33 Ergebnisse für Wortmarke
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02.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… Der Hamburger hatte eine Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eintragen lassen. Am selben Tag hatte auch die Zeitung Markenrechte an dem Spiel angemeldet – allerdings nicht beim DPMA, sondern als Unionsmarke beim Amt …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… sich diese Bezeichnung sowie die bekannten Logos in „H“-Form markenrechtlich umfassend schützen lassen, bspw. unter der Wortmarke mit der Unionsmarkenregistrierung Nr. 8 772 428, mit der Unionsmarkenregistrierung Nr. 8 811 267 betreffend …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… unter der Wortmarke „VERSACE (Nummer der Marke EM 001665439). Zur Sicherung dieser Rechte und zur Vermeidung von Verwechslungsgefahren und Rufausbeutungen geht die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. gegen etwaige Markenrechtsverletzungen …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… einer Schutzweste "SAM" und einer Baumwollbluse "SAM" vor. Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „SAM“, die unter anderem für Bekleidung eingetragen ist. Wir haben in den letzten Tagen wieder mehrere Mandanten vertreten …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… an der Wortmarke „Frida Kahlo“. Im Register des Deutschen Marken- und Patentmates sind 21 Einträge zu dem Begriff „Frida Kahlo“ zu finden. Darüber finden sich u.a. die europäischen Wortmarken mit den Registernummern 004413803, 004589181, 015085517 …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… in der Warenklasse 34 beim DPMA eingetragen ist. Die Wortmarke ist zudem als Unionsmarke unter der Nummer 018088977 eingetragen. Für die deutsche Marke lautet das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: „Raucherzubehör; Wasserpfeifen; Wasserpfeifen-Schläuche …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Harley Davidson) Das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Ist Inhaberin der Marken Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen. Was ist Gegenstand der Harley Davidson …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Nun ist ein online Händler von Wanddekoration betroffen, der die Bezeichnung „Pink Floyd“ nutze (Etsy + Onlineshop). Es geht um die Marken und Kennzeichnungsrechte an der Wortmarke „PINK FLOYD“ (EUIPO: 014996391). Die Pink Floyd (1987) Ltd. sei …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von der UEFA Events SA direkt an die Fans vergeben. Zudem sei die Abmahnerin Inhaberin zahlreicher gewerblicher Schutzrechte. Markenrechtlich geschützt sind u.a. die Wortmarke „UEFA EURO 2020“ und die Bildmarke der Logos der UEFA EURO 2020 …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“ ( DPMA Registernummer 2004517 ). Die Marke ist eingetragen für die Klasse 25 („Bekleidungsstücke“). In der Modewelt benennen Unternehmen einzelne Modelle regelmäßig mit Vornamen …
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… als Neuheiten erscheinen.“ Der Schmidt Spiele GmbH Spieleverlag ist Inhaber diverser Marken, wie zum Beispiel der Wortmarke „Kniffel“ (CTM008117988 und CTM010592434), der Bildmarke zum Spiele-Klassiker „Mensch ärgere dich nicht“ (CTM010592095 …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… Markenrechtsverletzung. Die Worte „VIVA LA VIDA“ sind als Wortmarke für Bekleidung im Markenregister der EUIPO eingetragen. In der Abmahnung fordert die Kanzlei Zierhut die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft über die Anzahl …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… an den Produkten und lizensiert diese. Die Firma hat u.a. die Markenrechte an „GinChilla“ als deutsche und europäische Wortmarke (Klassen 23, 33, 34). Unserem Mandanten wird eine Markenrechtsverletzung der Wortmarke „GinCHILLA“ vorgeworfen. So …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Stefan Kube handelnd unter PAM Aquaristik bzw. PAM Plugs and more mahnt wegen der Benutzer der Wortmarke „Reefplug“ ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Stefan Kube ist Inhaber der Firma …
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04.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) ist u.a. Inhaberin der Wortmarke „PARTYANIMAL“ in den Klassen Nizza 14, 18 und 25 (kurz: Schmuckwaren und Bekleidungsstücke). Daneben ist die Firma …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die Pumpkin and Honay Bunny UG (haftungsbeschränkt) ist Inhaberin diverser Marken, wie u.a. der Wortmarke „PARTYANIMAL“ in den Klassen 14, 18 und 25 (kurz: Schmuckwaren und Bekleidungsstücke) und „Stormriders …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Sagenta GmbH vertreibt online Reisegepäck und ist Inhaberin der Wortmarke „Cabin Max“ für Reisegepäck (Klasse Nizza 18). Von der Abmahnung betroffen ist ein ebay-Händler von Reisegepäck. Er soll rechtswidrig …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kaum rollt der Ball, schießt der HSV gegen die (vermeintlich) unrechtmäßige Benutzung des HSV-Logos insbesondere bei DIY (Do it yourself = selbst hergestellte) Artikeln und der Verwendung der Wortmarke "HSV" in der Artikelbeschreibung …
Markenrecht: Abmahnung der Porsche AG durch Kanzlei UNIT4 IP ab: Nachbau und Nutzung des Logo-Emblem
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… sollten. Zum Sachverhalt Die Porsche AG hält umfangreiche Markenrechte u. a. für das typische Porsche Emblem und diverse Wortmarken wie „Porsche“, „Spyder“, „Carrera“, „Cayman“, „911“ etc. Von der Abmahnung betroffen sind Onlinehändler. In dem uns vorliegenden …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… und Lebensmittelbereichen einen sogenannten „Spuckschutz“ anbringen. Doch Vorsicht beim Verkauf derartiger Produkte! Der Begriff „Spuckschutz“ ist als Wortmarke für die Gyrcizka KG aus Österreich in der europäischen Union eingetragen. Der Schutz besteht u. a. für …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… www.anwalt.de/rechtstipps/markeng-abmahnung-skoda-auto-a-s-mahnt-durch-kanzlei-lubberger-lehment-wegen-markenrecht-ab_163984.html Zum Hintergrund Die Volkswagen AG ist u.a. Inhaberin diverser Wortmarken, wie z.B.: "VW" "Volkswagen" "Käfer …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… auf der Homepage – eine der Top 5 erfolgreichsten Pizza-Ketten in Deutschland. Die GmbH hat die Wortmarken „Indiana“ und „New Orleans“ für die Warengruppe „Pizza, Pizza-Produkte, belegte Pizza und verzehrfertige Pizzen“ angemeldet. Franchisenehmer …
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24.11.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… wir Sie ebenfalls gern. Zum Hintergrund Dominik Dinger ist Inhaber der Wortmarke „Dinger Design“ in der Registerklasse 16 für u. a Aufkleber und Sticker (Registernr.: 302019204284). Dem Abgemahnten wird vorgeworfen auf Amazon unter …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… amp; Collegen so genannte Berechtigungsanfragen. Die BVB Merchandising GmbH (eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co.KGaA) ist u. a. Inhaberin der Wortmarken „BVB“, „BVB 09“, "Borussia Dortmund" und „Echte Liebe“. Um Produkte …