56 Ergebnisse für Landgericht
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Leidiges Thema für viele Selbständige: Nervige Werbeanrufe! Die AVAS UG (haftungsbeschränkt treibt dies nun auch für rooms24.de auf die Spitze. Viele genervte Selbständige versuchen, die unverlangten Anrufe schnell loszuwerden. Sie bitten …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Gewerbliche Event Locations, Hotels und professionelle Veranstalter kennen das: Das Telefon klingelt und jemand verspricht ihnen, mehr Gäste und Auftraggeber zu schicken. Klingt unglaublich? Ist es auch. Denn die vermeintlichen Wohltäter …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Vor kurzem hatten wir Sie über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die COMO Sonderposten GmbH informiert. Gegenstand der Abmahnung war ein angeblicher Verstoß unseres Mandanten gegen § 11 der 2. Verordnung zum …
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30.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Hintergrund der Gerichtsentscheidung Der 23. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin hat in seinen kürzlich verkündeten Berufungsurteilen die Berufungen der zwei führenden Streaming-Anbieterinnen Netflix und Spotify gegen Urteile des …
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Gefahr durch Fototapeten In letzter Zeit sind immer mehr Hotel- und Ferienwohnungsbesitzer mit urheberrechtlichen Abmahnungen konfrontiert. Diese Abmahnungen beziehen sich auf die Verwendung von Innenraumfotos, auf denen …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Neue Regeln für Werbung mit Medien-Bekanntheit Die Praxis, mit Verweisen auf bekannte Medien zu werben, hat in der Vergangenheit oft zu Verwirrung geführt. Nun hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) mit seinem Urteil vom 21. …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Viele Händler möchten in der Vorweihnachtszeit mit "Black Friday"-Aktionen auf sich aufmerksam machen und das Weihnachtsgeschäft einläuten. Eine gute Nachricht für alle: Die jahrelange Problematik rund um die geschützte Wortmarke "Black …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Privatverkauf oder gewerblich? Scheinprivaten Händlern das Handwerk legen. Scheinprivate Händler auf eBay, eBay Kleinanzeigen oder Facebook machen Ihnen als Online-Händler die Preise kaputt? Sie möchten den scheinprivaten Handel möglichst …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Ihr Widerrufsrecht Bei dem Abschluss von Kredit- und Leasingverträgen mit Verbrauchern sind die Kredit-/Leasinggeber dazu verpflichtet, ihre Vertragspartner über das ihnen nach dem Gesetz zustehende Widerrufsrecht ordnungsgemäß zu …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Diesel-Abgasskandal ist seit dem Bekanntwerden von Abgasmanipulationen des Volkswagen Konzerns und dessen Tochterfirmen im September 2015 aus der medialen Presseberichterstattung nicht mehr wegzudenken. Nachdem sich der Skandal auf die …
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30.12.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Im nunmehr zweiten Lockdown der Corona-Pandemie aufgrund massiv steigender Infektionszahlen kommt es abermals zu erheblichen Einschränkungen für gewerblich genutzte Mietflächen. Je nach Art des Gewerbes führen die gesetzlichen Anordnungen …
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Im Rahmen des Diesel-Abgasskandals und der Betroffenheit des Motors EA 897 spielt die Audi AG eine maßgebliche Rolle, denn die VW-Tochter entwickelt innerhalb des Konzerns die V6- und V8- Dieselmotoren (3 l und 4,2 l Hubraum). Dabei laufen …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Der Dieselabgasskandal – Und kein Ende ist in Sicht: EA 897 ebenfalls mit unzulässiger Abschalteinrichtung ausgestattet In zahlreichen Fahrzeugen des Volkswagen-Konzerns ist der Motor des Typs EA 897 verbaut worden. Insbesondere in den …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Abgasmanipulationen im Hinblick auf Diesel-Fahrzeuge sind nunmehr hinlänglich bekannt. Nunmehr sollen auch Otto-Motoren bei der Volkswagen-Tochter Audi von dem Abgasskandal betroffen sein. In einem Verfahren gegen die Audi AG vor dem …
18.09.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Mit dem Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 28.08.2020 – 1 U 137/19 positioniert sich das OLG Schleswig dass ein Thermofenster eine unzulässige Abschalteinrichtung sein kann. Abgasskandal bei Mercedes/Daimler Seit dem Jahre 2015, als der …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Rund zwei Jahre nach dem Eingeständnis der Volkswagen-AG im September 2015, circa 2,6 Millionen Pkw mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung manipuliert zu haben, entdeckte das Kraftfahrt-Bundesamt auch bei Fahrzeugmodellen der …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Mittelpunkt des bisherigen Abgasskandals war der Motorentyp EA 189 des Volkswagenkonzerns, bei dem die Motorsteuerung mit einer illegalen Abschalteinrichtung versehen war, die den Prüfstandzyklus erkennen konnte und sodann den Abgasausstoß …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nachdem die Daimler AG in jüngster Zeit sogenannte freiwillige Servicemaßnahmen zur Optimierung der Motorsteuerungssoftware bei einer Vielzahl ihrer Fahrzeugmodelle in Absprache mit dem Kraftfahrt-Bundesamt durchführte, ergehen nunmehr …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Keine Beruhigung im Abgasskandal Nach einer Flut von Urteilen gegen die Volkswagen AG und die Audi AG im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal verurteilte nunmehr das Oberlandesgericht Düsseldorf, als eines der ersten Obergerichte, mit …
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Die Porsche AG ist ein deutscher Kraftfahrzeughersteller mit Sitz in Stuttgart-Zuffenhausen, die vor allem für ihre Produktion von luxuriösen Sportwagen weltweit bekannt ist. Die Porsche AG ist seit 2009 Teil des Volkswagen-Konzerns und …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Nachdem bekannt wurde, dass im Rahmen des Diesel-Abgasskandals nicht nur die Volkswagen AG, sondern auch die Daimler AG verbotene Abschalteinrichtungen in ihren Fahrzeugen verbaut hatte, weitet sich der Skandal nunmehr auch bei der Daimler …
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
In Deutschland werden ca. 60.000 Fahrzeuge des Modells GLK 220 CDI wegen einer Schummel-Software zurückgerufen. Und es dürften noch mehr werden. Verscheidende Medien berichten von 700.000 Autos. So können sich Betroffene dieser Fahrzeuge …
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15.04.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Betroffene Daimler Kunden fragen sich nun wie sie sich verhalten sollen. Wie bereits bekannt, hat Daimler auf Anordnung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in Europa einen verpflichtenden Rückruf für Mercedes-Benz Fahrzeuge mit …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
1. Problemstellung mit schlechten Google Bewertungen Schlechte Google Bewertungen schaden dem Image eines Unternehmens. Das Marketing über Google ist immer wichtiger geworden. Mittlerweile wohl wichtiger als Mundpropaganda und die …