7.125 Ergebnisse
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Investitionen in sog. „Elastic Supply“ Token können bei günstigen „Rebases“ zur erheblichen Wertsteigerung der erstandenen Coins und Tokens führen. Diese Methode zur Wertsteigerung ist selbst in der Kryptoszene noch nicht weit verbreitet …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
In Zeiten von steigenden Spritpreisen steigt auch das Interesse des Geschädigten die Kosten für den Treibstoff im verunfallten Fahrzeug ersetzt zu erhalten. Die größte Rolle spielt die Frage im Bereich des Totalschadens bei einem …
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10.01.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
In Hessen ist der Betrieb von Prostitutionsstätten und Prostitutionsvermittlungen, die Bereitstellung von Prostitutionsfahrzeugen, die Durchführung oder Organisation von Prostitutionsveranstaltungen sowie die Erbringung sexueller …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Nur sehr wenige Gerichte haben bisher einen Anspruch aus der Betriebsschließungsversicherung im Fall einer Schließung wegen des Coronavirus bejaht. Zwei dieser positiven Entscheidungen wurden hier bereits in den Blogbeiträgen vom 08.07.2021 …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
1. Laufbahnabschnitt II - Grundsätzliches Wie jedes Jahr (so bereits am 29.09.2024/2025 für die Teilnehmer:innen an der Akademie der Polizei in Hamburg) kann man sich für den Laufbahnabschnitt II (ehemals gehobener Dienst) bei der Polizei …
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08.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Gutachterkommission Ärztekammer Nordrhein Düsseldorf vom 07.01.2022: Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler Multiple Hirninfarkte mit initialer Tetraplegie, 600.000, -Euro, Ärztekammer Nordrhein, Az.: 119/20/S1 Chronologie: …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem Urteil vom 23. Dezember 2021 – 1 O 175/21 – hat das Landgericht Aachen entschieden, dass ein von HAHN Rechtsanwälte vertretener Kläger aus Eschweiler sein Fahrzeug über den sogenannten Widerrufsjoker an die finanzierende Bank …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
8 Fragen und Antworten zum Pflichtteilsrecht Beim Vererben, Erben und Enterben spielt häufig der Pflichtteil eine wichtige Rolle - vor allem, wenn um das Erbe gestritten wird. Im nachfolgenden Beitrag finden Sie die Antworten auf die …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Ole Krämer
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2021 – 23 Sa 1629/20 Kann es eine Kündigung rechtfertigen, wenn ein Mitarbeiter Gegenstände seines Arbeitgebers an sich nimmt und weiterverkauft, die der Arbeitgeber ohnehin …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Ob schuldig oder unschuldig, jeder kann in die Situation kommen und eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigter erhalten. Trotz entsprechender Hinweise lässt diese beim Empfänger meist die Frage offen, welche Rechte und Pflichten …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Rosowski
Noch am 13. Oktober 2021 berichtete "Welt" in einem Onlineartikel über die Folgen und Lehren aus dem Versagen der deutschen Finanzaufsicht BaFin im Fall Wirecard. Die Überschrift lautete: „Nächster Anlegerskandal nur eine Frage der Zeit“. …
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04.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat in seinem Urteil vom 16.12.2021 – 5 U 135/21 – entschieden, dass ein Mercedes-Käufer aus Norderstedt den finanzierten Kauf seines E 220 CDI Blue Efficiency rückabwickeln kann. Der von HAHN …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Stellen Sie sich einmal vor: Gegen Sie wurde ein Ermittlungsverfahren eröffnet, doch sie haben mit den Vorwürfen nichts zu tun. Die zuständige Staatsanwaltschaft macht gegenüber Journalisten identifizierende Angaben über das gegen sie …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Update zur Impfpflicht 1. Wie sind die Chancen einer Verfassungsbeschwerde und was sollte man beachten? 2. Die Berliner Feuerwehr führt die Impfpflicht ein und will diese zu Mitte März 2022 durchsetzen 3. Neue Entscheidung des …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bei Vorladung oder Hausdruchsuchung kontaktieren Sie uns! Willkommen zu unserem Update rund um das Thema gefälschte Impfpässe. Rechtlich hat sich in den letzten Wochen nicht viel getan. Doch die Polizei und Staatsanwaltschaften ermitteln …
28.12.2021
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
Vielfach wird in der rechtspolitischen Diskussion verlangt, Strafgerichte müssten hohe Strafen verhängen, um potentielle Täter von der Begehung ähnlicher Straftaten abzuhalten. Die sogenannte „negative Generalprävention“ setzt auf den …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Wer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten hat und sich dagegen wehren will, hat eine sehr kurze (!) Frist zu beachten. Denn innerhalb von 3 Wochen muss Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht werden. Diese Frist …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Erstmalig seit der Veröffentlichung des Entwurfes des Schreibens des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zur Besteuerung von Erträgen im Zusammenhang mit Kryptowährungen hat nun ein Finanzgericht ein Urteil in einem solchen Sachverhalt …
Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe - Anwalt für Verfassungsrecht
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Am Freitag, den 10.12.2021 wurde der neue § 20a Infektionsschutzgesetz beschlossen Mitarbeiter in der Pflege und in Heilberufen müssen nun bis zum 15. März 2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft oder …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Wie finde ich die beste Opferanwältin bzw. den besten Opferanwalt in Deutschland? Was macht eine gute Opferanwältin bzw. einen guten Opferanwalt aus? Welche Qualifikationen und Persönlichkeit muss eine gute Opferanwältin bzw. ein guter …
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14.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Für die einen ein weiterer Schritt in Richtung Mobilitätswende, für andere ein unbeliebtes Hindernis auf den Fuß- und Radwegen: Seit Sommer 2019 prägen die E-Scooter das Stadtbild von deutschen Großstädten. Auch zwei Jahre nach der …
14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auch bei einer relativen Fahruntüchtigkeit ist bei Hinzutreten weiterer Umstände eine Leistungskürzung des Kaskoversicherers auf Null gerechtfertigt. Darauf hat das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 19.07.2021 (Az: 20 U 129/21) im …
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03.05.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Die Verkehrswende soll noch mehr Fahrräder auf die Straße bringen. Doch schon heute ist der Zustand mancher Straßen beklagenswert und es kommt häufig zu Stürzen bei Unebenheiten. Wer aber haftet, wenn ein Radfahrer über eine erkennbare …
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13.12.2021
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Wer es mit einer Erbengemeinschaft zu tun bekommt, z.B. als Gläubiger oder auch als Schuldner des Erblassers, muss auf der Hut sein, wenn er rechtlich relevante Erklärungen abgeben möchte, die allen Erben gegenüber wirken sollen. Warum eine …