeder, der sein Pferd nicht bei sich zu Hause, sondern in einem fremden Reitstall oder auf einer fremden Wiese untergebracht hat, hat – ob mündlich oder schriftlich – einen Vertrag geschlossen: Den sogenannten Einstellvertrag (auch …
Twitch Account gebannt bzw. gesperrt  – Was tun beim "Permaban"
Twitch Account gebannt bzw. gesperrt – Was tun beim "Permaban"
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Mittlerweile hat es auch den Twitch Account von Donald Trump getroffen. Nachdem bereits Betreiber anderen Netzwerke, wie etwas Facebook, Twitter oder Youtube, den Account sperrten, zog Twitch nach. Noch nicht sicher ist, ob er nur zeitweise …
Kostenfreie Stornierung einer Reise (z.B. wegen Corona); Was ist, wenn keine Reisewarnung vorliegt?
Kostenfreie Stornierung einer Reise (z.B. wegen Corona); Was ist, wenn keine Reisewarnung vorliegt?
| 03.02.2022 von Rechtsanwältin Franziska Gloria Kurt LL.M.
Derzeit gibt es überall im Internet Ausführungen dazu, dass für den Reisenden eine "Stornierung" seiner Reise möglich ist, sobald eine Reisewarnung vorliegt. Grundsätzlich gilt: Jeder Reisende kann immer von der Reise zurücktreten. Niemand …
Relevant für alle Händler und Unternehmer: Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Relevant für alle Händler und Unternehmer: Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Das Wettbewerbsrecht ist eine streng reglementierte und bis in viele Details verästelte Rechtsmaterie. Sie hat u. a. das Ziel, den freien und fairen Wettbewerb zu sichern und gibt den beteiligten Akteuren die Mittel an die Hand, um selbst …
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Aydan Adel
Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerkes geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das …
Cardsharing Sky-Zugang – Vorladung wegen Ausspähens von Daten § 202a StGB (Keytv.eu u.a.)
Cardsharing Sky-Zugang – Vorladung wegen Ausspähens von Daten § 202a StGB (Keytv.eu u.a.)
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In diesem Rechtstipp erfahren Sie: - Was Cardsharing ist und wie es funktioniert - Ob Cardsharing illegal ist - Gegen welche Vorschriften man damit verstößt - Welche Strafen drohen - Wie Ihnen ein Anwalt helfen kann Sie werden beschuldigt, …
Abmahnung rs reisen & schlafen GmbH durch Rechtsanwalt Joachim Pollack
Abmahnung rs reisen & schlafen GmbH durch Rechtsanwalt Joachim Pollack
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Leipziger Rechtsanwalts Joachim Pollack vor. Betroffen sind vor allem Reisebüros und Hotels. Auftraggeber ist jeweils die rs reisen & schlafen GmbH mit der …
Abmahnung VDAK wegen Garantiewerbung
Abmahnung VDAK wegen Garantiewerbung
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Meiner Kanzlei liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des „Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V.“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen, kurz VDAK, vor. Der VDAK wirft meiner Mandantin vor, auf der Handelsplattform eBay …