513 Ergebnisse für Deutsche Marke
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Zubehör für Motorräder und Accessoires anbieten, die mit der Marke „Harley Davidson“ gekennzeichnet sind, nicht wissend, dass es sich um Fälschungen oder Grauimporte handelt. Aber auch Onlinehändler, die Schmuck …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… man kein Risiko eingehen, sollte man solche Bilder nicht nutzen oder anwaltlichen Rat einholen. Dieser ist oft kostengünstiger als eine Abmahnung. Fremde Marken auf Fotos: Markenrechte Dritter beachten Ähnlich tückisch kann es werden …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im Anzeigentitel. Gibt z.B. ein Nutzer bei der Google Suche eine fremde Marke ein, kann es sein, dass Google diese Marke im Anzeigentitel wiedergibt. Die Wiedergabe einer fremden Marke im Anzeigentitel von Google Ads …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… und Marken Am Anfang steht die Entscheidung, welchen Namen das Unternehmen tragen soll oder wie die Produkte gekennzeichnet werden sollen. Bei der Benutzung des Unternehmenskennzeichens und der Marke sind Verstöße gegen Marken …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Zierhut IP aus München versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen auch Marken, die mittlerweile als Gattungsbegriff verwendet werden …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Collins), Mike Rutherford, Anthony Banks Phil Collins (Philip Collins Ltd.) Jimi Hendrix (Experience Hendrix LL.C.) Iggy Pop (bürgerlich James Newell Osterberg) Dire Straits / Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo …
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14.11.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… ausgesprochen, sondern von dem Inhaber älterer Rechte zunächst nur darauf hingewiesen, dass die Benutzung der Marke gegen ältere Rechte verstoßen könnte und nach einer Berechtigung der Markenbenutzung gefragt (sog. Berechtigungsanfrage …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… 302011039537) Julia (deutsche Wortmarke 1169155) OTTO (deutsche Wortmarke 30126772) KARL (Unionsbildmarke mit grafischem Element im Buchstaben „K“ 1101938) ALBERTO (deutsche Wortmarke 39908251) SAM (deutsche Marke 2004517) FRIDA (ua. Unionsmarke …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Hamburger Kanzlei Blue Port Legal vertritt zahlreiche deutsche Fussballvereine bei der Verfolgung von Markenverletzungen. Ich hatte in der Vergangenheit über Fälle u.a. von FC Union Berlin berichtet. Ärgerlich ist, dass es oftmals Fans …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und das Geld sehen Sie nie wieder. Alle Markenregister sind öffentlich einsehbar und deshalb ist der Kontakt ganz einfach möglich. Markenanmeldung – Wie geht das? Man kann entweder eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke anmelden. Das hängt …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Nutzung von fremden Marken als Keyword zur Generierung von Werbeanzeigen im Internet (z.B. beim Google Ads-Programm) ist immer wieder Anlass von Abmahnungen und Klagen wegen Markenrechtsverletzungen. Seit 2011 ist klar …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… die von der Antragstellerin vorgetragenen Tatsachen widerlegen, und so schlussendlich doch noch die Preiserhöhung durchsetzen kann. Ihre Fachanwälte für Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz Wenn auch Sie auf den Gebieten des Medien-, Presse-, Marken …
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04.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bekannte Marke Es sei offenkundig, dass die LEGO-Minifigur eine bekannte Marke darstelle; sie sei seit Jahren auf dem deutschen und europäischen Spielzeugmarkt präsent, trete praktisch jedermann in Alltag, Werbung und Kunst gegenüber, werde …
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29.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wegen Titelrechtsverletzungen erhalten? Haben Sie Fragen zum Titelrecht oder Markenrecht? Ich berate auch Sie gerne. Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Denise Himburg – Ihre Markenanwältin mit mehr als 20 Jahren Praxiserfahrung im Marken- und Titelrecht.
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Runde. Dass Begriffe wie "SAUFI" als Marke geschützt sind, ahnen wohl die wenigsten Onlinehändler. Aber dies bedeutet nicht automatisch, dass in jedem Fall eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Denn es ist nicht ausgeschlossen …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb/betreibt, zum überwiegenden Schadensersatz an den dortigen Spieler in Höhe von 211.330,24 € verurteilt. Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wurde von Dr. Späth …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… Girokonto bei der (seinerzeit) Comdirect Bank (nunmehr eine Marke der Commerzbank) eröffnet. Das Konto wurde in der Folge aber nie genutzt, da die Betroffene keine ausreichende Zugangsdaten o.ä. erhielt. Sie versuchte in der Folge immer wieder …
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23.07.2022
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Fahrzeuge, das von Volkswagen zum Austausch einer unionsrechtswidrigen Software vorgenommen wurde. Das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt hatte eine Genehmigung für dieses Update erteilt, nachdem es zum Ergebnis gekommen war, dass dieses keine …
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23.07.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
… allgemeine Unternehmensberatung“ und der Sitz der Gesellschaft befand sich unter einer Adresse einer Steuerkanzlei. Beworben wurden von der Capital Group Sp. z o.o Festgeldverträge bei drei polnischen Banken und über die Marke „Capital …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Rechtsanwälten mbB erstrittenem, noch nicht rechtskräftigem Urteil des LG Berlin vom 11.04.2022 das Unternehmen ElektraWorks Ltd. aus Gibraltar, das jedenfalls im Zeitraum 2017 - 2020 unter der Marke "bwin.com" ein Online-Casino betrieb …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …