53 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
04.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… THC-Konzentration bestimmen zu können. Verweis auf das Urteil: Weisen Sie Ihren Anwalt auf das Urteil des AG Dortmund hin und lassen Sie prüfen, ob es auf Ihren Fall anwendbar ist. Berufung: Erwägen Sie eine Berufung, wenn Sie trotz …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… dass dies als Verletzung des Persönlichkeitsrechts angesehen wird? Das Dresdner Oberlandesgericht wird sich mit dieser Frage befassen müssen, da Böhmermann Berufung eingelegt hat. Dieser Rechtsstreit zeigt, wie komplex die Beziehung zwischen Satire …
|
08.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… klassischerweise an eher niedriger entlohnte Berufe wie Kellner, Taxifahrer oder Friseure gezahlt werden und in der Regel eher geringe Beträge umfassen. Im Gegensatz dazu sind hohe Geldgeschenke oder Arbeitsentgelte nicht als Trinkgeld im Sinne …
|
07.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 100 € vorbehalten blieb. Das Landgericht Marburg bestätigte später den Schuldspruch und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je 80,00 €. Die Berufung des Angeklagten wurde als unbegründet …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… daraufhin den Rücktritt vom Kaufvertrag, hilfsweise die Anfechtung wegen Täuschung. Die Entscheidung Das Oberlandesgericht Oldenburg wies die Berufung der Klägerin zurück. Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass der frühere Einsatz des Pferdes …
|
24.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… durchgesetzt. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat die Berufung des Verurteilten abgewiesen, da es keine ernsthaften Zweifel an seiner Täterschaft gab. Die Rolle des Zivilgerichts in Erbangelegenheiten Gemäß § 2339 Abs. 1 des Bürgerlichen …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… werden konnte. Die Berufung gegen diese Entscheidung wird im Juli vom Oberlandesgericht Bamberg geprüft. Rolle des Paul-Ehrlich-Instituts bei der Sicherheit von Impfstoffen In Deutschland ist das Paul-Ehrlich-Institut für …
|
26.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… belastet ist, wie es hier der Fall ist. Die Ausschlagung muss jedoch innerhalb der gesetzlich vorgesehenen 6-wöchigen Frist erfolgen. Diese beginnt normalerweise erst, wenn der Erbe weiß, dass er zum Erben berufen ist. Wenn es mehrere …
|
19.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… dass der Steuerberater nicht rechtsgültig zum Erben bestimmt wurde. Nach Hinweisen auf die fehlenden Erfolgsaussichten seiner Berufung zog der Steuerberater diese zurück. Das OLG Celle betonte, dass es irrelevant sei, ob der Steuerberater Kenntnis …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Jede betroffene Person kann sich darauf unmittelbar berufen. Übertragen auf § 184b StGB bedeutet diese klare Rechtsprechung des EuGH: Amts- und Landgerichte müssen der Verhältnismäßigkeit zum Durchbruch verhelfen und dürfen hierzu …
|
14.03.2023
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… erben. Das ist die sogenannte Einheitslösung. Eine Abwandlung besteht darin, dass sich die Ehegatten gegenseitig nur zu Vorerben und die Kinder als Nacherben des erstversterbenden Ehegatten berufen. Diese Abwandlung wird vorzugsweise genutzt …
|
26.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Satz 1 BGB, wonach die gesetzlichen Erben als "Nacherben" berufen sind, wenn der überlebende Ehegatte stirbt. Das Amtsgericht hat zu Recht entschieden, dass der überlebende Ehegatte nicht nur Vorerbe, sondern alleiniger Vollerbe …
|
01.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… der Verstorbene dies in einer Verfügung von Todes wegen festlegen. Der überlebende Ehegatte kann sich gegen eine solche Verfügung von Todes wegen nicht auf die Verletzung seines Pflichtteils berufen. Sie haben ihren Pflichtteilsschutz …
|
18.03.2021
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… resultieren kann. Zudem muss FCA sämtliche dem betroffenen Eigentümer entstandenen vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten sowie sämtliche Verfahrenskosten bezahlen. FCA hat die Möglichkeit, gegen das Urteil in Berufung zu gehen …
|
16.03.2021
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… verurteilt, dem Eigentümer eines Audi A6 3.0 TDI mit der Abgasnorm Euro5 Schadensersatz zu zahlen. Mittlerweile ist das Urteil rechtskräftig, sprich die Audi AG hat dagegen keine Berufung eingelegt, sondern dieses Urteil akzeptiert. Die bisher …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… als unbegründet abgewiesen hat. Der Käufer ging in Berufung. Der Volkswagen AG ist in diesem Verfahren vorgeworfen worden, dass VW eine sogenannte „prüfstandoptimiert Umschaltlogik“, vergleichbar derjenigen bei den Vorgänger-Motoren vom Typ …
|
22.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… soll die Zahl der Menschen reduziert werden, die bisher weiter täglich zur Arbeit pendeln. Darüber hinaus enthält die Verordnung verschärfte Schutzregeln für Beschäftigte, die beruflich bedingt nicht von zu Hause aus arbeiten können. Fraglich …
|
08.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… wird hierdurch in Frage gestellt. Problematisch ist, ob sich eine juristische Person zum Schutz eigener Interessen auf den Grundsatz des „nemo tenetur“ berufen kann. Andererseits kann eingewandt werden, dass dies ausgeschlossen ist, da das Recht …
|
07.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… mit seiner Verteidigung beauftragen. In vielen Fällen wird bereits durch das Ermittlungsverfahren die berufliche Existenz gefährdet und es sollte eine professionelle und bestmögliche Verteidigung von Anfang an sichergestellt werden. Ihr Rechtsanwalt …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… PKW-Motor im Modell BMW X1. Dennoch kann sich der dortige Kläger zur ausreichenden Substantiierung eines Täuschungsvorwurfs der BMW AG auf die Messwerte dieses Gutachtens berufen. Denn das Landgericht führt hier aus, dass das begutachtete …
|
25.06.2020
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… die Pflicht, im zweiten Halbjahr Versammlungen durchzuführen Zwar bleiben diese gesetzlichen Ausnahmeregelungen zumindest bis auf weiteres bestehen. Allerdings wird der Verwalter sich auf diese Erleichterung nicht berufen …
|
03.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… das Urteil hat die Volkswagen AG Berufung eingelegt. Rechtsanwalt Felix Fehrenbach hat hinsichtlich der vom Landgericht Waldshut-Tiengen nicht zugesprochenen Deliktszinsen und der angesetzten Gesamtkilometerlaufleistung zur Berechnung …
|
02.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… gesunken ist. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Gegen das Urteil hat die Volkswagen AG Berufung eingelegt. Auch wurde es von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach hinsichtlich der vom Landgericht Waldshut-Tiengen nicht zugesprochenen Deliktszinsen …
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
|
29.05.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… Rechtsauffassung zugunsten seines Mandanten bestätigt. Die Volkswagen AG hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Sie ist der Auffassung, dass keine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut wurde und sie keine Schadensersatzpflicht trifft. Das Urteil …