25 Ergebnisse für Objektives Recht
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
… ist eine Meinungsäußerung, die zulässig ist, solange sie nicht den Tatbestand der Beleidigung erfüllt. Ob eine Äußerung als Tatsachenbehauptung einzustufen ist, hängt davon ab, ob sie objektiv überprüfbar ist. Eine Meinungsäußerung hingegen basiert …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… die von den Betroffenen subjektiv wahrgenommene Lärmbelästigung auch objektiv nachzuweisen. Zur Wahrheit gehört nämlich auch, dass es gerade im innerstädtischen Bereich natürlich auch keinen durchsetzbaren Rechtsanspruch auf "absolute Ruhe" gibt …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
… Thermofenster in mehreren Entscheidungen seit Ende 2021 für objektiv unzulässig erklärt. Die Herstellerseite hatte sich bisher in den Schadensersatzprozessen vor der deutschen Justiz aber auf den Standpunkt gestellt, dass sie vor der Verkündung …
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10.02.2023
von Rechtsanwältin Eva Wolter
… Voraussetzung dafür ist, dass objektiv keine häusliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten mehr besteht und zumindest ein Ehegatte mit dem anderen nicht mehr in häuslicher Gemeinschaft leben will. Da die Trennung im Scheidungsverfahren …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
… am Ende auch der schlichte Grundsatz, dass man fremde Rechtsgüter nicht verletzen soll. Unabhängig von der konkreten Sorgfaltspflicht hängen Art und Maß der anzuwendenden Sorgfalt von den Anforderungen ab, die bei objektiver Betrachtung …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
… ist notwendig, um zu verhindern, dass zwischen den Mitgliedstaaten technische Handelshemmnisse entstehen. Ein solches Verfahren ist auch notwendig, um zu gewährleisten, dass die Verbraucher und Anwender objektive und genaue Informationen erhalten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
… dass Angaben in Emissionsprospekten objektiv zutreffend sein müssen. Soweit es erkennbar um Prognoseangaben (bzgl. künftiger Entwicklungen) geht, müssen Prospektangaben auf einer nachvollziehbaren sorgfältig ermittelten Grundlage beruhen und nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung zumindest vertretbar sein.
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nicht in jedem Fall zulässig. Wann darf die Staatsanwaltschaft die Beteiligten namentlich erwähnen? Voraussetzung für eine sogenannte identifizierende Berichterstattung ist ein Mindestbestand an objektiven Tatsachen. Es muss sich um einen Vorgang …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… wird, sollten Sie im Hinterkopf behalten, dass diese Anwälte eigene monetäre Ziele verfolgen (Sie als Mandanten zu gewinnen) und die aktuelle Rechtsprechung nicht objektiv wiedergeben. Richtig ist: Der Großteil der Instanzgerichte erachtet die Pfando-Verträge …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… eine Sammelanzeige bei der Agentur für Arbeit am Hauptsitz des Unternehmens einreichen. In der Anzeige müssen alle gesetzlich vorgesehenen Angaben objektiv zutreffend angegeben werden. Der Arbeitgeber darf sich weder im Anzeigeverfahren …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… das Kündigungsschutzgesetz. Daher muss vor Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung zwingend eine Sozialauswahl durchgeführt werden. In die soziale Auswahl müssen alle objektiv vergleichbaren Arbeitnehmer einbezogen werden …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nachmacht“, muss es einen objektiven charakteristischen Wiedererkennungswert besitzen. Voraussetzung für eine wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses ist, dass seine konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der Name eines anderen Unternehmens sehr an Ihren Firmennamen? Oder ist es sogar der gleiche? Rechtlich müssen in diesen Fällen jedoch juristisch feine Merkmale unterschieden werden. Es sollte aus objektiver Sicht durch einen Außenstehenden …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sich auf welches Produkt beziehen. Im vorliegenden Fall ist dies nicht geschehen. Das Gütesiegel wurde so in der Werbung platziert, dass es sich objektiv auf alle Produkte bezog und nicht bloß auf das, was die Auszeichnung bekommen hatte …
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30.10.2016
von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
… gegebenen Gutachten. Für den Rechtsanwalt stellt sich die Aufgabe, eine eigene Argumentation zu entwickeln, die von den objektiven medizinischen Befunden des Sachverständigen ausgeht und sich detailliert mit der individuellen Situation …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich eben nach den Umständen des Einzelfalls richten. Grundsätzlich geht es hierbei um die Frage, ob aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Zumutbarkeitsabwägungen …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… sondern die Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich nach den Umständen des Einzelfalls richten. Grundsätzlich geht es hierbei um die Frage, ob aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Zumutbarkeitsabwägungen dem als Störer in Anspruch genommenen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich des unmittelbar rechtswidrig handelnden Täters zuzumuten sind. Beispielsweise …
18.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… zumutbarer Prüfungspflichten voraussetzt, deren Art und Umfang sich eben nach den Umständen des Einzelfalls richten. Grundsätzlich geht es hierbei um die Frage, ob aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Grundsätzlich geht es hierbei um die Frage, ob aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Zumutbarkeitsabwägungen dem als Störer in Anspruch genommenen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich des unmittelbar rechtswidrig …
Die drei ??? Hörbuch: Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
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05.02.2010
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… aufgrund von nach objektiven Kriterien vorzunehmenden Zumutbarkeitsabwägungen dem als Störer in Anspruch genommenen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen hinsichtlich des unmittelbar rechtswidrig handelnden Täters zuzumuten sind. Dies hängt …
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Steuerlich wird zwischen Ausbildung und Fortbildung unterschieden. Die Unterscheidung ist wichtig. Eine Fortbildung liegt vor, wenn eine Weiterbildung in einem bereits ausgeübten Beruf erfolgt. Es muss ein objektiver Zusammenhang …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… annehmen, in denen diese Unsicherheit für den Zusteller objektiv erkennbar ist. Dies betrifft Fälle, in denen der Briefkasten erkennbar äußerlich stark ramponiert ist oder er so voll ist, dass Briefe aus dem Schlitz heraus schauen. Kündigungen …
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10.11.2009
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… annehmen, in denen diese Unsicherheit für den Zusteller objektiv erkennbar ist. Dies betrifft Fälle, in denen der Briefkasten erkennbar äußerlich stark ramponiert ist oder er so voll ist, dass Briefe aus dem Schlitz heraus schauen. Kündigungen …