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Ermittlungsverfahren gegen IPTV User – Das sollten Sie wissen!
Ermittlungsverfahren gegen IPTV User – Das sollten Sie wissen!
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Nach einer Studie des Verband Privater Medien (Vau.net) nutzen 5,9 Mio. Menschen in Deutschland illegale lineare Streams. Dementsprechend hat auch die Anzahl der Verfahren gegen illegale IPTV-Anbieter und deren Nutzer in den letzten Jahren …
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
Verschärfung des Zukunftsfinanzierungsgesetzes (ZuFinG)
13.03.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Das Zukunftsfinanzierungsgesetz hat in seiner Fassung vom 11.12.2023 noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Während der überwiegende Teil des Gesetzes bereits als geltendes Recht zu beachten ist, treten die Regelungen aus den Artikeln 2 …
Wann benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
Wann benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Unternehmen, Unternehmer und Freiberufler arbeiten oft mit externen Dienstleistern oder Subunternehmern zusammen. Dabei kommt es fast immer auch zum Austausch personenbezogener Daten. Regelmäßig kommt die Frage auf: brauche ich jetzt einen …
Abmahnung der VPS Film- Entertainment GmbH durch Kanzlei Sarwari
Abmahnung der VPS Film- Entertainment GmbH durch Kanzlei Sarwari
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wie bereits in der Vergangenheit berichtet, lässt die VPS Film- Entertainment GmbH Abmahnungen durch die Kanzlei Sarwari wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken im Wege des Filesharings aussprechen. Aktuell vertrete ich …
Abbuchungen der Qualidates AG – Abbuchungen stoppen
Abbuchungen der Qualidates AG – Abbuchungen stoppen
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Anbieter von Abofallen, besonders solche von Dating Plattformen. Die Masche der einzelnen Anbieter ist sehr ähnlich: Die Nutzer können sich kostenlos anmelden und es …
Zahlungserinnerungen und Mahnungen von „flirtslust.club“ bzw. „LoveLink“: Was ist zu tun?
Zahlungserinnerungen und Mahnungen von „flirtslust.club“ bzw. „LoveLink“: Was ist zu tun?
| 09.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Das Londoner Unternehmen „LoveLink“ versendet zuletzt vermehrt „Zahlungserinnerungen“ bzw. Mahnungen, in denen Ansprüche geltend gemacht werden. Diese ergeben sich aus einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft auf der, von Lovelink …
Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH: Alles nur fake?
Zahlungsaufforderung der Culpa Inkasso GmbH: Alles nur fake?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die in Stuttgart ansässige Culpa Inkasso GmbH ist nach eigenen Angaben eines der „Top 10 Inkassounternehmen in Deutschland“ und agiert -eigenen Angaben zufolge- seit 2003 am deutschen Markt. Der vergleichsweise seriöse online-Auftritt wird …
Mist - Jetzt auch noch ein #Fahrverbot ?! Was kann ich nur machen ?? #www.drhoog.de
Mist - Jetzt auch noch ein #Fahrverbot ?! Was kann ich nur machen ?? #www.drhoog.de
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wie ärgerlich. Da liegt der Bußgeldbescheid mit Fahrverbot im Briefkasten. Was kann man tun, um das Fahrverbot oder dessen Folgen doch noch abzuwenden bzw. abzumildern: 1. Einspruchsfrist nicht verpassen Keinesfalls den Bußgeldbescheid , …
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
Rechtssichere AGB für eBay-Shops: Entscheidend für Rechtssicherheit und Kundenbindung
07.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
Scheidung - was passiert mit Baukindergeld?
Scheidung - was passiert mit Baukindergeld?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Falls Sie ein Eigenheim erworben / errichtet haben und dafür die Förderung durch das staatliche Baukindergeld in Anspruch nahmen, fragen Sie sich nun, ob eine Rückzahlung des Baukindergeldes bei einer Scheidung erforderlich wird. Die …
Grün, grün, grün sind alle meine Farben. ​
Grün, grün, grün sind alle meine Farben. ​
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Magdalena Lange-Markić
Kiffen für alle? Die (Teil-)Legalisierung kommt. Der 01.04.2024 ist möglich, zum jetzigen Zeitpunkt allerdings nicht wahrscheinlich. Der 01.07.2024 wirkt realistischer. Was gilt denn ab dem KCanG? Was bedeutet dieses Gesetz konkret? …
Heimliche Befristung im Schwerbehindertenrecht: Die Nachprüfung von Amts wegen
Heimliche Befristung im Schwerbehindertenrecht: Die Nachprüfung von Amts wegen
| 27.03.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Ich stelle Ihren Ausweis befristet aus, weil ich dann überprüfen werde, ob sich die maßgeblichen Voraussetzungen geändert haben". So oder ähnlich heißt es in vielen Feststellungsbescheiden zur Schwerbehinderung. Aber was verbirgt sich …
Briefe von Inkassounternehmen
Briefe von Inkassounternehmen
05.03.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Brief von einem Inkassounternehmen erhalten? Was tun? Briefe von einem Inkassounternehmen zu erhalten, können für die Betroffenen unangenehm sein und teilweise sogar Panik auslösen. Viele unserer Mandanten stellen uns als erstes folgende …
Kindesmissbrauch – wann liegt eine strafrechtlich bedeutende Berührung vor? [Update: 2.5.24]
Kindesmissbrauch – wann liegt eine strafrechtlich bedeutende Berührung vor? [Update: 2.5.24]
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie erhalten den Vorwurf, dass Sie ein Kind unsittlich berührt haben sollen, oder es hat Sie bereits eine Vorladung oder Hausdurchsuchung wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs eines Kindes nach § 176 StGB ereilt? Sie …
Abbuchungen der PPS Perfunctio Payment Services GmbH stoppen
Abbuchungen der PPS Perfunctio Payment Services GmbH stoppen
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die PPS Perfunctio Payment Services GmbH ist in Hamburg ansässiger Zahlungs- und Bankdienstleister und eine Tochtergesellschaft der Megalon Group Holding GmbH. Sie agiert insbesondere als Dienstleister für Firmen, die vorspiegeln einen …
Diebstahl (§ 242 StGB) - Das ist alles nur geklaut...
Diebstahl (§ 242 StGB) - Das ist alles nur geklaut...
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Diebstahl ist in Deutschland ein Straftatbestand der in § 242 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich geregelt ist. Ein Diebstahl liegt vor, wenn jemand eine fremde bewegliche Sache in der Absicht wegnimmt, sich oder einen Dritten rechtswidrig …
Opferschutz im Strafrecht: Das Adhäsionsverfahren als wichtige Option
Opferschutz im Strafrecht: Das Adhäsionsverfahren als wichtige Option
19.03.2024 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Wussten Sie, dass das Adhäsionsverfahren im Strafrecht eine Möglichkeit für Geschädigte ist, ihre Schadensersatzansprüche geltend zu machen? In meinem Artikel erfahren Sie, wie Geschädigte ihre Ansprüche im Adhäsionsverfahren geltend machen …
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
Die Aufforderung der Bundesagentur für Arbeit zum Antrag auf Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Vor einigen Monaten habe ich über eine ähnliche Problemstellung mit der Krankenkasse in Zusammenhang mit § 51 SGB III berichtet . Mittlerweile habe ich zur Verhinderung der Folgen (Ruhen des Krankengeldanspruchs) mehrere einstweilige …
Was tun bei Abbuchungen der FinXP Limited (FinXP Ltd.)?
Was tun bei Abbuchungen der FinXP Limited (FinXP Ltd.)?
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die FinXP Limited ist ein europäischer Zahlungs- und Bankdienstleister mit maltesischem Firmensitz. Sie agiert als Dienstleister für (juristische) Personen, die meinen einen Zahlungsanspruch gegen Sie zu haben. In der Regel zieht die FinXP …
Wie Sie von den neuen Erleichterungen für die Familienzusammenführung profitieren - erklärt vom spezialisierten Anwalt
Wie Sie von den neuen Erleichterungen für die Familienzusammenführung profitieren - erklärt vom spezialisierten Anwalt
| 01.03.2024 von Rechtsanwältin Kate Marie Bushell
Der Fachkräftemangel ist nicht erst seit kurzem eine bekannte Problematik für eine Vielzahl von Unternehmen. Um den Zuzug von ausländischen Fachkräften nach Deutschland attraktiver zu machen, hat der Deutsche Bundestag am 16.08.2023 das …
Hilfe mir drohen Punkte in Flensburg...was bedeutet das und was kann ich dagegen tun ??
Hilfe mir drohen Punkte in Flensburg...was bedeutet das und was kann ich dagegen tun ??
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
In Deutschland ist das Flensburger Punktesystem ein zentrales Instrument zur Bewertung von Verkehrssündern und zur Verwaltung von Verkehrsverstößen. Das System wurde ursprünglich entwickelt, um ein verantwortungsbewusstes und sicheres …
Ärger mit dem Jugendamt und Kindeswohlgefährdung - Kurzfassung [Update 4.4.24]
Ärger mit dem Jugendamt und Kindeswohlgefährdung - Kurzfassung [Update 4.4.24]
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eine längere Version dieses Artikels finden Sie unter hier . Der nachfolgende Text bemüht sich um eine einfache Sprache. Manchmal passieren komische Dinge mit Familien und Jugendämtern. Schau mal, ob das hier vielleicht in deiner Situation …
Vollstreckung vor Fälligkeit bzw. Frist bei Unterhaltsschulden
Vollstreckung vor Fälligkeit bzw. Frist bei Unterhaltsschulden
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Unterhalt deckt den Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten ab. Wird der Unterhalt bei Fälligkeit nicht rechtzeitig gezahlt, droht die Zwangsvollstreckung. Geht es um Unterhaltsansprüche und deren Fälligkeit, tauchen in der Praxis immer …
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
Vorsicht bei Werbung mit „bekannt aus“
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Viele Unternehmen werben in Ihren Internetangeboten publikumswirksam mit der Prädikat „bekannt aus“ bestimmten Medien, z.B. Zeitschriften, Radio- oder TV-Sendern, Magazinen oder Fachzeitschriften. Das kann schnell teuer werden! Welche …