23 Ergebnisse für Blitzer
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04.07.2023
von Rechtsanwältin Bianca Biernacik
Heutzutage nutzen viele die Möglichkeit und fahren einen Dienstwagen. Doch was passiert wenn man damit geblitzt wird, weil man zu schnell war, eine rote Ampel überfahren hat oder den nötigen Abstand nicht eingehalten hat? Schnell flattert …
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27.04.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nachdem Betroffene einer Geschwindigkeitsmessung ("Blitzer") Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid einlegen, kommt es häufig vor dem zuständigen Amtsgericht zu einer Beweisaufnahme. Hierbei wird oft der Meßbeamte zu den Umständen der …
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28.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Betroffene einer Geschwindigkeitsmessung einen Verteidiger beauftragen, wird dieser erfahrungsgemäß mit dem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zunächst Akteneinsicht beantragen. Die Behörden haben früher darauf verwiesen, dass …
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09.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sie wurden von einer Geschwindigkeitskontrolle erfasst, haben sich aber seit Jahren oder vielleicht Jahrzehnten in Straßenverkehr nichts zuschulde kommen lassen ? Der Bußgeldkatalog in Fassung der BußgeldkatV sieht Regelsätze vor, die bei …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gelegentlich wird behauptet, dass ein Großteil der Bußgeldbescheide fehlerhaft ist. Doch ist ein Bescheid dann überhaupt wirksam ? Grundsätzlich ist ein Bußgeldbescheid, der gemäß § 44 VwVfG als rechtlich nichtig zu betrachten ist, sehr …
Geblitzt: Messungen mit TraffiStar S350 unverwertbar! Messgerät von Jenoptik Robot GmbH vor dem Aus?
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14.07.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Auf die mündliche Verhandlung vom 09.05.2019 hat der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes im Urteil vom 05.07.2019 (Az. Lv 7/17) der Verfassungsbeschwerde stattgegeben und den Beschluss des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 26.06.2017 …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Betroffene eines Bußgeldbescheids im Internet nach Hilfe suchen, stoßen sie häufig auf Aussagen, dass die meisten Bußgeldbescheide fehlerhaft sind. Dies ist nach Auffassung des Autors des Rechtstipps durchaus möglich. Doch ist die …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene eines Bußgeldbescheids wegen Überschreitens der Geschwindigkeit können – abhängig von der Messeinrichtung, häufig sog. „Blitzer“ genannt – verschiedene technische Voraussetzungen geprüft werden. Bei dem System Traffipax …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer im Winter mit dem Pkw unterwegs ist, kann auf verschneite Schilder treffen. Hier stellt sich für den Fahrer die Frage, ob das verschneite Schild gültig ist. Zunächst ist festzuhalten, dass auch verschneite Schilder Gültigkeit haben, …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei der Messung von Geschwindigkeitsverstößen sind Lasermessgeräte inzwischen zu einem sehr gebräuchlichen System der Polizei und der Verwaltungsbehörden geworden. Doch sind die Systeme wirklich so zuverlässig, wie dies häufig von Gerichten …
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit einer neuen Blitzertechnik, dem Enforcement-Trailer, werden seit letztem Jahr mehr als 20 Temposünder täglich registriert. Das Gerät befindet sich derzeit noch im Testeinsatz in Augsburg. Neu ist die Technik, die auf einer Aussendung …
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27.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
LKW-Kontrollen auf Autobahnen oder mehrspurigen Bundesstraßen sind häufig mit temporären Geschwindigkeitsbeschränkungen verbunden. Viele Fahrer meinen, dass sich die Geschwindigkeitsbeschränkung wie das zeitgleiche Überholverbot auch nur …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradfahrer unterliegen bei Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit den gleichen Bußgeldbestimmungen wie auch PKW-Fahrer. Außerhalb geschlossener Ortschaften gilt in Deutschland gemäß § 3 Abs. 3 c) StVO für PKW sowie andere …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das AG Stralsund hat sich tiefergehend mit dem Geschwindigkeitsmessgerät TraffiStar S350 des Herstellers JENOPTIK Robot GmbH befasst. Auch dieses Messgerät wurde von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen. „ Grundlage …
Geblitzt! PoliScan-Speed Verstoß gegen Bauartzulassung belegt – AG Mannheim, Beschluss v. 29.11.2016
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Ausführungen der Sachverständigen sind nun bestätigt! Bereits in meinem letzten Rechtstipp habe ich darauf hingewiesen, dass durch einen Sachverständigen nachgewiesen wurde, dass das Messgerät PoliScan Speed auch Messwerte …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Neben den Messgeräten der Firma ESO sorgt das Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan Speed der Firma Vitronic immer wieder für Schlagzeilen. Bei diesem handelt es sich um ein hochkomplexes Lasermessgerät. Vom Messgerät wird ein „Laserteppich“ …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Wie finde ich den richtigen Anwalt, wenn ich geblitzt wurde (Geschwindigkeitsmessung, Abstandsunterschreitung, rote Ampel überfahren)? Wer jetzt unbedacht zu seinem Anwalt geht, der ihn auch bei Kaufverträgen oder im Familienrecht …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Gestern fand wieder ein deutschlandweiter sog. Blitzmarathon statt. An einer Vielzahl von Stellen wurden bundesweit Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Um zu verhindern, dass er geblitzt wird, nutzt mancher sein Navigationsgerät oder …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Dass 1 + 1 nicht immer 2 ist, musste sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Hamm vom Bundesgerichtshof (BGH) erklären lassen. Was war passiert? Das Amtsgericht hatte wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung gegen den Betroffenen ein Bußgeld …
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03.10.2015
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Udo Reissner , Fachanwalt für Verkehrsrecht, beurteilt mögliche Fehlerquellen und die Einspruch-Chancen gegen Messergebnisse bei den häufigsten zur Anwendung kommenden Geschwindigkeits-Messgeräten und -Messverfahren der Polizei. Für die …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Schwabens größtes Volksfest - der Augsburger Plärrer ein Volksfest kann etwas schönes sein, denkt man ... ... doch nicht für ~ 700 Autofahrer die an dem diesjährigen Herbstplärrer in Augsburg geblitzt wurden. Die Augsburger Allgemeine …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit vor, als es sich bei der Anbringung des …