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Zum Wettbewerbsverbot des Kommanditisten
Zum Wettbewerbsverbot des Kommanditisten
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wettbewerbsverbote sind regelmäßig Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen, insbesondere, weil die Verbote schnell in Verträgen mit aufgenommen werden, ohne zu hinterfragen, ob in der gegebenen Situation ein Wettbewerbsverbot …
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
Zum streitigen Ausscheiden eines GmbH-Gesellschafters
| 10.06.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Einvernehmliches Ausscheiden eines Gesellschafters muss ausdrücklich vereinbart werden Streitigkeiten zwischen den Gesellschaftern einer GmbH enden häufig vor Gericht. Und die dort im Endeffekt gefällten Urteile überraschen nicht selten die …
BGH zur Neuverwendung eines GmbH-Mantels
BGH zur Neuverwendung eines GmbH-Mantels
09.04.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH bestätigt Haftung der Gesellschafter bei wirtschaftlicher Neugründung in Liquidation Bedient sich ein Unternehmer zur Durchführung seiner Geschäfte einer Kapitalgesellschaft wie GmbH, Aktiengesellschaft oder Unternehmergesellschaft …
Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters
Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters
| 05.03.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Praxis ist es festzustellen, dass es nach Beendigung eines Handelsvertretervertrags häufig zu Streit über die Frage kommt, ob und wenn ja in welcher Höhe ein Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters nach § 89b HGB besteht. Dabei …
Wettbewerbsverbot und Vertragsstrafe im Handelsvertretervertrag wg. überlanger Kündigungsfrist unwirksam
Wettbewerbsverbot und Vertragsstrafe im Handelsvertretervertrag wg. überlanger Kündigungsfrist unwirksam
| 25.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Zur Kündigungsfrist und Vertragsstrafe im Versicherungsvertretervertrag Vertriebsverträge sind nach aller Erfahrung schon deshalb besonders streitanfällig, weil die Vertragswerke regelmäßig vom Unternehmen vorgegeben werden und sich …
BGH: Zur Einziehung des GmbH-Gesellschaftsanteils im Gesellschafterstreit
BGH: Zur Einziehung des GmbH-Gesellschaftsanteils im Gesellschafterstreit
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Bei Zerwürfnis unter Gesellschaftern kann GmbH-Anteil eingezogen werden Streit zwischen den Gesellschaftern einer GmbH kann nach allen Erfahrungen zu einer tiefgreifenden und teilweise existenzbedrohenden Krise für die Gesellschaft …
Auskunftsansprüche bei Verstoß gegen Wettbewerbsverbot
Auskunftsansprüche bei Verstoß gegen Wettbewerbsverbot
| 27.01.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsansprüche gegen Handelsvertreter wegen verbotener Konkurrenztätigkeit Bei vorzeitiger Beendigung von Handelsvertreterverträgen kommt es im Nachgang häufig zu Streit, ob der Vertrag beendet wurde und, wenn dies nicht der Fall ist, …
Zur Sanierung eines Publikumsfonds
Zur Sanierung eines Publikumsfonds
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
GbR-Gesellschafter muss „sanieren oder ausscheiden" Eine Vielzahl von geschlossenen Beteiligungen - seien es geschlossene Immobilien-, Medien- oder Schiffsfonds - befinden sich in der Krise. Sofern diese nicht struktureller Natur ist, kann …
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschäftsführer haftet gegenüber Gesellschaft für Prozessbetrug Die Parteien eines Zivilprozesses sind grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet. Bewusst falscher Vortrag stellt in der Regel einen (strafbaren) Prozessbetrug dar, wenn dadurch …
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers in der GmbH & Co. KG Anders als es die große Zahl von Unternehmen im Geschäftsalltag vermuten lässt, stellt die GmbH & Co. KG keine eigenständige Gesellschaftsform dar. Vielmehr handelt es sich um eine …
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Haftung des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR") - auch BGB-Gesellschaft genannt - beschäftigt immer wieder die Gerichte. Mit unterschiedlichem Erfolg, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 …
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
Zum Umfang der Exklusivität des Vertragshändlers
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Direktbelieferung unter Umgehung des Händlers ausnahmsweise zulässig In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass Hersteller ihren Vertragshändlern das alleinige Vertriebsrecht für ihre Produkte - meist begrenzt auf ein definiertes …
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften Erwirbt ein Anleger die Kapitalanlage auf Vermittlung eines freien Handelsvertreters, stellt sich im Schadenfall oft die Frage, ob neben dem freien Handelsvertreter - der häufig alle …
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
Nettopolicen: Hoffnung für Kunden der Prisma Life AG?
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Karlsruhe: Kostenausgleichsvereinbarung der Prisma Life AG widerruflich Nettolebensversicherungen sind trotz ihres relativ geringen Anteils am Versicherungsmarkt weiterhin regelmäßig Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen …
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten
| 21.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Widerrufsrecht beim Kauf von nicht börsengehandelten Zertifikaten Anlegern, die Zertifikate im Fernabsatz erwerben, steht kein Widerrufsrecht zu, wenn der Wert der Zertifikate abhängig von Börsenkursen ist. Dies hat der BGH in seinem …
Strafrechtliche Haftung des faktischen Geschäftsführers
Strafrechtliche Haftung des faktischen Geschäftsführers
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Zu den Anforderungen an eine faktische Geschäftsführung Insbesondere in mittelständischen Gesellschaften, aber teilweise auch in Konzernstrukturen kommt es vor, dass die faktische Entscheidungsfindung und Leitung des Unternehmens nicht …
Steuerberater muss Geschäftsführer nicht auf Insolvenzpflichten hinweisen
Steuerberater muss Geschäftsführer nicht auf Insolvenzpflichten hinweisen
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Steuerberater muss Gesellschaft nicht auf insolvenzrechtliche Pflichten hinweisen Gerät eine Gesellschaft in Insolvenz, so kommt es in den letzten Jahren vermehrt vor, dass im Anschluss daran die Steuerberater der Gesellschaft wegen …
Zum Widerruf der Beteiligung an geschlossenen Fonds
Zum Widerruf der Beteiligung an geschlossenen Fonds
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hoffnung für Gesellschafter von geschlossenen Fonds Anlage, die Gelder in geschlossenen Fonds investiert haben, haben zurzeit in vielen Fällen keine Freude an ihren Beteiligungen. Die Gründe hierfür sind vielfältig und liegen im …
Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nachdem in den letzten Jahren eine Vielzahl der geschlossenen Fonds in Schieflage geraten sind, mussten viele Anleger feststellen, dass die an sie erfolgten Ausschüttungen häufig nicht aus Gewinnen bestanden, sondern ihrerseits nur von den …
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG Die Haftung des Managements für Pflichtverletzungen bei der Führung des Unternehmens wird immer mehr auch in mittelständischen Unternehmen zum Thema. Damit gerät die …
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Beratungsverträge mit Aufsichtsräten In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass die ständigen Berater eines Unternehmens wie Rechtsanwälte oder Steuerberater Mitglieder des Aufsichtsrats werden, um dort ihre besonderen …
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsanspruch der Mitgesellschafter einer Publikumsgesellschaft: Eine folgenschwere Entscheidung für geschlossene Fonds hat der BGH am 05.02.2013 (II ZR 136/11 und II ZR 134/11) getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein …
Stiller Gesellschafter kann ausnahmsweise direkt gegen Gesellschaft vorgehen
Stiller Gesellschafter kann ausnahmsweise direkt gegen Gesellschaft vorgehen
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Stiller Gesellschafter kann in bestimmten Konstellationen direkt gegen Gesellschaft vorgehen. Beteiligt sich ein Anleger - wie oft - gesellschaftsrechtlich an einem Unternehmen, so folgen aus der gesellschaftsrechtlichen Einbindung für die …
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
Vertragliche Verpflichtung zu kostenloser Übertragung entgeltlich erworbener Aktien unwirksam
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Insbesondere in vertrieblichen Verbundsystemen ist es nicht unüblich, dass die einzelnen Verbundmitglieder sich gesellschaftsrechtlich an einer der Gesellschafter der Initiatoren beteiligen. Zumeist erfolgt dies über den Erwerb von Aktien. …