199 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
02.02.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Auch sie müssen mit finanziellen Verlusten rechnen. „Wichtig ist nun zu klären, ob die Anleger der Direkt-Investments auch Eigentümer der Beleuchtungssysteme geworden sind und ob sie Aussonderungsansprüche geltend machen können oder ob …
|
10.01.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Geplatzter Immobilienkauf: Anspruch auf Erstattung Reservierungsgebühr u. Notarkosten? Einigung über Kaufpreis, Reservierungsvereinbarung u. Beauftragung Notar mit Entwurf Kaufvertrag: Nachdem sich die Eigentümer einer Immobilie …
|
12.11.2021
von Rechtsanwalt Steffen Köster
… mit dem Ziel, eine Erbengemeinschaft aufzulösen. Der erzielte Erlös wird nach der Versteigerung zwischen den Eigentümern aufgeteilt. Wichtig: Ein Antrag auf Teilungsversteigerung kann nach § 2042 BGB von jedem Miterben gestellt werden …
13.01.2022
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… die Eigentumszeit hinausgehende Bindungen zu Lasten Dritter einzugehen. Im Falle der Zwangsversteigerung erwirbt der Ersteher das Eigentum originär kraft staatlichen Hoheitsakts durch den Zuschlag. Der Zuschlag zu den gesetzlichen …
|
02.10.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… aller Schlüssel, Zugangskarten und sonstiger Gegenstände im Eigentum des Arbeitgebers (Geschäftshandy, Firmen-Laptop, Firmenwagen), die Verabschiedung von den Kollegen oder das sofortige Leerräumen des Schreibtisches und die Mitnahme …
|
16.09.2021
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
… Kündigung vom Arbeitgeber vor Gericht durchgesetzt werden kann. So auch wieder im nachfolgenden Fall: Fristlose Kündigung bei Verwertung von zur Entsorgung vorgesehenen Eigentums des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer (LAG Berlin-Brandenburg, Urt.v …
|
21.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… oder Dänemark sind die Lieblingsziele von T5-Besitzern. Bei einigen fährt in diesen Tagen ein unangenehmer Gast uneingeladen mit: Der "Öltod" . Klingt gespenstisch, der "Öltod" dürfte aber für einige Eigentümer einer T5-Biturbo-Variante unter …
|
10.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Bedingungen oft abgeschaltet werde. Dies ist überzeugend festgestellt worden. Wie genau der Abschaltmechanismus funktioniert, kann der Eigentümer des Fahrzeugs als Außenstehender und technischer Laie naturgemäß nicht wissen. Software-Update …
|
06.07.2021
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… ein, da er am 24.4.2019 Vater eines weiteren Kindes geworden war, und seit 1.8.2019 seine Erwerbstätigkeit auf 50 % reduziert hatte. Der Antragsgegner lebt mit der Mutter des weiteren Kindes in einem in seinem Eigentum stehenden Haus, für dessen Finanzierung …
|
14.06.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… auch Eigentümer all ihrer Kunstgegenstände geworden. Ein Vermächtnis, das den Sohn zur Übergabe des Kunstgegenstandes an seine Tante verpflichtet hätte, findet sich nicht im Testament. Ist eine mündliche Schenkung wirksam? Doch möglicherweise …
|
21.06.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Zeit später als neuer Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Die Gemeinde verlangte daraufhin vom Verkäufer die Herausgabe und Übereignung des Grundstücks. Sowohl das Landgericht Aachen als auch das Oberlandesgericht Köln wiesen die Klage ab …
|
15.11.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… nicht Eigentümer der Ware geworden. Dann ist er auch nicht befugt, sie wegzuwerfen, da sie noch dem Verkäufer gehört. Auf Verlangen des Verkäufers muss der Empfänger des Pakets die Ware zurücksenden. Die Kosten für die Rücksendung muss dabei …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… vor, nach denen in Werkstätten der Volkswagen AG das Update aufgespielt wird, ohne dass die Eigentümer der Autos darüber informiert werden!“ Nach den Updates halten die Autos offensichtlich die Emissionswerte ein, weil die Software den NOX-Ausstoß …
|
12.03.2021
von Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel
… Ein Ehepaar bewohnte gemeinsam eine Wohnung, die alleiniges Eigentum des Mannes war. Die Frau hatte eine Wohnung im selben Haus besessen, diese aber nach der Scheidung dem gemeinsamen Kind überlassen. Nach der Scheidung wohnte die Frau also …
|
04.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für viele Fahrer ist es der Alptraum: Ein Baum stürzt um und trifft das eigene Fahrzeug. Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich in seinem Urteil vom 30.10.2020 (Az. 11 U 34/20) mit der Frage der Haftung durch die Stadt, in deren Eigentum …
|
03.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
… und dem Kläger im Gegenzug 30.450,08 Euro plus Verzugszinsen zu zahlen. Stuttgart, 2. Februar 2021 – Der Stuttgarter Rechtsanwalt Andreas Lutz, der zahllose Eigentümer von Daimler-Diesel-PKW in Klagen gegen den Fahrzeughersteller vertritt, sagt …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… nur Annex zum Eigentum an Räumen sein kann. Ferner darf die Freifläche gegenüber den Räumen nicht die wirtschaftliche Hauptsache sein. Bauliche Veränderungen auf derartigen Flächen bedürfen nach der gesetzlichen Ausgangslage keiner …
26.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… die Eigentum des Betriebs waren, erwischt worden. Mit Zustimmung des Betriebsrats sprach der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aus. Die Kündigungsschutzklage des Mitarbeiters blieb ohne Erfolg. Er erklärte, dass er das Desinfektionsmittel …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… geht danach mit dem Inverkehrbringen das Eigentum an der Maschine gegen Bezahlung vom Hersteller auf den Benutzer über“. Allerdings ist zu beachten, dass sowohl der Begriff des Inverkehrbringens als auch der der Inbetriebnahme im Sinne …
|
06.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… angeboten. Nach Übergabe des Fahrzeugs wurde das Fahrzeug dem neuen "Eigentümer" gestohlen. Erst jetzt stellte sich für Ihne heraus, dass es sich um einen groß angelegten Betrug handelte. Nun wurde die Leasinggesellschaft erneut hellhörig …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Fällen aus diesem Bereich für geschädigte Mandanten aktiv. Jetzt droht vielen Eigentümern von Fahrzeugen, die mit Diesel-Motoren aus dem FCA-Konzern (Fiat Chrysler Automobiles) ausgerüstet sind, zu dem neben Fiat und Chrysler auch Jeep …
|
10.11.2020
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… kümmern, können wir im Einzelfall besprechen. All zu häufig scheuen sich Rechteinhaber, sich gegen die unbefugte Nutzung ihres geistigen Eigentums zu wehren. Dabei gibt es gute Möglichkeiten, effektiv gegen diesen „Diebstahl“ vorzugehen …
|
28.10.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
… Der jeweilige Eigentümer trägt die Kosten selbst. Bauliche Maßnahmen Hat eine doppelt qualifizierte Mehrheit in der Eigentümerversammlung (das heißt: mehr als zwei Drittel der Stimmen auf der Eigentümerversammlung und mindestens 50 …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… die Behörde verlangt die Rücknahme dieser Autos, die niemals hätten in Verkehr gebracht werden dürfen. Unter der KBA-Referenznummer: 9329 trifft es weitere T5 und T6 – diesmal der Baujahre 2008 bis 2016. Die Eigentümer werden seit Januar 2020 …