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Mindestlohn soll ab 01. Oktober 2022 auf 12,00 EURO steigen: Rechtliche Konsequenzen einer Unterbezahlung
Mindestlohn soll ab 01. Oktober 2022 auf 12,00 EURO steigen: Rechtliche Konsequenzen einer Unterbezahlung
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Wer hat Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn ? Der aktuelle gesetzliche Mindestlohn gilt für alle volljährigen Arbeitnehmer. Allerdings gibt es Ausnahmen zu beachten, wie z.B. : Auszubildende, Pflichtpraktikanten oder Praktikanten, …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022 Der Gesetzgeber hat mit § 20a IfSG faktisch eine umfangreiche Impfpflicht für Beschäftigte in gesundheitsbezogenen Einrichtungen geregelt. Zwar wird die Impfung selbst nicht vorgeschrieben, …
Unwirksamkeit von befristeten Arbeitsverträgen wissenschaftlicher Mitarbeiter der Leibniz Universität Hannover
Unwirksamkeit von befristeten Arbeitsverträgen wissenschaftlicher Mitarbeiter der Leibniz Universität Hannover
| 26.01.2022 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Durch den Rechtstipp "Leibniz Universität Hannover - Unwirksamkeit Dienstvereinbarung, Beteiligung Personalrat Unwirksamkeit Befristung" wurde darauf hingewiesen, dass diese "Dienstvereinbarung über ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren …
Welche rechtliche Möglichkeiten bestehen bei Misstrauen gegen die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arbeitnehmers?
Welche rechtliche Möglichkeiten bestehen bei Misstrauen gegen die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arbeitnehmers?
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Bestehen Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers ist u.a. die Einschaltung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder des Betriebsarztes möglich. Was ist sinnvoll und zulässig? Bei einer Krankheit ist der …
Bußgeld bis 500.000 € bei Verstoß gegen den Mindestlohn
Bußgeld bis 500.000 € bei Verstoß gegen den Mindestlohn
| 16.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Bußgeld und Strafe bei Verstoß gegen den Mindestlohn Die Einhaltung der verbindlichen Mindestlöhne wird kontrolliert und bei Verstößen hart bestraft. Neben einer Verfolgung durch die Finanzbehörden (Zoll) und den hieraus folgenden …
In 2022 steigt der gesetzliche Mindestlohn gleich 2mal !
In 2022 steigt der gesetzliche Mindestlohn gleich 2mal !
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Wer hat Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn ? Der aktuelle gesetzliche Mindestlohn gilt für alle volljährigen Arbeitnehmer. Allerdings gibt es Ausnahmen zu beachten, wie z.B. : Auszubildende, Pflichtpraktikanten oder Praktikanten, …
Wann kann ich ein Arbeitszeugnis verlangen ?
Wann kann ich ein Arbeitszeugnis verlangen ?
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Wann kann ich ein Arbeitszeugnis verlangen? Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf ein Arbeitszeugnis. Allerdings muss ein Arbeitszeugnis nur dann erstellt werden, wenn der Arbeitnehmer es auch verlangt. Bei der Beendigung eines …
„Müll“ – ein Kündigungsgrund?
„Müll“ – ein Kündigungsgrund?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2021 – 23 Sa 1629/20 Kann es eine Kündigung rechtfertigen, wenn ein Mitarbeiter Gegenstände seines Arbeitgebers an sich nimmt und weiterverkauft, die der Arbeitgeber ohnehin …
Arbeitsrecht - Mobbing am Arbeitsplatz
Arbeitsrecht - Mobbing am Arbeitsplatz
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Nach Schätzungen aus Gewerkschaftskreisen sind in Deutschland rund 1,8 Millionen Arbeitnehmer von Mobbing am Arbeitsplatz betroffen. In 50 % der Mobbingfälle sollen Vorgesetzte dafür verantwortlich oder am Mobbing beteiligt sein. Wenn die …
Arbeitsrecht - Kündigung wegen Verweigerung eines Corona-Tests unwirksam
Arbeitsrecht - Kündigung wegen Verweigerung eines Corona-Tests unwirksam
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt Michael Timpf
Die Kündigung eines Arbeitnehmers, der sich betrieblich angeordneten Corona-Tests verweigert, kann unwirksam sein. So eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Hamburg vom 24.11.2021 - 27 Ca 208/21. In dem der Entscheidung des …
Krankschreibung entspricht Kündigungsfrist – Beweiswert gemindert
Krankschreibung entspricht Kündigungsfrist – Beweiswert gemindert
| 22.12.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.09.2021 Erkrankte Arbeitnehmer erhalten im Regelfall Entgeltfortzahlung. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt ist bzw. war. Für diesen Nachweis ist grundsätzlich zunächst …
Arbeitsrecht-Urlaub
Arbeitsrecht-Urlaub
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Arbeitsrecht-Urlaub Im Bereich des Urlaubsrechtes hat sich in den letzten Jahren aufgrund der Eingriffe des EuGH in das deutsche Urlaubsrecht viel getan. Die aktuelle Entwicklung zum Urlaubsrecht befasst sich mit dem Verfall der …
Besondere Arbeitsformen
Besondere Arbeitsformen
30.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Arbeitgeber muss Kurieren Fahrrad und Smartphone stellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.2021 Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. So fassen neue Arbeitsform Fuß, unter ihnen die sogenannten crowdworker und die …
3G am Arbeitsplatz - Umsetzung im betrieblichen Alltag
3G am Arbeitsplatz - Umsetzung im betrieblichen Alltag
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
Der Gesetzgeber hat „3G am Arbeitsplatz" beschlossen (§ 28b Infektionsschutzgesetz). Seit dem 24. November 2021 dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten bis auf Weiteres nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind …
Schadenersatz wegen Kosten für Compliance-Ermittlungen
Schadenersatz wegen Kosten für Compliance-Ermittlungen
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
(aktuelle Rechtsprechung) Fehlverhalten von Arbeitnehmern kann Arbeitgeber teuer zu stehen kommen, vor allem wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber direkt und vorsätzlich schädigt. Beispiele hierfür sind Diebstahl, Betrug, Unterschlagung …
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
Einfache elektronische Signatur nicht ausreichend für Befristungsabrede
16.11.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
Krankwerden nach Kündigung
Krankwerden nach Kündigung
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Es kommt häufig vor, dass nach Erhalt einer Arbeitgeberkündigung oder auch nach dem Ausspruch einer Kündigung durch einen Arbeitnehmer (sogenannte Eigenkündigung) dieser krank wird. Hier stellt sich häufig die Frage, ob ein Arbeitgeber …
Bei Ablehnung von Kurzarbeit droht die Kündigung
Bei Ablehnung von Kurzarbeit droht die Kündigung
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 18.03.2021 – 4 Sa 413/20 Wird ein Betrieb beispielsweise aufgrund der Corona-Krise übergangsweise geschlossen, entfallen schlagartig die Einnahmemöglichkeiten. Die Kosten – insbesondere auch die …
Riskant: Erst kündigen und dann bis zum Schluß krank ?!
Riskant: Erst kündigen und dann bis zum Schluß krank ?!
| 29.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Kündigung und Krankfeiern Regelmäßig kommt es vor, dass ein Mitarbeiter kündigt und im Anschluss eine Krankschreibung (Arbeitsunfähigkeitbescheinigung) einreicht, die exakt die Länge der Kündigungsfrist umfasst. Hier liegt der Verdacht …
Zum Widerruf einer Corona-Prämie
Zum Widerruf einer Corona-Prämie
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
Arbeitsgericht Oldenburg Urteil vom 25.05.2021 - 6 Ca 141/21 Auf Seiten der Arbeitgeber besteht häufig der Wunsch, einmalige Sonderzuwendungen mit einer Rückzahlungsvereinbarung zu verknüpfen. Der Arbeitnehmer soll nicht kurz nach Erhalt …
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert der Krankschreibung für Restlaufzeit (5 AZR 149/21)
Arbeitsrecht aktuell: Bundesarbeitsgericht zum Beweiswert der Krankschreibung für Restlaufzeit (5 AZR 149/21)
| 09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit dem Beweiswert einer ärztlichen Krankschreibung auseinanderzusetzen. Nach der Entscheidung kann der Beweiswert einer solchen Krankschreibung erschüttert sein, wenn diese genau für die …
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
Eine Kündigung des Arbeitgebers erhalten - was nun ?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Mir wurde gekündigt. Und jetzt? Was können Arbeitnehmer dagegen unternehmen? Grundsätzlich gilt: Nicht jede ausgesprochene Kündigung ist rechtmäßig. Dieser Artikel infromiert zunächst über die fristgerechte und ordentliche Kündigung eines …
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
Zusammentreffen von Urlaub und Quarantäne – trotzdem ärztliches Attest notwendig
30.08.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urlaub dient Arbeitnehmern dazu, Zeit selbstbestimmt verbringen zu können. Das bedeutet jedoch nicht, dass Arbeitnehmer vollständig frei in ihrer Entscheidung sind, wie sie diese Zeit verbringen. Das Bundesurlaubsgesetz spricht von …
„Aller guten Dinge sind drei!“ – Wie viele Abmahnungen braucht es wirklich?
„Aller guten Dinge sind drei!“ – Wie viele Abmahnungen braucht es wirklich?
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
„Aller guten Dinge sind drei“ sagt der Volksmund, aber er hat nicht immer recht. Weit verbreitet – aber falsch – ist z. B. die Annahme, dass der Arbeitgeber immer erst drei Abmahnungen aussprechen muss, bevor er kündigen kann. Der folgende …