38 Ergebnisse für Wortmarke
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die LHR Rechtsanwälte Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: Auch in der weiteren hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ (Wortmarke Nr. 2004517). Insoweit …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Internet erfolgende Vorwurf erhoben: „Das von Ihnen verwendete Zeichen ist mit dem von uns als Wortmarke geschützten Zeichen identisch, das von Ihnen beworbene und beschriebene Produkt bzw. Duckbestandteil fällt zudem unmissverständlich …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke PHILHARMONIKER) und EUTM 000469353 (Wortmarke WIENER PHILHARMONIKER). Im Weiteren …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Prosport GmbH über die Kanzlei Sachs wegen des Vorwurfs Markenverstoß gegen die Wortmarke „WHEY PRO“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingebunden ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung als Wortmarke unter der Nummer 005613716 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen ist und in Deutschland ab …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei Artikelmerkmalen oder Produktmerkmalen, wie sie zum Teil bei eBay oder bei Amazon durch die Plattform selbst und den dortigen Produktkatalog vorgegeben werden. Nur Wortmarke verwenden Es gibt unterschiedliche Markenformen, zum einen die Wortmarke …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Der TÜV Markenverbund e.V. ist Inhaber der deutschen Wortmarke „TÜV“. Der TÜV Markenverbund e.V. ist nach eigenen Angaben eine Gemeinschaft, der Technischen Überwachungsvereine …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung geht es um das Angebot eines Produktes aus dem Sortiment Nahrungsergänzungsmittel mit der Kennzeichnung „INSUMED“. Gerügt wird insoweit eine Verletzung der deutschen Wortmarke „INSUMED“ (Registernummer 30077459) und eine Verletzung …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Des Weiteren wird darauf hingewiesen …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Miele ist ein führender Hersteller von Haushaltsgeräten und Inhaberin der Unions-Wortmarke „Miele“. In der Abmahnung wird gerügt, dass der Abgemahnte über das Internet Ersatz- und Zubehörteile für Haushaltsgeräte …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Notwendig für die Eintragung einer Marke ist die sogenannte Unterscheidungskraft. Häufig ist zu beobachten, dass ein Kennzeichen als Wortmarke nicht eingetragen werden kann, da der Begriff allgemeinbeschreibend ist oder z. B. dem angebotenen …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wortmarke bestehend aus dem Zeichen „FC BAYERN“ Sodann wird unter Verweis auf ein eBay-Angebot des Abgemahnten der Vorwurf erhoben, dass über dieses Angebot ein nicht lizenzierter Artikel, nämlich ein Trikot mit den geschützten Marken …
Auch eine Abmahnung der Bodum AG über die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad erhalten? Ich berate Sie.
01.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Küchengeräte (Wortmarke IR 1305704 „Bodum“). Die ausschließlichen Rechte an dieser Marke sind der Bodum AG eingeräumt worden. In dem mir vorliegenden Fall geht es nun konkret um den Vorwurf, dass das abgemahnte Unternehmen Haushaltsgeräte unter …
20.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in Kenntnis gesetzt worden, noch habe es seine Zustimmung erteilt. Hersteller der angebotenen Ware sei es ebenfalls nicht. Sodann wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Wortmarke „KODRA“ erhoben. In diesem Zusammenhang …
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16.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der europäischen Wortmarke „Lieblingsmensch“ (EM 017388752) und an die Rechte an der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ (DE 302013062866) hingewiesen. Diese Marken beanspruchen unter anderem Schutz für Schlüsselanhänger …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an der Wortmarke „Meerzeit“ (Registernummer: 302020247239) verwiesen. Im Weiteren wird ausgeführt, dass bei einer Markt-Recherche festgestellt worden sei, dass der angeschriebene Online-Händler ein Produkt anbietet, welches die geschützte Wortmarke …
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13.12.2020
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Verletzung der Wortmarke „ESHA“ bei dem Angebot einer Textilie. Die Marke „ESHA“ ist u.a. für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen in der Nizza-Klasse 25 registriert worden. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingeräumt seien. Diese Marke, die als Wortmarke unter der Registernummer 302016228406 in das Register des DPMA eingetragen sei, genieße ab dem 08.10.2016 Schutzwirkung in den Klassen 18, 24 und 25. Durch das angesprochene Angebot verletze …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet auf die Rechte an der Wortmarke „Hula Hoop“ verwiesen, die zugunsten der Abmahnerin unter der Registernummer 004460961 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dabei umfassenden markenrechtlichen Schutz. In diesem Zusammenhang wird auf die Eintragung einer deutschen Wortmarke verwiesen (Registernummer 302016106525). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Im Weiteren …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot von Lautsprechern. Gerügt wird insoweit die Verletzung von Markenrechten. Zur Begründung wird zunächst auf die Rechte an verschiedenen Marken verwiesen (u. a. Unions-Wortmarke „JBL“ Nr …