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10.11.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer wieder haben Kunden Probleme mit dem Berliner Energie- und Telekommunikationsanbieter Primastrom GmbH. Vielen Kunden wird dabei von der Primastrom GmbH ein Strom- oder Gasvertrag „untergejubelt“. So berichtet u.a. die …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Für die Befristung von Arbeitsverträgen von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten und sonstigen Hochschulen bestehen neben den allgemeinen Befristungsregelungen für Arbeitsverträge nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 18.10.2021 (A.z. 7 Sa 857/21) entschieden, dass bereits genehmigte Urlaubstage nicht allein deswegen zurück gewährt werden können, wenn während des Urlaubs eine Quarantäne …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Was Hausfriedensbruch ist - Wann man Hausfriedensbruch begeht - Was schwerer Hausfriedensbruch ist - Welche Strafen drohen - Wann Hausfriedensbruch verjährt - Was Sie tun sollten, wenn Sie eine …
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14.10.2021
von Rechtsanwältin Franziska Büchel
Mit Urteil vom 13.10.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 211/21) eine überraschende Entscheidung getroffen. Nach diesem Urteil trägt der Arbeitgeber bei einem allgemeinen Lockdown nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Nutzer der social Media Plattform Instagram erhalten in den letzten Tagen folgende Meldung beim Versuch sich anzumelden: „ Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt. Erfahre hier, wie du dein Konto …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
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08.10.2021
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 08.09.2021 (A.z. 5 AZR 149/21) eine für die Praxis besonders bedeutende Entscheidung zur Beweiskraft von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen getroffen, die passgenau für die Restlaufzeit …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Wann man sich der Fahrerflucht schuldig macht Welche Strafen bei Fahrerflucht drohen Was man tun sollte, wenn man Fahrerflucht begangen hat Unfallflucht …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie suchen schon eine Weile nach einem günstigen Fahrrad, oder einem ähnlichen Artikel und stoßen bei eBay Kleinanzeigen auf ein unschlagbares Schnäppchen. Sie zahlen einen Spottpreis und erhalten die gewünschte Ware. Doch dann …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erhalten, und wissen nicht, wie Sie darauf reagieren sollen? In diesem Rechtstipp erfahren Sie alle Einzelheiten zum Thema. Lesen Sie auch den Beitrag Fahren ohne …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der
sogenannte Führerschein mit 17, eigentlich „Begleitetes Fahren
BF17“ genannt, erfreut sich großer Beliebtheit, da er bereits vor
der Erreichung der Volljährigkeit eine gewisse selbständige
Mobilität und Praxiserfahrung bietet. Der Haken …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie möchten ein Fahrzeug, das nicht mehr zugelassen ist, von A nach B bewegen? Früher brauchte man dafür ein rotes Kennzeichen. Dieses ist in seiner rechtlichen Funktionsweise jedoch in den letzten 20 Jahren überarbeitet worden und …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bußgeldbescheide häufig angreifbar – Datenschutzrechtsverstoß kann zur Rechtswidrigkeit des Bußgeldbescheids und Einstellung des Bußgeldverfahrens führen Blitzer? Abstandsmessung? Laser? Haben Sie seit dem Jahr 2019 einen Bußgeldbescheid …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den Medien tauchen Geschichten über Lehrer, die mit Schülern ein sexuelles Verhältnis eingehen, immer wieder auf. Und immer wieder werden die Fragen nach der moralischen Verwerflichkeit, der Unvereinbarkeit mit den pädagogischen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen § 184a StGB erhalten? Sie fragen sich, was das zu bedeuten hat, und wissen nicht, was Sie jetzt tun sollen? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was als Gewalt- und Tierpornographie gilt …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Manes hat, nachdem sie bereits das zweite (Versäumnis-)Urteil gegen die Firma FCA Italy S.p.A. (vormals Fiat) erhalten hatte, nunmehr ein weiteres stattgebendes Versäumnisurteil des LG Bielefeld erwirkt (LG …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Hoffnung aller, dass der Vereinsbereich durch die Corona-Pandemie nicht weiter belastet wird, wurde bislang enttäuscht. Auch der Gesetzgeber war hier optimistischer und hatte die gesetzlichen Übergangsregelungen für die Möglichkeit …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Schlafmittel bzw. Hypnotika sind Medikamente die beruhigend wirken und Schlafstörungen bekämpfen sollen. Es gibt sie in unterschiedlichen Darreichungsformen (meist flüssig oder als Tabletten) und basierend auf verschiedenen, pflanzlichen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?Fast alle unsere Rechtstipps befassen sich mit dem allgemeinen deutschen Strafrecht, und damit, wie es funktioniert, was es erlaubt oder verbietet, und womit man rechnen muss, wenn man dagegen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Jeden Tag werden Drogenlieferungen abgefangen, durch Verkehrskontrollen, gezielte Kontrollen der Drogenfahndung, oder den Zoll. Insbesondere an den deutschen Grenzen gibt es ständig Festnahmen wegen der Einfuhr illegaler Substanzen. Dass …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige erhalten, in der Ihnen Computerbetrug vorgeworfen wird, und fragen sich, was das zu bedeuten hat, und was Sie jetzt tun sollten? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was Computerbetrug bedeutet Unter welchen …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Welchen Nachnamen trägt das Kind? Als ob die Wahl des Vornamens Eltern nicht schon genügend Schwierigkeiten bereiten würde, sieht das Gesetz in den §§ 1616, 1617, 1617a, 1617b, 1617c, 1618 BGB die unterschiedlichsten Konstellationen an …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der Beamtenstatus schafft zahlreiche Pflichten, nicht nur im Arbeitsverhältnis zum Dienstherrn, sondern auch im Hinblick auf die außerdienstliche Lebensführung, da der Beamte als Repräsentant der öffentlichen und staatlichen Ordnung für …