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BAG (Urteil vom 17.10.2018 – Az. 5 AZR 553/17) zum Vergütungsanspruch zu Reisezeiten!
BAG (Urteil vom 17.10.2018 – Az. 5 AZR 553/17) zum Vergütungsanspruch zu Reisezeiten!
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, das erforderliche Reisezeiten dann in der Regel zu vergüten sind, wenn sie im Rahmen einer Auslandsdienstreise erforderlich waren. Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich geurteilt, dass …
MS Katharina S – Zahlungsaufforderung nach Anteilsverkauf – Müssen Anleger zahlen?
MS Katharina S – Zahlungsaufforderung nach Anteilsverkauf – Müssen Anleger zahlen?
| 05.02.2019 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Käuferin fordert Zahlung in Höhe der Ausschüttungen Anleger, die bereits vor Jahren ihre Beteiligung am Fonds Rudolf Schepers Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG MS „Katharina S“ verkauft haben, erhielten Ende des vergangenen Jahres …
Stammkapital: Muss ich das Stammkapital aufheben? Wann liegt eine verdeckte Sacheinlage vor?
Stammkapital: Muss ich das Stammkapital aufheben? Wann liegt eine verdeckte Sacheinlage vor?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Das Stammkapital stellt sozusagen das Startkapital der GmbH dar. Es soll als Haftungssumme dienen und die Gläubiger der GmbH dürfen darauf vertrauen, dass diese genügend Kapital hat. In der Realität ist das etwas anders. Denn das …
Drohende Insolvenz des Arbeitgebers: Was kann ich tun?
Drohende Insolvenz des Arbeitgebers: Was kann ich tun?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig kommen Arbeitnehmer oder ganze Gruppen von Arbeitnehmern eines Unternehmens auf mich zu und berichten, dass die Befürchtung besteht, dass das Unternehmen Insolvenz anmelden wird. Die Mitarbeiter fragen mich häufig, was sie bereits im …
Prüfungsanfechtung bei Verdacht auf Unterschleif, Täuschung oder Plagiat
Prüfungsanfechtung bei Verdacht auf Unterschleif, Täuschung oder Plagiat
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Wer bei einer Prüfung unerlaubte Hilfsmittel nutzt, fällt durch. Die Sanktionierung ist streng, die Hürden für die Widerlegung eines Verdachts sind hoch. Die Rechtsprechung lässt kaum Ausnahmen zu. Unterschleif und Täuschung kommen wohl in …
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Beteiligte eines behördlichen Verfahrens haben das Recht, die Akten des Amts einzusehen. Leider wird davon noch viel zu selten Gebrauch gemacht. Im Verwaltungsverfahren besteht ein Recht des Beteiligten darauf, die Akten der Behörde in …
Muss ich die AU-Bescheinigung auch nach Ablauf von 6 Wochen Krankheit noch vorlegen?
Muss ich die AU-Bescheinigung auch nach Ablauf von 6 Wochen Krankheit noch vorlegen?
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig werden wir gefragt, ob man als Arbeitnehmer auch nach Ablauf einer mehr als 6 Wochen dauernden krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit verpflichtet ist, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bzw. die Verlängerungen der …
Das Erbe mit Wertpapieren im Tresor – was ist zu tun?
Das Erbe mit Wertpapieren im Tresor – was ist zu tun?
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es kommt immer noch und immer wieder vor: Die Erben öffnen den heimischen Tresor des Erblassers oder das Bankschließfach und finden dort Wertpapiere (Aktien, Renten, Fonds) als sogenannte „ effektive Stücke “. Die sog. Tafelgeschäfte sind …
Anspruch auf Zwischenzeugnis?
Anspruch auf Zwischenzeugnis?
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf und fragen, ob sie gegenüber dem Arbeitgeber einen Anspruch darauf haben, dass er ihnen ein Zwischenzeugnis ausstellt . Das Gesetz regelt hier zu nichts. Die Gewerbeordnung regelt in § 12 lediglich, dass …
Daimler Abgasskandal: LG Stuttgart ebnet Weg für Schadensersatzansprüche
Daimler Abgasskandal: LG Stuttgart ebnet Weg für Schadensersatzansprüche
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Fahrzeugherstellerin wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt – Reduzierung der Abgasrückführung bei niedrigen Temperaturen (sog.“Thermofenster“) ist unzulässig München, 31. Januar 2019. Das …
EGMR-Urteil zum Persönlichkeitsrecht: Kachelmann-Fotos waren unzulässig
EGMR-Urteil zum Persönlichkeitsrecht: Kachelmann-Fotos waren unzulässig
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Fotos, die den bekannten Fernsehmoderator Jörg Kachelmann oberkörperfrei als Häftling im Gefängnishof zeigen, dürfen nicht länger vom Axel Springer Verlag sowie von der „BILD“- Zeitung veröffentlicht und verbreitet werden. So entschied der …
Unwiderrufliche Freistellung: AU / krank / krankgeschrieben – was ist bei Krankheit?
Unwiderrufliche Freistellung: AU / krank / krankgeschrieben – was ist bei Krankheit?
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf, die sich in einer Phase der unwiderruflichen Freistellung befinden und während dessen erkranken und deshalb arbeitsunfähig werden . Diese Mandanten fragen mich häufig, welche Auswirkungen die …
BEV Energie – vorläufiges Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht München eröffnet
BEV Energie – vorläufiges Insolvenzverfahren vor dem Insolvenzgericht München eröffnet
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Was Kunden und Gläubiger jetzt beachten müssen. CLLB Rechtsanwälte vertritt Geschädigte. München / Berlin, 31.01.2019. Nun scheinen sich die schlimmsten Befürchtungen der Kunden des Gas- und Energieversorgers BEV Energie aus München …
Neuer möglicher Betrugsskandal bei der Audi AG beim Audi A6 3,0l
Neuer möglicher Betrugsskandal bei der Audi AG beim Audi A6 3,0l
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Diesel-Abgasskandal bei den 3 l Motoren von Audi nimmt kein Ende. Durch die Rechtsanwaltskanzlei KMP3G aus München, einer der führenden Kanzleien in Deutschland im Abgasskandal, wurde eine Strafanzeige gegen die Audi AG, namentlich den …
Krank / AU / Krankgeschrieben: was darf ich tun? Was darf ich nicht tun?
Krank / AU / Krankgeschrieben: was darf ich tun? Was darf ich nicht tun?
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig suchen mich Mandanten auf, die zu diesem Zeitpunkt durch ärztliches Attest infolge einer Erkrankung arbeitsunfähig krankgeschrieben sind und dies ihrem Arbeitgeber angezeigt haben . Diese Mandanten fragen mich häufig, was sie in …
Nordcapital Schiffsportfolio 4: Klage gegen Anleger abgewehrt
Nordcapital Schiffsportfolio 4: Klage gegen Anleger abgewehrt
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio 4 GmbH & Co. KG musste vor dem Landgericht Traunstein eine Niederlage hinnehmen. Mit Urteil vom 23.01.2019 hat das Landgericht Traunstein eine Klage des Fonds gegen einen Anleger aufgrund …
Klage gegen Dieselfahrverbote?
Klage gegen Dieselfahrverbote?
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Die bereits in mehreren deutschen Städten geltenden Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge werden heftig diskutiert. Einige Betroffene beginnen sich jetzt auch auf dem Rechtsweg dagegen zu wehren. Welche Möglichkeiten bestehen, um gegen …
Verhaltenstipps bei einer Vorladung oder Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung
Verhaltenstipps bei einer Vorladung oder Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wer wegen des Vorwurfs einer gefährlichen Körperverletzung eine Vorladung der Polizei oder eine Anklageschrift erhält, wird regelmäßig zunächst nicht recht wissen, wie er reagieren soll. Suchen Sie sich frühzeitig rechtlichen Beistand Im …
Abfindung: Versteuern? Sozialversicherungspflichtig? Fünftelregelung? Zeitpunkt Auszahlung?
Abfindung: Versteuern? Sozialversicherungspflichtig? Fünftelregelung? Zeitpunkt Auszahlung?
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig erhalte ich Rückfragen von Mandanten, wie eine Abfindungszahlung zu versteuern ist, ob die Abfindung bevorzugt versteuert wird. Häufig werde ich auch gefragt, ob der Abfindungsbetrag der Sozialversicherung unterliegt, das bedeutet, …
LG Passau verurteilt Axa Versicherung zur Berufsunfähigkeitsrente an Fibromyalgie-Erkrankten
LG Passau verurteilt Axa Versicherung zur Berufsunfähigkeitsrente an Fibromyalgie-Erkrankten
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Das Landgericht Passau hat die Axa Versicherung zur Zahlung der Berufsunfähigkeitsrente an einen Versicherungsnehmer verurteilt, nachdem die Versicherung zuvor die Berufsunfähigkeit ihres Versicherten bestritten hatte. Unser Mandant war bis …
Tauschbörsenverfahren: Pauschales Abstreiten der Tatbegehung und Verweis auf Dritte reicht nicht
Tauschbörsenverfahren: Pauschales Abstreiten der Tatbegehung und Verweis auf Dritte reicht nicht
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 14.06.2018, Az. 218 C 45/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im vorstehenden Verfahren wurde die beklagte Anschlussinhaberin aufgrund des …
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung?
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung?
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Influencer-Marketing oder: Was ist eigentlich Werbung? Bei allen Beteiligten (Influencern, Unternehmen, Werbeagenturen) herrscht eine gewisse Unsicherheit darüber, unter welchen Voraussetzungen Influencer ihre Posts oder Blogbeiträge …
VW AG verliert schon wieder: Landgericht Traunstein gibt Klage eines Tiguan-Dieselbesitzers statt!
VW AG verliert schon wieder: Landgericht Traunstein gibt Klage eines Tiguan-Dieselbesitzers statt!
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Das Landgericht Traunstein hat mit Urteil vom 11.01.2019 der Schadensersatzklage stattgegeben: VW wurde verurteilt, den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten, Zug-um-Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs VW Tiguan 2,0 l …
Rentennaher Verlust des Arbeitsplatzes – ALG I und Krankengeld. Rentenberater können helfen
Rentennaher Verlust des Arbeitsplatzes – ALG I und Krankengeld. Rentenberater können helfen
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Häufig begegne ich Konstellationen, bei denen ein Arbeitnehmer, der sich in Rentennähe befindet, mit der Beendigung seines Arbeitsverhältnisses konfrontiert wird . Es stellt sich regelmäßig die Frage, ob man nach Ablauf der Kündigungsfrist …