22 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… Ihr Unternehmen im Handelsregister eingetragen ist, existiert die Gesellschaft rechtskräftig. Sofern Sie ein Gewerbe betreiben, müssen Sie dieses auch anmelden. Dafür müssen Sie den Fragebogen zur steuerlichen Erfassung ausfüllen …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… internationale Expansion Ihres Unternehmens? Lizenzierung und Franchising : Haben Sie vor, in diesen Bereichen aktiv zu werden? Wesentlicher Bestandteil des USPs : Sind Produktname, Design, Logo und Farbe ein wesentlicher Bestandteil des einzigartigen …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… 2.9 Eigentumsrechte & Domain schützen 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… exotische Früchten oder auch um so genanntes Designer Food. Dabei muss man Novel Food vom so genannten Functional Food unterscheiden, welchem zusätzlich noch ein positiver Effekt für die Gesundheit nachgesagt wird. Auch von gentechnisch veränderten …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleihen. Registrierung Um ein Design zu schützen, muss das Design bei der zuständigen Behörde erfolgreich eingetragen werden. Nach der Registereintragung handelt es sich um ein eingetragenes Design …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… nichts im Weg stehen. Die Recherche kann ich auch alleine durchführen. Es gibt da zwar ein paar ähnliche Begriffe und eine Domain, aber sonst nichts.“ Szenario 1: Mit etwas Glück wird Ihre Marke eingetragen. Alles geht gut. Szenario 2 …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… einer eingetragenen Wortmarke im Bereich Bekleidung ab. Konkret beanstandet wurde das Angebot von Jacken und Hoodies, die ohne Einwilligung der Naketano GmbH deren Designs kopierten und die Wortmarke „Brave New World“ verwendeten. 2 …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Rechtslage Was in diesem Fall eindeutig ist, ist die Verwendung der Wortmarke „Hamburger SV“ bei der Artikelbeschreibung. Die Marke wurde ohne Lizenz gewerblich und markenmäßig für Produkte verwendet, die von der für die HSV Fußball AG eingetragenen …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… geschütztes, eingetragenes Design (vormals Geschmacksmuster). B . Was sind die Forderungen? Die Rechtsanwälte von HPR fordern, dass binnen kürzester Frist der Verkauf der angegriffenen Luftliegen unterlassen wird und hierzu …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Insbesondere wird dem Abgemahnten vorgeworfen, ein Weinregal, für welches die Schneider Versand GmbH ein Design angemeldet und eingetragen hat, unrechtmäßig nachgeahmt und vertrieben zu haben. Dadurch würden die geschützten Rechte der Schneider …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Pavonina“ verkauft zu haben. Aus dem vorliegenden Schreiben geht hervor, dass die Glashütter Uhrenbetrieb GmbH, die im Konzernverbund mit der Swatch Group AG steht, unter der Kennung: DM/080030 ein eingetragenes Geschmackmuster für …
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… verkauft zu haben. Aus dem vorliegenden Schreiben geht hervor, dass die Swatch Group AG unter der Kennung: DM/072 007 ein eingetragenes Geschmacksmuster für das Uhrenmodell „ok glam“ besitzt, dessen Schutz auch in Deutschland gültig …
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine angebliche Verletzung der Schutzrechte an Rimowa Koffer wg. des besonderen Rimowa Rillen-Designs gerügt. Die Rinowa GmbH macht in der Abmahnung durch die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner unter Hinwies auf die zugunsten …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… u.a. auch Designs, früher Geschmacksmuster genannt, eingetragen werden. Das eingetragene Design schützt z. B. die Farb- und Formgebung von 2- oder 3-dimensionalen Gegenständen. Gerne helfen wir Ihnen bei der richtigen Anmeldung Ihrer Marke …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… durch Medienpol Design GmbH) Die Medienpol Design GmbH aus Bad Kreuznach hat Rechnungen für kostenpflichtige Branchenbuch-Einträge verschickt. Der Adressat des Schreibens habe ein „Auftragsformular“ einer Werbeagentur namens Medien …
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30.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… lautet der Vorwurf in der Abmahnung, dass der Abgemahnte ein eingetragenes Design der Auftraggeberin der Kanzlei verletzt haben soll. Namentlich soll der Abgemahnte das Originalprodukt „ck graceful“ unlauter nachgeahmt haben und diese Nachahmung …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die bocklegal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main hat im Auftrag der „The Swatch Group Management Services AG“ eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung eines eingetragenen Designs ausgesprochen. Die Anwälte …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …