111 Ergebnisse für Unlauterer Wettbewerb

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Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
Wettbewerbswidrige Irreführung durch reduzierte Füllmenge bei gleicher Verpackung
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ein klarer Fall von Irreführung". Aufgrund der Nichtkenntlichmachung der Reduzierung der Verpackungseinheit sah die Verbraucherzentrale Hamburg demnach einen Wettbewerbsverstoß u.a. nach § 5a Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG …
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
EU-Marke beim EUIPO anmelden – so geht's!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Marken – Wichtig für den Erfolg Ihres Unternehmens! Marken und Kennzeichen erfüllen die wichtige Funktion, ein Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen hervorzuheben und von den Leistungen von Wettbewerber abzugrenzen …
Werbeaussage "die neueste technische Innovation" kann irreführend sein
Werbeaussage "die neueste technische Innovation" kann irreführend sein
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) aufgeführt ist. Diese Stellung legitimiert ihn insbesondere zur Überwachung der Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs. Zu seinen Mitgliedern gehören u.a. Ärztekammern sowie …
Unzulässige Verpackungsangaben zum Proteingehalt (Lebensmittel)
Unzulässige Verpackungsangaben zum Proteingehalt (Lebensmittel)
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Dieser Auffassung schließt sich das Landgericht München I mit Urteil vom 28.07.2023, 14809/22, an und stützt die Entscheidung neben Artikel 30 LMIV auf § 3 a Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ): "Unlauter handelt …
"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
"Bekannt aus..." - Über die Grenzen der Werbung mit vermeintlicher Bekanntheit
28.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sein soll. Die Angabe der Fundstellen für eine informierte geschäftliche Entscheidung ist nach Ansicht des Gerichts nämlich erforderlich. Der Verstoß gegen § 5a Abs. 1 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) wurde festgestellt, da die Beklagte …
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten
| 28.11.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG), aber zum Beispiel auch Ersatz der Abmahnkosten verlangen (§ 15 Absatz 3 UWG). Zu den Abmahnkosten zählen insbesondere die entstandenen Rechtsanwaltskosten Ich bin Fachanwältin für gewerblichen …
Risikante Werbeversprechen und das UWG: Auswirkungen auf die Hotelerie
Risikante Werbeversprechen und das UWG: Auswirkungen auf die Hotelerie
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat seit Mai dieses Jahres eine wichtige Änderung eingeführt, die Verbrauchern bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen einen Schadensersatzanspruch gewährt. Diese Neuregelung betrifft …
Verbrauchertäuschung wegen Werbebehauptung "unsichtbares" Hörgerät
Verbrauchertäuschung wegen Werbebehauptung "unsichtbares" Hörgerät
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ändert auch nichts, dass die Rückholvorrichtung aus durchsichtigem Kunststoff besteht. Dadurch ist sie allenfalls unauffällig oder auch fast unsichtbar, jedoch nicht unsichtbar. In § 5 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
Die Fälle des unlauteren Wettbewerbs in der Türkei
| 16.10.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… die Handelsgüter oder die Handelsprodukte unbefugt verwendet, somit einen unlauteren Wettbewerb begründet. Unabhängig von den jeweiligen rechtlichen Beziehungen der Parteien, begründet durch eine Vertriebsvereinbarung, einem Kaufvertrag …
Werbeaussage "Deutschlands bester Preis" wegen Irreführung verboten
Werbeaussage "Deutschlands bester Preis" wegen Irreführung verboten
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… auf § 5a Abs. 1 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), gemäß welchem ein Verbraucher in die Irre geführt wird, sofern ihm nicht alle wesentlichen Informationen vorliegen, die benötigt werden, um eine Entscheidung zu treffen …
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
| 06.09.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… dieser Ersteller von Inhalten in sozialen Netzwerken auf unlautere Methoden zurückgreift, sind die Auswirkungen auf ihr oftmals junges Publikum erheblich. Deutschland hat bereits Gelegenheit gehabt, Gesetze zu diesem Thema zu erlassen …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale: Was nun?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale: Was nun?
| 21.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… zur Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Einhaltung von Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbestimmungen zu sichern. Grundlage ihrer Tätigkeit insoweit ist die Verbandsklagebefugnis …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
Abmahnung der Wettbewerbszentrale - Was nun?
08.06.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… im Internet. Sie ist in Bad Homburg ansässig und verfügt über Niederlassungen in Hamburg, Berlin, Dortmund, Stuttgart und München. Als größte tätige Selbstkontrollinstitution zur Durchsetzung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb hat …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… von Kennzeichen über kein Sonderschutzrecht (eingetragene Marke) verfügt, sind bestimmte Nachahmungen unzulässig. Wichtige Beschränkungen der Nachahmungsfreiheit enthält § 4 Nummer 3 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Gute Frage... Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung DSGVO (Verordnung 2016/679/EU vom 27. April 2016) ist umstritten, ob Unternehmen, die miteinander in Wettbewerb stehen, einander wegen Verstößen gegen die DSGVO abmahnen …
BGH: Online-Glücksspiele ohne gültige Lizenz verboten
BGH: Online-Glücksspiele ohne gültige Lizenz verboten
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… gegen den unlauteren Wettbewerb) zu sehen. Die Bedingungen für Online-Glücksspiele in Deutschland wurden zwar zum 1. Juli 2021 etwas gelockert. Bis dahin war nach den Bestimmungen im Glücksspielstaatsvertrag Werbung für öffentliche …
Newsletterwerbung für Bestandskunden
Newsletterwerbung für Bestandskunden
18.04.2024 von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
… Werbung per E-Mail (zum Beispiel Newsletter) eine unzumutbare Belästigung dar. Das ergibt sich aus § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG (Gesetz über den unlauteren Wettbewerb). Bestandskunden: Ausnahme Ausnahmsweise dürfen Sie E-Mail-Werbung ohne …
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
Rechtliche Grundlagen bei der Unternehmensgründung
| 16.12.2022 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… werden, immer müssen die rechtlichen Rahmenbedingen eingehalten werden. Hier ist vor allem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu beachten. Danach sind bestimmte Handlung generell rechtswidrig (z.B. Irreführung über …
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
Rechtstipp für Influencer und werbetreibende Unternehmen
06.12.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… mit folgenden Themen: 1.) Erfüllt die Influencer-Tätigkeit die Voraussetzungen einer geschäftsmäßigen Handlung im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)? 2.) Wann müssen Influencer ihre Online-Beiträge als Werbung kennzeichnen ? 3 …
LinkedIn Werbung - AdvoAdvice mit Abmahnung erfolgreich
LinkedIn Werbung - AdvoAdvice mit Abmahnung erfolgreich
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… nach dem UWG, da das Verhalten unlauterer Wettbewerb ist. Auch von der Datenschutzbehörde kann es Ärger geben, da solche Fälle von Spamming eine unzulässige Datenverarbeitung darstellen und somit Bußgelder drohen
Reputationsrecht - Fakebewertungen explizit verboten - Abmahnungen drohen
Reputationsrecht - Fakebewertungen explizit verboten - Abmahnungen drohen
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Rechtliche Einordnung von falschen Internet Bewertungen Der Gesetzgeber hat durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht vom Sommer 2021 insbesondere das Gesetz zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb
IDO klagt auch nach Kündigung der Unterlassungserklärung Vertragsstrafen ein
IDO klagt auch nach Kündigung der Unterlassungserklärung Vertragsstrafen ein
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… sind. Die dortigen Voraussetzungen erfüllt der IDO wohl derzeit nicht, so dass er bisher in der Liste nicht aufgenommen wurde. Beim Bundesamt für Justiz ist die Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Lieblingsmensch GmbH ist dafür bekannt, Wettbewerber selbst oder über ihre Patentanwälte wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen abzumahnen. Zudem lässt die Lieblingsmensch GmbH über ihre Patentanwälte auch Angebote …
Abmahnungen durch Deutsche Umwelthilfe, IDO, Deutscher Konsumentenbund, etc. – Abmahnfähige Vereine / Verbände
Abmahnungen durch Deutsche Umwelthilfe, IDO, Deutscher Konsumentenbund, etc. – Abmahnfähige Vereine / Verbände
15.07.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… die Sicherheit der Wirtschaft e.V. (VSW) Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. (Wettbewerbszentrale) Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU …