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Haftung im Vereinsrecht: wer haftet und wie können Risiken minimiert werden?
Haftung im Vereinsrecht: wer haftet und wie können Risiken minimiert werden?
28.05.2025 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Im Vereinsrecht spielt die Frage der Haftung eine zentrale Rolle. Der Verein kann für Schäden haftbar gemacht werden, die durch seine Organe oder sonstige besondere Vertreter im Rahmen ihrer Vereinstätigkeiten entstehen. Aber auch …
Haas Fertigbau GmbH - OLG Bamberg kassiert zahlreiche Vertragsbedingungen - u.a. Klausel zur Schadenspauschale
Haas Fertigbau GmbH - OLG Bamberg kassiert zahlreiche Vertragsbedingungen - u.a. Klausel zur Schadenspauschale
| 19.05.2025 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Forderung bei Kündigung von Verbraucherbauvertrag Die Haas Fertigbau GmbH hat in den letzten Jahren immer wieder nach vorzeitiger Beendigung von Fertighausverträgen eine Schadenspauschale in Höhe von 5% des Brutto-Preises von den Bauherren …
Kündigung - Einwurfeinschreiben - Anscheinsbeweis - Zugang - Vorlage Reproduktion Auslieferungsbeleg auch erforderlich
Kündigung - Einwurfeinschreiben - Anscheinsbeweis - Zugang - Vorlage Reproduktion Auslieferungsbeleg auch erforderlich
19.05.2025 von Rechtsanwalt Arno Konnegen
BAG, Urt. v. 30.01.2025, 2 AZR 68/24 Kurzgefasst: Der Arbeitgeber versendet die Kündigung mit Einwurfeinschreiben. Der Arbeitnehmer bestreitet den Zugang des Kündigungsschreibens. Der Arbeitgeber legt im Kündigungsschutzprozess nur den …
Mietausfall bei Bauverzögerung – Rechte, Risiken und Hinweise für Erwerber und Bauträger
Mietausfall bei Bauverzögerung – Rechte, Risiken und Hinweise für Erwerber und Bauträger
14.05.2025 von Rechtsanwalt Christian Gammelin
Kommt es bei einem Neubauprojekt zu erheblichen Verzögerungen, geraten schnell beide Vertragsparteien unter Druck: Erwerber , die auf eine rechtzeitige Bezugsfertigkeit angewiesen sind – etwa, weil sie die Immobilie vermieten oder selbst …
Betriebswahlen und die Briefwahl – ist das so einfach möglich?
Betriebswahlen und die Briefwahl – ist das so einfach möglich?
13.05.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Betriebswahlen und Briefwahl Die Briefwahl spielte nicht nur bei der Bundestagswahl im Februar eine Rolle, sie ist auch bei den Betriebsratswahlen eines Unternehmens relevant. Die gesetzlichen Vorgaben für die schriftliche Stimmabgabe waren …
Neuregelungen des Arbeitsrechtes für Arbeitgeber im Jahr 2025 – das Wichtigste im Überblick II
Neuregelungen des Arbeitsrechtes für Arbeitgeber im Jahr 2025 – das Wichtigste im Überblick II
10.05.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Arbeitsrecht im Jahr 2025 Das Jahr 2025 bringt viele neue gesetzliche Änderungen mit sich - auch im Arbeitsrecht. Wir haben Sie bereits in anderen Beiträgen über konkrete Änderungen informiert wie zum digitalen Abschluss von …
Kurzarbeit ​im Jahr 2025 - wir beraten Sie gern
Kurzarbeit ​im Jahr 2025 - wir beraten Sie gern
08.05.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Kurzarbeit - auch 2025 ein Thema? Ein bekanntes Problem des Arbeitsmarktes aus Corona-Zeiten droht auch 2025 - Kurzarbeit Deutschland hat aktuell mit einer schwachen Konjunktur zu kämpfen, welche sich auch auf den Beschäftigungsstatus der …
Limitverletzungen bei Online-Glücksspiel - Weiteres Gericht bestätigt Spielerschutz
Limitverletzungen bei Online-Glücksspiel - Weiteres Gericht bestätigt Spielerschutz
| 08.05.2025 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Immer mehr Gerichte in Deutschland erkennen Verstöße gegen den Glücksspielstaatsvertrag als Grundlage für Rückforderungen von Spielverlusten – so auch das Landgericht Stendal in einem aktuellen Urteil aus April 2025. Was ist passiert? Ein …
Wirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten ("Negativzinsen") in Verträgen über Giro-, Tagesgeld- und Sparkonten
Wirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten ("Negativzinsen") in Verträgen über Giro-, Tagesgeld- und Sparkonten
| 07.05.2025 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der Bundesgerichtshof hat bereits im Februar dieses Jahres in vier Urteilen Entscheidungen zum sog. Verwahrentgelt getroffen (Urteile vom 4. Februar 2025, Aktenzeichen: XI ZR 61/23, XI ZR 65/23, XI ZR 161/23, XI ZR 183/23). Die Banken haben …
LG Berlin: Muss Vermieter nach vorgetäuschtem Eigenbedarf Gewinn an Ex-Mieter abführen?
LG Berlin: Muss Vermieter nach vorgetäuschtem Eigenbedarf Gewinn an Ex-Mieter abführen?
01.05.2025 von Rechtsanwalt Moheb Shafaqyar
Eine potenziell wegweisende Entscheidung des Landgerichts Berlin II (Urteil vom 28.02.2024 – 66 S 178/22) könnte die finanziellen Folgen für Vermieter, die Eigenbedarf nur vortäuschen, erheblich verschärfen. Das Gericht eröffnete die …
Auch LG Oldenburg bestätigt: Schufa-G Abfrage reicht zur Limiterhöhung bei Online-Glücksspiel nicht aus
Auch LG Oldenburg bestätigt: Schufa-G Abfrage reicht zur Limiterhöhung bei Online-Glücksspiel nicht aus
| 02.05.2025 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Urteil zu Einzahlungslimit beim Online-Glücksspiel Berlin/Osnabrück, April 2025 – Das Landgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 10. März 2025 einem Spieler Recht gegeben, der Verluste aus Online-Sportwetten zurückfordert. Die Begründung: Die …
Navigating German Inheritance Law: Key Legal Aspects for Canadian Heirs
Navigating German Inheritance Law: Key Legal Aspects for Canadian Heirs
| 29.04.2025 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
When Canadian citizens inherit assets in Germany — whether a bank account, an apartment, a vehicle, or a valuable art collection — they often encounter complex legal challenges. German inheritance law (Erbrecht) applies a set of specific …
Berufung gegen ein Scheinurteil: OLG Celle klärt Rechtslage
Berufung gegen ein Scheinurteil: OLG Celle klärt Rechtslage
| 28.04.2025 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Ein Urteil ist nicht immer ein echtes Urteil – zumindest nicht, wenn es an grundlegenden prozessualen Voraussetzungen fehlt. Solche Scheinurteile entfalten keine instanzbeendende Wirkung und können daher nicht vollstreckt oder als Grundlage …
Das Arbeitszeugnis - Hinweise vom Anwalt für Arbeitgeber
Das Arbeitszeugnis - Hinweise vom Anwalt für Arbeitgeber
26.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Das Arbeitszeugnis Ein Arbeitszeugnis ist mehr als nur eine formale Pflicht – es ist ein zentrales Dokument, welches die berufliche Laufbahn von Mitarbeitenden wesentlich mitprägt. Als Arbeitgeber tragen Sie die Verantwortung, …
Gerichte dürfen keine Beweise ignorieren, wenn sie selbst neue Fragen stellen!
Gerichte dürfen keine Beweise ignorieren, wenn sie selbst neue Fragen stellen!
| 26.04.2025 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im Zivilprozess kommt es häufig vor, dass eine Partei erst in der Berufungsinstanz neues Vorbringen einführt. Doch ist das überhaupt zulässig? Der Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss vom 26.10.2023 – III ZR 184/22) hat entschieden, dass neues …
Rückruf bei Jaguar und Land Rover wegen Katalysator – Ihre Rechte im Abgasskandal
Rückruf bei Jaguar und Land Rover wegen Katalysator – Ihre Rechte im Abgasskandal
25.04.2025 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Als hochspezialisierte Kanzlei im Abgasskandal beraten und vertreten wir von schutte.legal bundesweit betroffene Fahrzeughalter von Jaguar und Land Rover. Aktuell sind zahlreiche Modelle dieser Marken von Rückrufen wegen erhöhter …
Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage für Schwangere – BAG-Urteil vom 3. April 2025; Az. 2 AZR 156/24
Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage für Schwangere – BAG-Urteil vom 3. April 2025; Az. 2 AZR 156/24
25.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 3. April 2025; Az. 2 AZR 156/24 Vorinstanz: Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 22. April 2024, Az. 2 Sa 88/23 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer aktuellen Entscheidung einen wichtigen …
Bundestagswahl 23.02.2025 – Was kann mit einer neuen Regierung im Arbeitsrecht kommen?
Bundestagswahl 23.02.2025 – Was kann mit einer neuen Regierung im Arbeitsrecht kommen?
| 12.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Malte Brix
Bundestagswahl Union und SPD haben am 08.03.2025 ihr Sondierungspapier und ihre Pläne für die künftige Wahlperiode veröffentlicht. Laut dem Sondierungspapier möchte unsere potenziell neue Bundesregierung einige Änderungen um Bereich des …
Fasatgh: BaFin warnt! Lizenzklau! Es eilt! Anwaltsinfo!
Fasatgh: BaFin warnt! Lizenzklau! Es eilt! Anwaltsinfo!
11.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen fasatgh.com und fasat-gh.world, der als Handelsplattform Finanz-, Wertpapier -und Kryptowerte-Dienstleistungen anbietet, besteht der Verdacht, dass Anleger einem unseriösen oder gar betrügerischen …
Weisshub Fin: BaFin warnt! Es eilt! Anwaltsinfo
Weisshub Fin: BaFin warnt! Es eilt! Anwaltsinfo
08.04.2025 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen und Kryptodienstleistungen Weisshub Fin, der unter der Website weisshub-fin.com handelt(e), sind Anleger offensichtlich einem unseriösen Anbieter zum Opfer gefallen und sollten schnell handeln, um …
Rückzahlung von Vorauszahlungen bei Sanktionen - Art. 11 Verordnung (EU) 833/2014
Rückzahlung von Vorauszahlungen bei Sanktionen - Art. 11 Verordnung (EU) 833/2014
| 05.04.2025 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Für viele (teils ehemalige) Handelspartner aus der Europäischen Union einerseits und der Russischen Föderation andererseits ist bislang die Frage der Rückzahlung bereits geleisteter Vorauszahlungen auf sanktionsbehaftete Verträge ungeklärt. …
Inkassoschreiben nach Cent-Überweisung: Wenn Verbraucherrechte verletzt werden
Inkassoschreiben nach Cent-Überweisung: Wenn Verbraucherrechte verletzt werden
| 03.04.2025 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Ein Einkauf für wenige Euro – und kurz darauf eine Cent-Überweisung mit Inkassodrohung? Was wie ein schlechter Scherz klingt, ist Realität für viele Verbraucher. Der Auslöser: eine Rücklastschrift. Die Folge: Ein Inkassobüro fordert Geld – …
SWK Bank, Auxmoney - Erfolge gegen Darlehensforderungen - LC ASSET 2 S.a.r.l nimmt Klage zurück!
SWK Bank, Auxmoney - Erfolge gegen Darlehensforderungen - LC ASSET 2 S.a.r.l nimmt Klage zurück!
| 01.04.2025 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zahlreiche Darlehensnehmer, die über die Internet-Plattform der Auxmoney GmbH ein Darlehen der Süd-West-Kreditbank Finanzierung GmbH – nachfolgend SWK – abgeschlossen haben, werden im Falle einer Darlehenskündigung von unterschiedlichen …
Strafverfahren wegen Teilnahme an illegalen Online-Glücksspielen? Was Sie als Betroffene/r wissen sollten.
Strafverfahren wegen Teilnahme an illegalen Online-Glücksspielen? Was Sie als Betroffene/r wissen sollten.
| 20.05.2025 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Immer mehr Menschen erhalten unerwartet Post von Ermittlungsbehörden - weil sie an illegalen Online-Glücksspielen teilgenommen haben. Dieser Leitfaden informiert über mögliche rechtliche Konsequenzen und das richtige Verhalten in solchen …