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Schwarzarbeit: Anspruch auf Werkleistungszahlung?
Schwarzarbeit: Anspruch auf Werkleistungszahlung?
| 14.04.2018 von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Bei ganz oder teilweise auf Schwarzarbeit basierenden Werkverträgen besteht kein Anspruch darauf, für die Werkleistung bezahlt zu werden. Diese Verträge sind nichtig und es kommt auch kein Wertersatz an den Beauftragten für den Einsatz …
Private E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz – Was können Arbeitgeber tun?
Private E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz – Was können Arbeitgeber tun?
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz ist Alltag. Neben geschäftlichen Nachrichten landen bei vielen Beschäftigten auch private E-Mails im Posteingang. Die private Nutzung können Arbeitgeber jedoch regeln. Neben dem Arbeitsrecht müssen sie dabei …
Zur Anordnung des Abbaus von „Plusstunden“ in Form von Freizeitausgleich
Zur Anordnung des Abbaus von „Plusstunden“ in Form von Freizeitausgleich
| 26.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts Hamm hat sich kürzlich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber den Abbau von Plusstunden durch Freizeitausgleich einseitig anordnen darf. Dem Arbeitgeber steht zur …
BAG zur Kündigung wegen Weigerung der Teilnahme an arbeitgeberseitiger Datenerhebung
BAG zur Kündigung wegen Weigerung der Teilnahme an arbeitgeberseitiger Datenerhebung
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich kürzlich mit dem Fall der außerordentlichen Kündigung eines Busfahrers zu befassen, welcher sich trotz mehrerer Abmahnungen geweigert hatte, den in einer Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und …
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
IT-Betriebsvereinbarungen / Datenschutz-Betriebsvereinbarungen
| 16.01.2018 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die fortschreitende Digitalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer radikalen Änderung der Arbeitsweise in nahezu allen Branchen geführt. Kaum ein Arbeitsplatz kann heute ohne Einsatz moderner IT-Infrastruktur sinnvoll ausgefüllt …
Zur Wirksamkeit einer Kündigung wegen Äußerungen in einer WhatsApp-Gruppe
Zur Wirksamkeit einer Kündigung wegen Äußerungen in einer WhatsApp-Gruppe
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Mainz hatte sich kürzlich mit der Frage der Wirksamkeit der Kündigungen von vier Mitarbeitern der Stadt Worms wegen privater fremdenfeindlicher Äußerungen in einer kleinen WhatsApp-Gruppe zu befassen ( Arbeitsgericht …
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
Arbeitsrecht: Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben?
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
In einer aktuellen Entscheidung des Bundearbeitsgerichts (Urteil vom 19.10.2017 zum Aktenzeichen 8 AZR 845/159) befasste sich der entscheidende 8. Senat mit der Frage, ob ein Wiedereinstellungsanspruch auch Arbeitnehmern zustehen kann, auf …
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
Kündigungsrecht: fristlose Kündigung bei Beleidigung des Arbeitgebers ohne vorherige Abmahnung
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte sich kürzlich in II. Instanz mit einer Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers zu befassen, dessen Arbeitsverhältnis zuvor unter arbeitgeberseitiger Berufung auf von ihm ausgesprochene …
Arbeitsrecht: Kündigung nach Sachbeschädigung durch den Arbeitnehmer
Arbeitsrecht: Kündigung nach Sachbeschädigung durch den Arbeitnehmer
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz musste sich Ende 2016 in zweiter Instanz mit dem Fall eines Arbeitnehmers auseinandersetzen, der sich gegen eine fristlose außerordentliche Kündigung seines Arbeitgebers zur Wehr setzte, wobei der …
Mobbing als Kündigungsgrund
Mobbing als Kündigungsgrund
| 14.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
Mobbing als Kündigungsgrund
Mobbing als Kündigungsgrund
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Arbeitnehmer fühlen sich systematischem schikanösem Verhalten seitens eines Vorgesetzten oder Kollegen häufig schutzlos ausgeliefert. Melden sie sich diesbezüglich bei der Unternehmensleitung, werden sie nicht selten belächelt oder mit …
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
Fristlos gekündigt: Vorwurf der falschen Angabe der Arbeitszeiten
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Vorwurf eines Arbeitgebers, der Arbeitnehmer habe Arbeitszeiten vorsätzlich zu seinen Gunsten unrichtig dokumentiert, wiegt schwer. Derartige Probleme in Arbeitsverhältnissen tauchen in der Praxis meist dann auf, wenn der Arbeitgeber …
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
Wirtschaftsrecht: Schadensersatzansprüche gegen GmbH-Geschäftsführer
| 10.07.2017 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte mit Urteil vom 29. Juni 2017 – 8 AZR 189/15 darüber zu entscheiden, ob ein Unternehmen, welches eine kartellrechtliche Geldbuße wegen unzulässiger, wettbewerbswidriger Kartellabsprachen zahlen muss, …
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
Zahlung der Prämie bleibt aus / Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 2)
| 03.11.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Ging es im ersten Teil dieses Artikels um die Frage, ob überhaupt ein Anspruch auf eine leistungs- oder erfolgsbezogene Prämie besteht, behandelt der nachfolgende zweite Teil die Frage, wie die Höhe eines solchen Anspruchs ermittelt wird, …
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
Zahlung der Prämie bleibt aus/Arbeitgeber zahlt Bonus nicht – was ist zu tun? (Teil 1)
| 07.01.2020 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Bonus- oder Prämienzahlungen werden gerade für Arbeitnehmer in gehobenen Positionen häufig arbeitsvertraglich vereinbart und machen einen nicht unerheblichen Teil der jährlichen Einkünfte des Arbeitnehmers aus. Bleibt die Zahlung aus, …
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
| 20.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall die Kündigungsschutzklage eines Autoverkäufers abgewiesen und entschieden, dass die fristlose Kündigung des Klägers wegen eines groben Verstoßes gegen Verkehrsregeln im …
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.01.2016 zum Aktenzeichen 4 Sa 180/15) ist eine Aufhebungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht deshalb anfechtbar, weil der …
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
BAG zur Betriebsratsanhörung bei krankheitsbedingter Kündigung
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16. Juli 2015 – Aktenzeichen 2 AZR 15/15) mit den Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrats im Sinne des § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG im Falle einer …
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
BAG versagt Anrechnung eines vorangegangenen Praktikums auf die Probezeit eines Auszubildenden
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19. November 2015 – Aktenzeichen 6 ARZ 844/14) wird die Dauer eines bereits vor einer Berufsausbildung absolvierten Praktikums nicht auf die vereinbarte Probezeit …
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
| 10.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Von RA Johannes Zimmermann Einleitung Mehrarbeit ist aus dem Wirtschaftsalltag nicht fortzudenken. Die Gründe für den Anfall von Überstunden sind vielfältig. Die Bandbreite der möglichen Ursachen reicht von Verzögerungen durch …
Acht verbreitete Irrtümer und Missverständnisse zu Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung
Acht verbreitete Irrtümer und Missverständnisse zu Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltung
| 06.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann 1. Auf wie viele Urlaubstage besteht Anspruch? 24 Tage oder 30 Tage? In § 3 Abs. 1 BUrlG ist zunächst deutlich und unmissverständlich geschrieben, dass pro Jahr der Urlaubsanspruch 24 Werktage beträgt. …
Arbeitsrecht: Zum Umfang der Unterrichtung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang
Arbeitsrecht: Zum Umfang der Unterrichtung des Arbeitnehmers bei Betriebsübergang
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Kürzlich entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 14.10.2015 zum Aktenzeichen 1 Sa 733/15) über die Anforderungen an den Umfang und die Wirksamkeit einer Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber bei einem …