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Abmahnung von CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier
Abmahnung von CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns erneut und mehrfach eine A bmahnung der CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier . Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits seit einigen Jahren und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose …
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
15.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B. …
Abmahnung von der Volkswagen AG wegen VW Emblem – so reagieren Sie richtig!
Abmahnung von der Volkswagen AG wegen VW Emblem – so reagieren Sie richtig!
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren viele Mandanten die eine entsprechende …
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen Novel Food
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen Novel Food
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine weitere Abmahnung des Verband Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin . Wir kennen diesen Gegner und das Vorgehen und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung anbieten. Übersenden …
Abmahnung und Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V.
Abmahnung und Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V.
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung und eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. Wir kennen den Gegner seit Jahren und können betroffenen Unternehmen einen kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für gewerblichen …
Das neue Cannabisgesetz und die MPU
Das neue Cannabisgesetz und die MPU
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Wer mit Cannabis im Blut in eine Verkehrskontrolle gerät, hat grundsätzlich mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens mit Bußgeld und Fahrverbot zu rechnen wie auch seitens des Straßenverkehrsamtes mit der Anordnung einer …
Steuerfalle Fotovoltaikanlage?
Steuerfalle Fotovoltaikanlage?
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
„Hallo Herr Höfer! Das Finanzamt will meinen Einkommensteuerbescheid 2021 ändern, weil ab 2022 die Gewinne aus der Fotovoltaikanlage steuerfrei sind. Dürfen die das?“ Das Finanzgericht Köln hat kürzlich in einem Eilverfahren darüber …
Vaterschaftsklage in der Türkei
Vaterschaftsklage in der Türkei
13.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
Die Eröffnung und Bekanntgabe des Testaments in der Türkei
Die Eröffnung und Bekanntgabe des Testaments in der Türkei
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Ein Testament ist eine Form der Verfügung von Todes wegen. Soll nicht die gesetzliche Erbfolge gelten, sondern ist eine andere Erbfolge gewünscht, kann ein Testament aufgesetzt werden. Dabei ergeben sich bezüglich der Wirksamkeit des …
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
21.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Die Organisation und Finanzierung des ärztlichen Notfall- und Bereitschaftsdienstes ist häufig nicht leicht nachvollziehbar und kann bei niedergelassenen Ärzten – nicht zuletzt auch wegen des mit der Ableistung verbundenen, zeitlichen …
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
Umweg in die gesetzliche Versorgung: Die Sonderbedarfszulassung
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
In gut versorgten Gebieten ist die Zulassung zur Versorgung gesetzlich Versicherter beschränkt: Eine Niederlassung ist nur dann möglich, wenn ein Kollege oder eine Kollegin seine bzw. ihre Tätigkeit aufgibt – und dann muss es mit der …
Earn-Out-Regelungen in Praxiskaufverträgen – Auswirkungen des BFH-Urteils vom 09.11.2023, Az. IV R 9/21
Earn-Out-Regelungen in Praxiskaufverträgen – Auswirkungen des BFH-Urteils vom 09.11.2023, Az. IV R 9/21
19.03.2024 von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
Gerade, aber nicht nur im Rahmen von Praxisverkäufen an Investoren MVZ werden regelmäßig sogenannten „Earn-Out-Regelungen vereinbart. Hierbei handelt es sich um variable Kaufpreisbestandteile, welche mit einem fixen Kaufpreisanteil …
Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
Arzthaftung: Was ist zu tun, wenn Sie eine Patientenklage in Ihrer Praxispost finden?
14.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Die Zahl der Arzthaftungsklagen ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Für die allermeisten Ärzte ist es aber – zum Glück – keine Routine, wenn eine Klage zugestellt wird. Die überwiegende Mehrheit der betroffenen Ärzte trifft es …
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
13.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
Rund 3 Monate nach Abgabe der Quartalsabrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten die vertragsärztlichen Praxen die sogenannte Restzahlung, also den letzten Abschlag des Quartalshonorars, und den Honorarbescheid per Post. …
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
In der Corona-Pandemie sind zahlreiche Bürger der politischen Aufforderung gefolgt und haben eigene Testzentren aufgebaut. Dieser Schritt wurde seinerzeit nicht nur approbierten Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen …
Richtig IGELn beim Kassenpatienten, aber wie?
Richtig IGELn beim Kassenpatienten, aber wie?
| 12.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Die Bandbreite an ärztlichen Leistungen, die medizinisch sinnvoll, aber (noch) nicht als Kassenleistung anerkannt sind, nimmt stetig zu. Auch die Nachfrage auf Patientenseite nach solchen Leistungen steigt kontinuierlich. Das Stichwort …
Patientenakte: was muss ich als Arzt beachten, wenn ein Patientenanwalt mich kontaktiert?
Patientenakte: was muss ich als Arzt beachten, wenn ein Patientenanwalt mich kontaktiert?
| 12.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Wenn ein Patient Sie über seinen Anwalt kontaktieren lässt, um die Übersendung von Kopien seiner Patientenakte bzw. Übermittlung eines Datenträgers mit den entsprechenden Daten anzufordern, so sind einige Fallstricke zu beachten: …
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
| 08.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
Mediation - Lösungsfindung bei Konflikten in der Praxis und bei Praxisübertragungen
Mediation - Lösungsfindung bei Konflikten in der Praxis und bei Praxisübertragungen
| 07.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Im Praxisalltag kommt es immer wieder dazu, dass aufgrund unterschiedlicher Ansichten oder Interessen Reibungspunkte entstehen, welche letztlich in Konflikten enden und nicht selten auch zur Trennung bestehender Kooperationen oder …
Praxisverkauf an Investoren-MVZ (I-MVZ)
Praxisverkauf an Investoren-MVZ (I-MVZ)
| 07.03.2024 von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
In den vergangenen Jahren habe ich Praxen aus den verschiedensten Bereichen in Investorenprozessen beraten und vertreten. Hierbei wird die (egal ob z.B. radiologische, augenärztliche, zahnmedizinische oder auch tiermedizinische) Praxis im …
Arzt im Netz – Fluch und Segen von Bewertungsportalen
Arzt im Netz – Fluch und Segen von Bewertungsportalen
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Online-Bewertungen sind in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Ob bei der Hotelbuchung, dem Restaurantbesuch oder im Onlineshop – für viele Verbraucher geht bei der Auswahl der erste Weg zu den einschlägigen Bewertungsplattformen. …
Ihr Weg in die (zahn)ärztliche Approbation
Ihr Weg in die (zahn)ärztliche Approbation
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Lucas Augustyn
In Deutschland herrscht bekanntermaßen Ärztemangel. Trotzdem sehen sich Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland oft erheblichen Schwierigkeiten ausgesetzt, bevor sie die deutsche Approbation erhalten. Besonders betroffen sind Ärztinnen und …
Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH (vormals LEONINE Licensing AG) durch die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
Abmahnung der LEONINE Licensing GmbH (vormals LEONINE Licensing AG) durch die Kanzlei Frommer Legal erhalten?
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit vielen Jahren sind uns urheberrechtliche Abmahnungen bekannt, die die Kanzlei Frommer Legal (vorher Waldorf Frommer) für diverse Unternehmen ausspricht. In der Vergangenheit haben wir insbesondere über Abmahnungen für die Studiocanal …
Was ist bei Drohnenaufnahmen zu beachten?!
Was ist bei Drohnenaufnahmen zu beachten?!
| 21.02.2024 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Drohnen kommen immer mehr zum Einsatz. Sie ermöglichen die Anfertigung von Luftaufnahmen die zu zahlreichen Zwecken verwendet werden können. Vor allem als Werbematerial bieten sich diese Aufnahmen an. Was dabei aber unbedingt zu beachten …