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Erbfolge rechtssicher gestalten – So gelingt der Entzug des Pflichtteils
Erbfolge rechtssicher gestalten – So gelingt der Entzug des Pflichtteils
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Wenn das BGB von Abkömmlingen spricht, dann sind hierunter schlicht Kinder, Enkel, Urenkel usw. zu fassen. Das Gesetz regelt etwa, wann solche Abkömmlinge als Erben gelten. Doch nicht jeder Abkömmling erbt dann automatisch und ohne …
Arbeiten in der Pandemie: Ohne Impfung kein Lohn?
Arbeiten in der Pandemie: Ohne Impfung kein Lohn?
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Aktuell sind knapp 70 Prozent der Deutschen mindestens einmal geimpft (Stand: 15. Oktober 2021). Das bedeutet aber auch, dass rund ein Drittel noch keine Corona-Impfung erhalten haben. Die Gründe sind vielfältig: von Vertrauen in die …
Das Testament: Was muss bei der Erstellung unbedingt beachtet werden?
Das Testament: Was muss bei der Erstellung unbedingt beachtet werden?
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Häufig werden Erben in Auseinandersetzungen damit konfrontiert, dass das sie begünstigende Testament nicht wirksam ist und sie daher keinen Anspruch auf das Erbe haben sollen. Um etwaige familiäre Streitigkeiten zu vermeiden, ist es zu …
Sommer, Sonne, Kreditkarte - Kreditkarte trotz Insolvenz – geht das?
Sommer, Sonne, Kreditkarte - Kreditkarte trotz Insolvenz – geht das?
| 19.11.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Schmidt
Nach fast zwei Jahren endlich wieder in den Urlaub – Sommer, Sonne, Strand. Das Hotel ist schon gebucht, doch was ist das? Zahlung ausschließlich mit einer Kreditkarte. Heutzutage wird vor allem beim Reisen, aber auch beim Online-Shopping …
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung: Haben Bürger einen Anspruch auf Einsicht in das Protokoll?
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung: Haben Bürger einen Anspruch auf Einsicht in das Protokoll?
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Es wäre zu schön, durch Einsicht des Sitzungsprotokolls nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen in die Welt der geheimen Beratungsinhalte einzutauchen. Das dachte sich jedenfalls ein klagender Bürger, der hierfür vor den …
Unterhaltsrecht
Unterhaltsrecht
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Vereinbarungen über den Unterhalt Grundsätzlich ist es möglich, innerhalb von sog. Scheidungsfolgenvereinbarungen oder auch gerichtlichen Vergleichen den Trennungsunterhalt oder den nachehelichen Unterhalt zu vereinbaren. Durch …
Berufung oder Revision - was ist das richtige Rechtsmittel für mich ?
Berufung oder Revision - was ist das richtige Rechtsmittel für mich ?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Berufung oder Revision - was ist das richtige Rechtsmittel für mich ? Die Wahl des richtigen Rechtsmittels wird häufig unterschätzt und sollte genauestens abgewogen werden. Was ist ein Rechtsmittel ? Ein Rechtsmittel ist die Anfechtung …
Verteidigung Sexualstrafrecht
Verteidigung Sexualstrafrecht
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Beginn des Ermittlungsverfahrens Beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs - der im übrigen äußerst vielfältig ausfallen kann - ist allerhöchste Alarmstufe auf Seiten der Verteidigung angebracht. Oftmals beginnt ein Strafverfahren mit einer …
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
Der Erbe trägt das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteils
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ömer Savas
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss erneut die Risikoverteilung bei ungewissen Forderungen bestätigt. Das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteilsberechtigten trägt der Erbe. Was war geschehen? Die Tochter des Erblassers …
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
Entlassungswelle bei Eberspächer in Esslingen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die EBERSPÄCHER Control Systems GmbH hat ihre Mitarbeiter Ende November 2020 über die Eckpunkte des gelanten massiven Stellenabbaus im Rahmen der Betriebsänderung "Charge" informiert. Demnach sollen von den ursprünglich 378 Arbeitsplätzen …
Entlassungswelle bei STAMA Maschinenfabrik in Schlierbach
Entlassungswelle bei STAMA Maschinenfabrik in Schlierbach
| 13.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die STAMA Maschinenfabrik GmbH hat ihre Mitarbeiter Ende November 2020 über die Eckpunkte des gelanten massiven Stellenabbaus und die Teilschließung des Werks in Schlierbach informiert. Demnach sollen von den ursprünglich 335 Arbeitsplätzen …
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
Kindsunterhalt bei Trennung innerhalb der Wohnung?
| 13.05.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Bachhofer
Häufig kommt es vor, dass sich Paare trennen wollen, aber eine räumliche Trennung in naher Zukunft nicht möglich ist, sei es aus finanziellen Gründen, sei es auf Grund von fehlendem Wohnraum. In diesem Fall kommt eine Trennung innerhalb der …
Corona-Party – Ordnungswidrigkeit oder Straftat
Corona-Party – Ordnungswidrigkeit oder Straftat
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Während sich das Coronavirus Covid-19 immer weiter ausbreitet, finden dennoch die verbotenen Corona-Partys statt. Verboten sind sie deshalb, da das erlassene deutschlandweite Kontaktverbot vorsieht, dass sich maximal zwei Menschen treffen …
Strafbefehl oder Bußgeldbescheid erhalten ?
Strafbefehl oder Bußgeldbescheid erhalten ?
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Sie haben einen Strafbefehl oder Bußgeldbescheid erhalten? Jetzt nicht in Hektik verfallen. Rufen Sie Ihre/n Anwalt/in oder einen Fachanwalt für Strafrecht an und reden Sie mit ihr/m darüber. Hier vorab die wichtigsten Fragen und Antworten: …
Kämpfende Staatsanwaltschaft – "Gegner" auf Augenhöhe
Kämpfende Staatsanwaltschaft – "Gegner" auf Augenhöhe
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Es gibt sie doch. Die leidenschaftlich, kämpfende Staatsanwaltschaft, bzw deren Vertreter. Neulich vertrat ich meinen Mandanten wegen eines Vorwurfes, bei dem zwar niemand verletzt wurde (auch nicht finanziell), der ihm aber sein komplettes …
Tipp für Erben bei Schenkungen zu Lebzeiten
Tipp für Erben bei Schenkungen zu Lebzeiten
| 10.11.2018 von Rechtsanwältin Sonja Roßnagel
Oft hat der Erblasser zu Lebzeiten bereits erhebliche Teile seines Vermögens (teil)unentgeltlich auf andere Personen übertragen. Wegen solcher Schenkungen können die Pflichtteilsberechtigten nach dem Tod des Erblassers von den Erben gemäß § …
Alkohol am Steuer I
Alkohol am Steuer I
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Alkohol am Steuer Vorsicht bei Alkohol am Steuer. Schon geringe Alkoholmengen kann das Leben nachträglich erheblich beeinflussen, etwa durch einen Entzug der Fahrerlaubnis. Strafbar wird Alkohol am Steuer, wenn eine Fahrunsicherheit …
Beschuldigtenvernehmung
Beschuldigtenvernehmung
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Beschuldigtenvernehmung Oft erfährt man erst durch die Polizei, etwa durch eine polizeiliche Ladung oder einen unerwarteten Besuch an der Haustür, dass man Beschuldigter in einem Strafverfahren ist und dass man als solcher von der Polizei …
Pflichtverteidiger
Pflichtverteidiger
| 11.03.2018 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was ist ein Pflichtverteidiger und arbeitet er für das Gericht oder für den Mandanten? Diese beiden Fragen werden häufig gestellt, und am besten lässt sich die Aufgabe des Pflichtverteidigers wie folgt erklären: Begriffserklärung Als …
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot?
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot? Es gibt im Straßenverkehr mehrere Gründe, wieso einem Autofahrer ein Fahrverbot droht oder sogar der Führerschein vorläufig entzogen werden kann. Oft ist das der Fall, …
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Ab wann darf die Staatsanwaltschaft ermitteln? Damit die Staatsanwaltschaft oder andere Strafverfolgungsbehörden (Polizei) einschreiten und den Sachverhalt erforschen dürfen, etwa durch Vernehmung des Beschuldigten, Zeugen befragen oder …
4% Disagio bei KfW-Darlehen ist grds. rechtmäßig nach BGH vom 16.02.2016
4% Disagio bei KfW-Darlehen ist grds. rechtmäßig nach BGH vom 16.02.2016
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Nach der Unwirksamkeit von Bearbeitungsentgelten bei Verbraucherdarlehensverträgen stellte sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Abzugsbeträgen (Disagio), die Kreditinstitute im Rahmen von KfW-Darlehen aufgrund formularmäßiger …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehenskündigung infolge Zahlungsverzugs
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehenskündigung infolge Zahlungsverzugs
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Bei notleidenden Krediten, die die Bank infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers vorzeitig kündigt, erhält diese keine Vorfälligkeitsentschädigung. Im dem Rechtsstreit ging es darum, dass die Bank im Jahr 2010 und 2011 zwei Darlehen …
Fiktive Abrechnung von Unfallschäden in der Kaskoversicherung auf Gutachtenbasis möglich
Fiktive Abrechnung von Unfallschäden in der Kaskoversicherung auf Gutachtenbasis möglich
| 11.11.2015 von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Man hat einen Unfall und möchte sein Kfz nicht reparieren, sondern den Schaden von der Versicherung fiktiv, d.h. auf Basis eines Kostenvoranschlags oder eines Gutachtens, ohne Mehrwertsteuer ausbezahlen lassen. Im Haftpflichtschadensrecht, …