122 Ergebnisse für Kaufvertrag

Suche wird geladen …

Das Auto in der Scheidung
Das Auto in der Scheidung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Klocke
Sobald die Eheleute sich trennen und einer der Partner aus der gemeinsamen Wohnung auszieht, kann Streit um das Auto entstehen. Wenn die Eheleute sich nicht untereinander einigen können, kann man das Auto gerichtlich zuweisen lassen. Die …
„Gekauft wie Gesehen“
„Gekauft wie Gesehen“
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Gewährleistungsausschluss beim Gebrauchtwagenkauf Der Verkäufer eines gebrauchten Pkw ist grundsätzlich nur verpflichtet, ein Fahrzeug zu übergeben, welches einem dem Alter und der Laufleistung entsprechenden Zustand entspricht. Darüber …
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
Rückabwicklung des Autokaufs durch Widerruf des Autokredits – eine Chance nicht nur für Dieselfahrer
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Derzeit stehen gerade Besitzer von Dieselfahrzeugen vor der Frage, welche Maßnahmen sie ergreifen können, den ihnen möglicherweise entstandenen oder noch entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. Denkbar sind die „klassischen“ Rechte …
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
Abgasskandal – die Rechtsprechung des Landgerichts Köln: Diesel zurück! Geld zurück!
| 04.08.2017 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Kölner Autokäufer, die von dem Abgasskandal (auch VW-Skandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate/Dieselaffäre genannt) betroffen sind, können auf den Schutz der Kölner Rechtsprechung vertrauen. Unterschiedliche Kammern des Landgerichts Köln …
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.07.2017 (Az.: 13 K 5412/15) ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge angeordnet. Vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DHU) gegen das Land Baden-Württemberg. Der Deutschen …
Bei Immobiliarkaufverträgen auf das Baujahr achten!
Bei Immobiliarkaufverträgen auf das Baujahr achten!
| 31.03.2017 von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
Das Oberlandesgericht Hamm traf diesen Monat eine interessante Entscheidung im Hinblick auf die Benennung des Baujahres einer Immobilie in notariellen Kaufverträgen. Danach ist die Angabe des Baujahres einer Immobilie eine vereinbarte …
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
Rücktritt vom Haus-Kaufvertrag, wenn das Baujahr nicht stimmt
| 28.03.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In einem aktuellen Urteil (vom 27.03.2017 zum Aktenzeichen 22 U 82/16) hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) entschieden, dass Hauskäufer die Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen können, wenn das Haus nicht wie angegeben erbaut …
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Rechte der Mieter nach Umwandlung Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen kann vom Mieter zwar nicht verhindert werden. Bei den Folgen jedoch, wie zum Beispiel der Eigenbedarfskündigung, aber auch bei manchen Vorbereitungen, wie …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Bashar Al-Rashid durch Absengeranwaelte
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Bashar Al-Rashid durch Absengeranwaelte
| 03.02.2017 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorgelegt, die die Kanzlei Absengeranwaelte (Nicolas Absenger) im Namen des Herrn Bashar Al-Rashid ausgesprochen hat. Hinweis auf die OS-Plattform In der uns vorgelegten Abmahnung wird gerügt, …
Was ist eigentlich ein „Blechschaden“?
Was ist eigentlich ein „Blechschaden“?
| 27.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Mit der Frage, wann lediglich ein sogenannter „Blechschaden“ vorliegt, hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in seinem Urteil vom 30.10.2014 (BeckRS 2014, 20852) zu befassen. Der Beklagte hatte mit schriftlichem Kaufvertrag …
Insolvenzanfechtung – was ist ein privilegiertes Bargeschäft?
Insolvenzanfechtung – was ist ein privilegiertes Bargeschäft?
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Viele Mandanten fragen uns nach dem Begriff des Bargeschäfts (§ 142 InsO), der eine Anfechtung in einigen wichtigen Fällen ausschließt. Der Begriff ist missverständlich und die gewünschte Befreiung von der Anfechtung in der Praxis meist …
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
So oder so ähnlich beginnen Mandanten das Gespräch mit ihrem Anwalt. Dieser Satz ist auf den weitverbreiteten Irrtum zurückzuführen, ein Vertrag sei nur dann wirksam, wenn er schriftlich geschlossen wurde. Dies ist aber unzutreffend. Auch …
„Da hab ich doch noch Garantie?“
„Da hab ich doch noch Garantie?“
| 30.10.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
... ist eine Frage, die im Zusammenhang mit Mängeln an einem gekauften Fahrzeug oder anderen Verbrauchsgütern immer wieder gestellt wird. Aus dieser Fragestellung ergibt sich, dass der Unterschied zwischen der im Gesetz geregelten …
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt David Stader
Durch die Urteile des Landgerichts München I (vom 17.05.2016, Az.: 23 O 23033/15) und des Landgerichts Krefeld (vom 14.09.2016, Az.: 2 O 72/16 und 2 O 83/16) wurden Händler der VW-Marken Seat und Audi zur Rückzahlung des Kaufpreises (abzgl. …
Filesharing-Abmahnung – Wer muss was beweisen?
Filesharing-Abmahnung – Wer muss was beweisen?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Mit diesem Beitrag wollen wir Ihnen grundlegende Informationen zu Filesharing Abmahnungen aus unserem „Beratungsalltag“ weitergeben. Gerade in letzter Zeit lassen sich aktuellen Gerichtsurteilen eine Reihe positiver Entwicklungen für …
eBay & Onlineshopping – Urteil: Widerrufsrecht besteht auch bei Abholung der Ware im Geschäft
eBay & Onlineshopping – Urteil: Widerrufsrecht besteht auch bei Abholung der Ware im Geschäft
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nicht selten bieten Onlinehändler ihren Kunden die Möglichkeit, die im Onlineshop gekaufte Ware im Geschäft persönlich abzuholen. Gründe hierfür können die Beschaffenheit oder der Wert der Kaufsache sein. Aber kann der Kunde anschließend …
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
| 19.01.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das Thema Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei ist ein gegenwärtiges Thema, bei dem vor allem juristische Grundlagen beachtet werden müssen. Viele Ausländer möchten sich gerne das lang ersehnte Traumhaus am Strand oder vielleicht …
Online-Verkaufsportale müssen Unternehmen eine Möglichkeit für Impressumsangaben anbieten
Online-Verkaufsportale müssen Unternehmen eine Möglichkeit für Impressumsangaben anbieten
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nach unserem Artikel über die neuen Informationspflichten für Webshop-Betreiber meldeten sich verschiedene Betreiber von Online-Verkaufsportalen und stellten folgende interessante Fragen: Ist der Plattformbetreiber verpflichtet, eine …
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
| 22.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich mit vielen komplexen rechtlichen Fragen, die aber in der Praxis des Auto-Käufers manchmal von großer Bedeutung sein können. Zwar ging es in dem zu entscheidenden Fall (AZ: VIII ZR 180/14 vom …
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Zwar besteht grundsätzlich die Möglichkeit, beim Gebrauchtwagenverkauf die Verjährung der Sachmängelansprüche auf ein Jahr zu reduzieren, dies greift jedoch nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. Dann gilt die …
BGH: Nachbesserung nur nach Mängelbegutachtung - Urteil klärt Rechte des Verkäufers
BGH: Nachbesserung nur nach Mängelbegutachtung - Urteil klärt Rechte des Verkäufers
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Fahrzeugverkäufer muss seine Bereitschaft zur Behebung eines Mangels erst dann erklären, wenn er die Gelegenheit hatte, den angezeigten Schaden zu begutachten. Die Aufforderung einer Blanko-Erklärung zur Übernahme einer …
Spezieller Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag - Gericht: Käufer nicht als Unternehmer anzusehen
Spezieller Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag - Gericht: Käufer nicht als Unternehmer anzusehen
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Rechtsprechung für den Fall des Rücktritts vom Kfz-Kauf ist komplex und äußerst differenziert, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil zeigt. Lehnte das LG Münster einen Anspruch auf Rücktritt noch ab, so bestätigte diesen das OLG Hamm …
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Beim Ankauf eines Gebrauchtfahrzeugs durch einen Gebrauchtwagenhändler ist dieser verpflichtet, die Übereinstimmung der im Fahrzeugbrief angegebenen Fahrgestellnummer mit der Fahrgestellnummer des kaufgegenständlichen Fahrzeugs zu …
VW-Diesel-Skandal: Rücktritt und Schadenersatz möglich
VW-Diesel-Skandal: Rücktritt und Schadenersatz möglich
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundestag hat durch seine wissenschaftlichen Dienste eine juristische Expertise erstellen lassen hinsichtlich der Rechte der Kunden im VW-Skandal. Dabei kommt der Bundestag zu dem Ergebnis, dass die PKW aufgrund der Manipulation …