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Corona-Krise und häusliche Gewalt
Corona-Krise und häusliche Gewalt
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Quarantäne, Ausgangsbeschränkungen, geschlossene Schulen, Homeoffice, Kurzarbeit, Zukunftsangst: Viele Familien stehen in der Corona-Krise vor großen Herausforderungen. Konflikte und Streits drohen zu eskalieren, weil man sich nicht aus dem …
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
Wechselmodell auch ohne Einigkeit der Eltern
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gemäß § 1684 Abs. 1 BGB hat ein Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil und ist jeder Elternteil zum Umgang mit seinem Kind verpflichtet und berechtigt. Entscheidender Maßstab ist grundsätzlich das Kindeswohl. Gemäß § 1626 Abs. 3 S. …
Die Neue Düsseldorfer Tabelle 2020 – auch der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen steigt
Die Neue Düsseldorfer Tabelle 2020 – auch der Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen steigt
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die „Düsseldorfer Tabelle“, herausgegeben vom OLG Düsseldorf, wird zum 1. Januar 2020 geändert. Vor allem minderjährige Trennungskinder sollen profitieren. Aber auch Studierende, die nicht bei den Eltern oder einem Elternteil wohnen, …
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Überschuldung der Erbschaft
Anfechtung der Annahme einer Erbschaft wegen Überschuldung der Erbschaft
| 20.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In § 1944 BGB sind der Beginn und die Dauer der Ausschlagungsfrist geregelt. Der Erbe soll sich über Bestand und Umfang des Nachlasses unterrichten, um über Annahme oder Ausschlagung entscheiden zu können. Die Dauer der Ausschlagungsfrist …
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
Was passiert im Falle der Trennung mit einem gemeinschaftlichen Testament?
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Eheleute verfassen oft ein gemeinsames Testament. Was passiert aber im Falle einer Trennung mit diesem Testament? Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass ein gemeinschaftliches Ehegattentestament unwirksam wird, wenn die …
Trennungs- und Kindesunterhalt: Überstundenvergütung als Einkommen
Trennungs- und Kindesunterhalt: Überstundenvergütung als Einkommen
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Wer mehr arbeitet verdient mehr und muss deshalb mehr Unterhalt zahlen. Dies ist aber nicht immer so. Häufig arbeitet der Unterhaltspflichtige mehr als er müsste. Seine geleisteten Überstunden könnten daher bei der Einkommensermittlung …
Der Nachweis der Erbenstellung durch Kopie des Testaments
Der Nachweis der Erbenstellung durch Kopie des Testaments
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Grundsätzlich ist zum Nachweis des Erbrechts das Testament im Original vorzulegen. Das Erbrecht kann aber In Ausnahmsfällen auch aufgrund der Vorlage einer Kopie des Originaltestaments nachgewiesen werden. Jedoch gelten für den Fall, dass …
Patientenverfügung: Unsicherheit am Krankenbett – eine Patientenverfügung kann helfen
Patientenverfügung: Unsicherheit am Krankenbett – eine Patientenverfügung kann helfen
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Erneut musste sich der Bundesgerichtshof ( BGH, VI ZR 13/18 ) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so …
Unterhaltspflicht für Kinder pflegebedürftiger Eltern erst ab 100.000;00 € Jahreseinnahmen
Unterhaltspflicht für Kinder pflegebedürftiger Eltern erst ab 100.000;00 € Jahreseinnahmen
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesrat stimmt am 29. November 2019 abschließend über das Gesetz zur finanziellen Entlastung für Angehörige von Pflegebedürftigen ab, das der Bundestag am 7. November 2019 verabschiedet hat. Danach sollen Sozialhilfeträger künftig auf …
Abofallen für Kinder und Jugendliche: Was können Eltern tun?
Abofallen für Kinder und Jugendliche: Was können Eltern tun?
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Jugendliche und Kinder können in unserem elektronisch geprägten Zeitalter schnell in eine Abofalle tappen. Wenn sie mit ihrem Taschengeld die daraus resultierenden Forderungen bedienen, ist fraglich, ob dies den eingegangenen …
Trennung von Tisch und Bett und Konto?
Trennung von Tisch und Bett und Konto?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Bei einer Trennung ändern sich viele Dinge, die vorher selbstverständlich waren. Zum Beispiel stellt sich die Frage des Umgangs mit einem gemeinsamen Konto. Wenn die Eheleute im Zuge ihrer Trennung die Konten nicht sofort trennen, kommt es …
Die Grundrente! Auf was sollte man jetzt schon achten?
Die Grundrente! Auf was sollte man jetzt schon achten?
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Im November hat der Bundestag die Grundrente auf den Weg gebracht. Die sollte für Sie der Anlass sein, sich frühzeitig um ein geklärtes Rentenkonto mit allen Versicherungszeiten kümmern. Denn die Grundrente erhält nur, wer die …
Wie lange darf ein Umgangsverfahren dauern? (BVerfG vom 06.09.2019 – 1 BvR 1763/18)
Wie lange darf ein Umgangsverfahren dauern? (BVerfG vom 06.09.2019 – 1 BvR 1763/18)
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Immer wieder werde ich in Umgangsverfahren, in denen es um die Verweigerung von Umgangsrechten geht, mit der Situation konfrontiert, dass solche Verfahren sehr lange dauern. Hierdurch kann eine Situation geschaffen werden, die im Verlauf …
Elternunterhalt aufgrund ihrer Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit
Elternunterhalt aufgrund ihrer Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Während Eltern sich im Hinblick auf ihre eigenen Kinder regelmäßig darauf einstellen müssen, angesichts einer Berufsausbildung auch noch nach Eintritt der Volljährigkeit zur Zahlung von Ausbildungsunterhalt verpflichtet zu sein, werden sie …
Ehescheidung und Krankenversicherung – auf was muss man achten?
Ehescheidung und Krankenversicherung – auf was muss man achten?
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Bei einer Ehescheidung sind viele Aspekte zu beachten, die auf den ersten Blick überhaupt keine Rolle spielen, aber von erheblicher Wichtigkeit sind. Ein Problem, das viele im Rahmen eines Ehescheidungsverfahrens übersehen, ist die Frage …
Änderung der Gesetzeslage beim Elternunterhalt?
Änderung der Gesetzeslage beim Elternunterhalt?
| 15.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Laut eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung soll es zu erheblichen Entlastungen im Bereich der Unterhaltspflicht von Kindern für Pflegebedürftige Eltern geben. Der Gesetzentwurf sieht eine gesetzliche Vermutungsregel vor, die dafür sorgen …
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
Neues zum Kindesunterhalt: Zum 1. Januar 2020 steht eine Erhöhung an!
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Unterhalt, den minderjährige Kinder nach der Trennung der Eltern für sich beanspruchen können, wird sich ab dem 1. Januar 2020 erhöhen. Dies bedeutet, dass in der untersten Einkommensgruppe minderjährige Kinder einen Betrag in Höhe von …
Was ist zu tun, wenn ein Testament nicht beim Nachlassgericht abgegeben wird?
Was ist zu tun, wenn ein Testament nicht beim Nachlassgericht abgegeben wird?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Für privatschriftliche Testamente und auch Erbverträge gilt eine Ablieferungspflicht. Dies bedeutet, dass jeder, der ein Testament oder einen Erbvertrag findet, dieses, sobald er vom Tod des Erblassers Kenntnis erlangt hat, sofort, das …
Unterhalt und Wohnkosten: Wann kann man den Selbstbehalt erhöhen?
Unterhalt und Wohnkosten: Wann kann man den Selbstbehalt erhöhen?
| 20.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
In den dem Unterhaltspflichtigen zugebilligten Selbstbehaltssätzen sind ebenfalls pauschale Wohnkosten berücksichtigt. Diese betragen beim notwendigen Selbstbehalt in Höhe von 1.080,00 € gerade mal 380,00 €. Hierin enthalten sind jeweils …
Widerruf einer Vorsorgevollmacht
Widerruf einer Vorsorgevollmacht
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Vorsorgevollmachten sind ein gutes Gestaltungselement, um auch im Alter selbstbestimmt zu leben. Was aber ist, wenn der Vollmachtgeber geschäftsunfähig wird, die Vorsorgevollmacht aber widerrufen werden soll. In der anwaltlichen Praxis …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 21.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Gerade im Bereich der Gesundheitssorge empfinden es viele Angehörige als entwürdigend, nicht eigenverantwortlich Entscheidungen für den Hilfebedürftigen treffen zu können. Zudem ist das Betreuungsverfahren infolge der …
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
Digitale Gewalt, eine andere Form der häuslichen Gewalt
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Die stetig zunehmende Digitalisierung fast aller Lebensbereiche bringt es mit sich, dass auch häusliche Gewalt sowie andere Formen der Gewalt gegen Frauen neue, digitale Ausprägungsformen erfahren. Der Begriff „digitale Gewalt“ bezeichnet …
Der Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht immer (OLG Frankfurt/M Az.: 4 UF 123/19)
Der Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht immer (OLG Frankfurt/M Az.: 4 UF 123/19)
| 18.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt weder voraussetzt, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammengelebt haben, noch dass es zu einer Verflechtung der …
Teilnahme des Umgangsberechtigten an der Einschulung des Kindes
Teilnahme des Umgangsberechtigten an der Einschulung des Kindes
| 15.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Ist ein Elternteil sorge-, der andere lediglich umgangsberechtigt, gibt es oft Streit darüber, welche Rechte der Umgangsberechtigte hat, insbesondere bezüglich individueller Feiertage. Große Aktualität haben zurzeit Einschulungsfeiern, aber …