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Pflichtteilsverzicht - Gründe, Vereinbarung, Abfindung und Anfechtung
Pflichtteilsverzicht - Gründe, Vereinbarung, Abfindung und Anfechtung
| 04.03.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
6 Fragen und Antworten zum notariellen Verzicht auf den Pflichtteil Was ist ein Pflichtteilsverzicht und wie unterscheidet er sich vom Erbverzicht? Wann ist ein Pflichtteilsverzicht sinnvoll? Wie wird der Verzichtsvertrag vereinbart? Kann …
Gesetz für faire Verbraucherverträge und Vereinsautritt
Gesetz für faire Verbraucherverträge und Vereinsautritt
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Heiko Klages
In der Satzung eines Vereins ist regelmäßig die Frist für den Austritt eines Mitglieds aus dem Verein definiert. Dies entspricht auch § 58 BGB, der vorschreibt, dass Regelungen zum Eintritt und Austritt aus dem Verein in der Satzung …
TEURE STURMFOLGEN: WANN ZAHLT DIE VERSICHERUNG?
TEURE STURMFOLGEN: WANN ZAHLT DIE VERSICHERUNG?
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Antonia, Ylenia und Zeynep: Gerade nach den Sturmtiefs der letzten beiden Wochen stehen viele Versicherungsnehmer nun vor hohen Schadensbeseitigungskosten. Von einem Sturm – auch im Sinne der meisten Versicherungsbedingungen – spricht man …
LG Stuttgart: Mercedes-Benz Bank AG muss nach Widerruf 8.262,95 EUR zahlen
LG Stuttgart: Mercedes-Benz Bank AG muss nach Widerruf 8.262,95 EUR zahlen
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem aktuellen Urteil vom 18. Februar 2022 – 12 O 262/21 – hat das Landgericht Stuttgart die Mercedes-Benz Bank AG wegen eines Verbraucher-Widerrufs zur Zahlung von 8.262,95 EUR verurteilt. „Wirtschaftlich führt der Widerruf regelmäßig …
Cashback-Prämien bei Krypto-Kreditkarten
Cashback-Prämien bei Krypto-Kreditkarten
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Sogenannte „Cashback-Prämien“ auf Zahlungsvorgänge mit Kreditkarten werden mittlerweile nun auch von Kryptobörsen (z. B. Binance, crypto.com) angeboten. Der Cashback-Mechanismus mit „FIAT“-Geld von bekannten Kreditkarten ist bekannt und …
Entlastung des Geschäftsführers in der GmbH
Entlastung des Geschäftsführers in der GmbH
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Geschäftsführer verantwortet das operative Geschäft in jeder GmbH. Aufgrund seiner breiten Verantwortung trägt er auch viele Risiken und haftungsrechtlichen Gefahren. Es besteht für den Geschäftsführer alljährlich die Möglichkeit, seine …
Abmahnung von DAZN d. Lentze . Stopper Rechtsanwälte wg. Ausstrahlung v. Fußballspielen (UrhG)
Abmahnung von DAZN d. Lentze . Stopper Rechtsanwälte wg. Ausstrahlung v. Fußballspielen (UrhG)
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Pay-TV-Sender DAZN Limeted mit Sitz im Vereinigtem Königreich spricht durch die Kanzlei Lentze . Stopper Rechtsanwälte urheberrechtliche Abmahnungen aus. Bisher war SKY vielen gerade im Zusammenhang mit Live-Übertragungen von …
Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal - Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und NIMROD erhalten?
Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal - Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und NIMROD erhalten?
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnwelle von Kalypso Media Group GmbH und Nimrod Rechtsanwälte für Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal: Was tun? 14. März 2024 In den letzten Tagen sind vermehrt Berichte über Abmahnungen im Zusammenhang mit den PC-Spielen …
Schulverweigerung durch die Eltern: Gefährdet „Homeschooling“ das Kindeswohl?
Schulverweigerung durch die Eltern: Gefährdet „Homeschooling“ das Kindeswohl?
| 01.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Nach Art. 6 Abs. 2 GG sind das Recht der Eltern zu Pflege und Erziehung ihrer Kinder garantiert. Nach dieser Vorschrift sind Eltern berechtigt, ihr schulpflichtiges Kind vom Besuch der Schule fernzuhalten und zu Hause zu unterrichten. Der …
Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und Nimrod Rechtsanwälte
Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH und Nimrod Rechtsanwälte
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Update zu Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal Abmahnungen von NIMROD: ( Disciples Liberation, Tropico 6 und Port Royal ) ( Unvollständige NIMROD Abmahnungen der Daedalic Entertainment GmbH und der Kalypso Media Group GmbH! ) …
LG Berlin verurteilt Santander Consumer Bank AG beim Kredit-Widerruf
LG Berlin verurteilt Santander Consumer Bank AG beim Kredit-Widerruf
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Rugen
In seinem Urteil vom 15. Dezember 2021 – 10 O 52/21 – hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Vertragsformulare der Santander Consumer Bank AG die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllen und eine Widerrufsmöglichkeit auch noch …
Foto - Abmahnung des Rainer Sturm durch Kanzlei Sievers & Kollegen
Foto - Abmahnung des Rainer Sturm durch Kanzlei Sievers & Kollegen
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Rainer Sturm durch die Rechtsanwaltskanzlei Sievers & Kollegen vor. Zum Sachverhalt Rainer Sturm bezeichnet sich als Fotograf und „Werbefachmann im Unruhestand“. Mit der Abmahnung …
Kauf einer GmbH & Co. KG
Kauf einer GmbH & Co. KG
| 16.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die GmbH & Co. KG ist eine der beliebtesten Gesellschaftsformen im deutschen Mittelstand. Die GmbH & Co. KG besticht insbesondere durch ihre Steuervorteile und den Haftungsschutz. Die GmbH & Co. KG ist auch erste Wahl bei …
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntlich hat das BAG bereits im Jahr 2019 entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag unwirksam ist, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist ( BAG, Urteil vom 7.2.2019, 6 AZR 75/18 ). Dieser Beitrag …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Arnsberg
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Arnsberg
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Arnsberg vom 04.02.2022 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Hüftoperation nach Inlaybruch, 20.000,- Euro, LG Arnsberg, Az.: I-1 O 506/20 Chronologie: Die Klägerin erhielt in 2000 eine …
Allgemeine Impfpflicht gegen Corona - Sind die Anträge der Abgeordneten verfassungskonform?
Allgemeine Impfpflicht gegen Corona - Sind die Anträge der Abgeordneten verfassungskonform?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Über die allgemeine Impfpflicht wird im Bundestag und in der Öffentlichkeit debattiert. Diese drei Anträge haben bisher die meisten Unterstützer. Im Folgenden schauen wir uns die Anträge an und bewerten die Allgemeine Impfpflicht …
Was ist ein Erbschein und wer braucht einen Erbschein?
Was ist ein Erbschein und wer braucht einen Erbschein?
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Sie haben geerbt und fragen sich, was ein Erbschein ist und ob Sie einen Erbschein benötigen? In diesem Beitrag beantworte ich Ihnen diese Fragen. Der Erbschein als Legitimation der Erben Beim Erbschein handelt es sich um einen vom …
Folgen der Vaterschaftsanfechtung - Kein Verlust der Staatsangehörigkeit des Kindes
Folgen der Vaterschaftsanfechtung - Kein Verlust der Staatsangehörigkeit des Kindes
| 18.02.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Der rechtliche Vater eines Kindes ist grundsätzlich der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist, die Vaterschaft anerkannt hat oder dessen Vaterschaft gerichtlich festgestellt wurde, § 1592 BGB. Bestehen …
AUDI AG mahnt über Kessler Rechtsanwälte wegen Werbevideo ab
AUDI AG mahnt über Kessler Rechtsanwälte wegen Werbevideo ab
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die AUDI AG lässt durch Kessler Rechtsanwälte wegen Verstößen gegen Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht abmahnen. Der Fall Bei dem abgemahnten Unternehmen handelt es sich um eine Unternehmensberatung, deren Schwerpunkt die …
Vorgehen gegen Verkürzung des Covid-19 Genesenenstatus
Vorgehen gegen Verkürzung des Covid-19 Genesenenstatus
| 19.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Der Nachweis des Genesenentatus eröffnet nach derzeitiger Rechtslage (Erstellungsdatum des Beitrages: 18.02.2022) - neben dem Nachweis einer Impfung gegen das Corona-Virus - den Zugang zu bestimmten Betrieben, Einrichtungen und …
LG Nürnberg: Vergleich mit Nürnberger Lebensversicherung wegen Berufsunfähigkeitsversicherung
LG Nürnberg: Vergleich mit Nürnberger Lebensversicherung wegen Berufsunfähigkeitsversicherung
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Nürnberger Lebensversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer Verwaltungsbeamtin einen hohen Vergleichsbetrag gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des …
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Jeder Geschäftsführer sollte wissen, dass er nach dem GmbH-Gesetz sein Geschäftsführeramt ohne Angabe von Gründen niederlegen kann. Die Amtsniederlegung kann sinnvoll sein, wenn der Geschäftsführer aufgrund eines Konflikts mit den …
Ausschluss der Eltern von der Vermögenssorge
Ausschluss der Eltern von der Vermögenssorge
| 16.02.2022 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Vielfach schrecken wohlmeinende Verwandte oder auch andere Personen davor zurück, einem Minderjährigen etwas Größeres zu schenken, weil sie nicht sichergehen können, dass die Schenkung dem Kind auch tatsächlich zugutekommt. Sei es, weil die …
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Pflichtteilsansprüche, Bewertungsprobleme und Schenkungen Beim Streit um das Erbe spielen Immobilien eine überragende Rolle. Das gilt vor allem in den Konstellationen, in denen ein naher Angehöriger enterbt wurde und Haus, eine Wohnung, …