728 Ergebnisse für Europäische Marke
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wir Sie bei der Markenrecht Recherche DPMA. Markenrecht Recherche Europa Eine Markenrecht Recherche Europa ist immer dann angezeigt, wenn Sie herausfinden möchten, ob eine europäische Marke eingetragen ist. Für eine Markenrecht Recherche …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… in Dieselmotoren eine illegale Abschalteinrichtung darstellen. Der Bundesgerichtshof hat die Vorgaben aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vom Rs. C-100/21 umgesetzt und seine Rechtsprechung geändert. Autokäufer können nunmehr …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache C-100/21 um. Die betreffenden Kläger haben wegen des Thermofensters gegen Mercedes-Benz, Volkswagen und Audi geklagt. Der BGH gab ihnen Recht und verwies die Sachen an die Berufungsgerichte zurück …
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26.06.2023
von Rechtsanwältin Sandra Mader
… von Abschalt-Einrichtungen, unter anderem zum Thermofenster . Dieses sorgt dafür, dass eine Abgasreinigung nur ordnungsgemäß funktioniert, wenn eine Außentemperatur zwischen 15°C und 30°C herrscht. In Europa ist dies jedoch lediglich in rund …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Beraten im Domainrecht . Wir recherchieren die Verwendung der richtigen Domain, registrieren Ihre Domain, beraten Sie bezüglich Kollisionen mit eingetragen Marken und führen Rechtsstreitigkeiten zur Verteidigung und Erlangung …
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Seit Mai 2017 können Sie als Markeninhaber Ihre Marke auch in einem modifizierten Verfahren bei Amazon anmelden. Dieses Tool wird mittlerweile immer wichtiger und beliebter bei Händlern, die Ihre Produkte auf Amazon verkaufen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wir stehen Ihnen als Anwalt für Markenrecht bei der Registrierung Ihrer Marke in Deutschland, der Europäischen Union oder für eine "internationale Marke" / IR Marke zur Seite. Anwalt Markenrecht erstellt Markenlizenzvertrag - Ihre Marke …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 21. März 2023 für eine bahnbrechende Entscheidung im Abgasskandal gesorgt (Az.: C-100/21). Der EuGH hat deutlich gemacht, dass Autohersteller sich schon dann schadenersatzpflichtig gemacht …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… es in der Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH? Die Abmahnung betrifft die Marke „ SCHMUDDELWEDDA “, die für „Bekleidung“ (Klasse 25) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Nummer 009885948 eingetragen …
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03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… geht es um eine Verletzung der Marke „SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke SCHMUDDELWEDDA ist beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 für Bekleidungsstücke registriert. Der Abgemahnte bietet Bekleidung über die Plattform …
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11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… Verfahren durchaus für gegeben ansieht. Die endgültige Entscheidung wird der Bundesgerichtshof im Juni dieses Jahres verkünden. Endgültige Entscheidung auf nationaler Ebene Der Bundesgerichtshof hat nunmehr verlauten lassen, diese europäische …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung Hans Rix Handelsgesellschaft mbH erhalten? Ihn wird vorgeworfen die Marke „Explorer verletzt zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der EU Wortmarke "Explorer …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
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24.04.2023
Geschäftsgeheimnisse sind von Unternehmen gesetzlich zu schützen. Die Europäische Union hat zur Vereinheitlichung und zum umfassenden Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen im Jahr 2016 die sogenannte Know-how-Richtlinie erlassen …
21.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… Marke weder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums niedergelassen noch dort wohnhaft ist. Achtung: Das gesamte Verfahren findet in französischer Sprache statt. Wenn dem INPI fremdsprachige Dokumente …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die von der Rechteinhaberin vertriebenen Produkte werden unter der Marke „TUPPERWARE“ auf dem Markt angeboten. Insofern wird unter anderem auf die europäischen Marken und deutschen Markenregistrierungen zu Nr. 395 20 328 „TUPPERWARE“ sowie unter anderem …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Nadja Zettler
… Der Bericht des ICCT verwies somit auf mehr als 200 Dieselfahrzeuge mit der Euro-5- und Euro-6-Zulassung. Zwischen 2009 und 2019 wurden etwa 53 Millionen dieser Fahrzeuge in ganz Europa verkauft, wobei der Großteil davon vom Volkswagen-Konzern …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Fallkonstellationen: Zum einen ging es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „SAMSUNG“ durch einen Parallelimport (Verkauf von Original-Markenprodukten, die nicht für den Verkauf in der Europäischen Union vorgesehen waren). Zum anderen ging …
05.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nils Ellenrieder LL.M. Edinburgh
Die Europäische Kommission hat im Juni 2022 das neue kartellrechtliche Vertikalpaket bestehend aus Vertikal-GVO (sog. Vertikalgruppenfreistellungsverordnung) und Vertikalleitlinien in Kraft gesetzt. Das neue Recht gilt also für neue …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im Abgasskandal sind in vielen Fällen noch nicht verjährt und können nach wie vor geltend gemacht werden. Nach den jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (Az.: C-100/21) und des Verwaltungsgerichts …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… oder ihre Benutzung verboten ist. Wegen älterer Rechte Es handelt sich um Verletzungen eines oder mehrerer bestehender älterer Rechte, die in Frankreich wirksam sind: französische oder europäische Marke hinterlegt oder eingetragen …