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Neues BFH-Urteil: Weichkosten bei Schiffsfonds steuerlich nicht abziehbar
Neues BFH-Urteil: Weichkosten bei Schiffsfonds steuerlich nicht abziehbar
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wie bei geschlossenen Fonds häufig üblich, ist die Anerkennung von steuerlichen Verlustzuweisungen im Nachhinein problematisch. Der Grund liegt vielfach in den Fehlbilanzierungen bei den Fonds selbst begründet. Meistens handelte es sich bei …
US-Börsenaufsicht: Whistleblower-Programm erlassen
US-Börsenaufsicht: Whistleblower-Programm erlassen
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat am 25. Mai 2011 Regelungen zur Schaffung eines Whistleblower-Programms erlassen, das natürliche Personen belohnt, die der Behörde sachgemäße Hinweise geben, die zu erfolgreichen …
Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
Aussichten bei Cross Currency Swaps, DB Balanced Swaps und Spread-Ladder-Swaps?
| 30.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Qualifizierte Erfolgsaussichten bestehen bei Schadensersatzansprüchen aus Zinsswaps, Cross Currency Swaps, DB Balanced Currency Harvest Index Swaps und Spread-Ladder-Swaps seit dem BGH-Urteil vom 22.03.2011 (XI ZR 32/10). Das Urteil des BGH …
Dachfonds db Immo Flex war als Diversifizierung für Altersvorsorge ungeeignet
Dachfonds db Immo Flex war als Diversifizierung für Altersvorsorge ungeeignet
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß einer Mitteilung des Dachfonds db Immo Flex können Anleger keine Anteilsscheine mehr zurückgeben. Es besteht lediglich eine Liquidität von 7 %. Der Investmentfonds bleibt auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das ursprüngliche Volumen …
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In einigen Graumarkt-Konstellationen ist die Rechtsprechung bei dem zuständigen Gericht für die eigene Partei höchst ungünstig, beim Bundesgerichtshof aber Erfolg versprechend. Rechtstipp: In diesen Fällen kann sich das Warten lohnen. Es …
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 17.05.2011. Geschlossene Lebensversicherungsfonds, die in britische Zweitmarktpolicen investiert haben, entwickeln sich häufig nicht wie prognostiziert. „Als Ursache wird dabei oft die Wirtschafts- und Finanzkrise genannt. Doch …
Zu den Lehman-Zertifikaten: Verhandlungstermin beim Bundesgerichtshof am 27. September 2011
Zu den Lehman-Zertifikaten: Verhandlungstermin beim Bundesgerichtshof am 27. September 2011
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zunächst sollte der Bundesgerichtshof (BGH) bereits am 12. April 2011 über die ersten Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern urteilen, doch kurz vor dem Verhandlungstermin nahm die Beklagte in zwei Fällen die Revisionen zurück (Az. XI ZR …
SEC stoppt Schneeballsystem von China Voice Holding Corp.
SEC stoppt Schneeballsystem von China Voice Holding Corp.
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde SEC hat am 29. April 2011 bekannt gegeben, dass sie eine gerichtliche Verfügung erwirkt hat, durch die über die Vermögenswerte der China Voice Holding Corp., die an außerbörslichen Märkten handelte …
SEC schlägt Produktdefinitionen für Swaps vor
SEC schlägt Produktdefinitionen für Swaps vor
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat nach einer Veröffentlichung vom 27.04.2011 auf ihrer Website einstimmig beschlossen, Regelungen zur näheren Definition der Begriffe „Swap”, „wertpapierbasierter Swap” und …
Bei den Lehman-Prozessen sind die Prospekte von Amts wegen zu prüfen
Bei den Lehman-Prozessen sind die Prospekte von Amts wegen zu prüfen
| 02.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In den ersten beiden Lehman-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof hatte das unterlegene Institut zum Verhandlungstermin am 12.04.2011 das Rechtsmittel zurück genommen. Es ging hier um Twin-Win Zertifikate und Kupon Zertifikate. Dieses ist ein …
Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
Neuregelung zur Bilanzierung des Hedge Accounting
| 29.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Mit Schreiben vom 14. März 2011 an den IASB (International Accounting Standards Board) in London 2011 bezieht das IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) Stellung zu dem im Dezember 2010 von IASB und FASB veröffentlichten gemeinsamen Exposure …
Keine Panik bei Zug-um-Zug-Antrag
Keine Panik bei Zug-um-Zug-Antrag
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei der Antragsfassung in einer Zivilklage ist beachtlich, dass 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beantragt werden und nicht 5 %. Der Antrag sollte so einfach wie möglich ein. „Max zahlt an Moritz 6.000,- Euro.” Mehr muss in einen …
YouTube, MyVideo & Co – Abspeichern von Videos erlaubt?
YouTube, MyVideo & Co – Abspeichern von Videos erlaubt?
| 21.04.2011 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Portale wie YouTube, MyVideo oder kino.to sind aufgrund ihres umfangreichen Angebots an Musik und Videos sehr beliebt. Es stellt sich hierbei die Frage nach der Rechtmäßigkeit, wenn Werke von solchen Streaming-Portalen nicht nur abgespielt, …
In BGHZ 170, 226 ist bereits zu den Investmentfonds Stellung genommen worden
In BGHZ 170, 226 ist bereits zu den Investmentfonds Stellung genommen worden
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Beim "Degi Europa" und beim "Morgan Stanley P2 Value" kommen die Objektverkäufe kaum voran, während zugleich neue Abwertungen bekannt wurden. Es zeichnen sich deutliche Vermögensverluste für die betroffenen Anleger ab. „KanAm …
Steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen soll im ESUG geregelt werden
Steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen soll im ESUG geregelt werden
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei der Sanierung von Unternehmen, etwa durch außergerichtliche Maßnahmen oder durch Insolvenzpläne, gehen Forderungen durch die Gläubiger unter. Dadurch entstehen buchmäßig „Gewinne". Es sind keine echten Gewinne in Geld. Die …
Verdopplung des Streitwerts möglich - verdeckter Hilfsantrag und offener Hilfsantrag
Verdopplung des Streitwerts möglich - verdeckter Hilfsantrag und offener Hilfsantrag
| 18.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei dem Streitwert kommt es nicht auf den Antrag an, sondern auf den entschiedenen oder verglichenen Inhalt, § 45 GKG. Die Hilfsanträge werden addiert. Bei einem verdeckten Hilfsantrag ist der Streitwert einzubeziehen. Dieses kann zu einer …
Schiffskrise: Kreditsicherheiten ohne förmliches Sanierungsgutachten problematisch
Schiffskrise: Kreditsicherheiten ohne förmliches Sanierungsgutachten problematisch
| 04.04.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Wenn in der Schiffskrise die Zinsen nicht gezahlt werden, konnte es auch kein frisches Geld mehr geben. Nur eine kurzfristige Überbrückung bis zur Erstellung eines Sanierungsgutachtens ist dann noch möglich. Bei einer langfristigen …
Beluga Shipping Insolvenz: Exotischen Bedingungen eröffnen neue Chancen
Beluga Shipping Insolvenz: Exotischen Bedingungen eröffnen neue Chancen
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die „Beluga Mumbai” wurde offenbar wegen ausstehender Zahlungen in Indonesien an die Kette gelegt (Weserkurier vom 30.03.2011). Gläubiger einschließlich der Anleger können prüfen lassen, ob sie auch dort eigene Forderungen im Rahmen der …
Beluga-Shipping-Konglomerat - Hauptgläubiger mit Debt-Equity-Swap gerettet
Beluga-Shipping-Konglomerat - Hauptgläubiger mit Debt-Equity-Swap gerettet
| 30.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der ehemalige Hauptgläubiger des teilweise insolventen Beluga-Shipping-Konglomerats, Bremen, der Fondsinitiator HCI Capital, Hamburg, konnte durch eine finanzielle Rekonstruktion vermittelst von einem Debt-Equity-Swap gerettet werden. Nicht …
Weitere 141 Millionen Euro für die Phoenix-Anleger vom Haushaltsausschuss bewilligt
Weitere 141 Millionen Euro für die Phoenix-Anleger vom Haushaltsausschuss bewilligt
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat der EdW (Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen einen weiteren Kredit über 141 Millionen Euro für die Entschädigungszahlungen an die Phoenix-Kapitaldienst-GmbH-Anleger bewilligt …
Aktuelles Sensorium der BaFin zum Tatbestand des Einlagegeschäfts
Aktuelles Sensorium der BaFin zum Tatbestand des Einlagegeschäfts
| 28.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 11.07.2006 (VI ZR 341/04) ist § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers. Liegt eine Erlaubnis zur Führung von Bankgeschäften nach § 32 KWG nicht …
Steuererlass bei Sanierungsgewinnen eventuell EU-beihilferechtswidrig
Steuererlass bei Sanierungsgewinnen eventuell EU-beihilferechtswidrig
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei Insolvenzplänen, Umwandlungen von Fremdkapital in Eigenkapitalinstrumente, der Veränderung von Anleihebedingungen nach dem Schuldverschreibungsgesetz, Dept-to-Hybrid-Swaps und ähnlichen Vehikeln fallen Sanierungsgewinne an. Die …
DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Landgerichtsurteil rechtskräftig - Schadensersatz für Anleger
DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Landgerichtsurteil rechtskräftig - Schadensersatz für Anleger
| 23.03.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 23.03.2011. Am 20. April 2010 hatte das Landgericht München I einem Kläger aus Erlenbach am Main Schadensersatz zugesprochen. Er hatte sich mit 60.000,00 DM an der DOBA Grund Beteiligungs GmbH & Co. Objekte MTC München und …
Beluga Shipping Insolvenz: Schiffsgläubigerrechte sind Absonderungsrechte
Beluga Shipping Insolvenz: Schiffsgläubigerrechte sind Absonderungsrechte
| 18.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Dachgesellschaft Beluga Shipping hat ebenfalls Insolvenzantrag beim Amtsgericht Bremen gestellt. Damit sind auch die Beteiligungen an den Einschiffsgesellschaften direkt betroffen. Bei Beluga Shipping sind 228 der insgesamt 598 …