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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut ist eine Mandantin von der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Vertreten wird die Dreimaster Modevertrieb GmbH von CBH Rechtsanwälten , Hamburg. Worum geht es in der Abmahnung …
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05.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel- und …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Ein Markenlizenzvertrag regelt die Nutzung einer Marke zwischen dem Inhaber und einem Lizenznehmer, um letzterem die Verwendung der Marke für Vermarktungs- und Verkaufszwecke zu ermöglichen. Dieser Vertrag schützt nicht nur die Rechte des …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Unternehmen stehen zunehmend vor dem Problem, aufgrund von Werbemaßnahmen, die eine Herstellergarantie hervorheben, abgemahnt zu werden. Dies geschieht, weil bestimmte gesetzliche Informationspflichten erfüllt sein müssen, wenn mit einer …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Zahlreiche DSGVO Abmahnungen des Herrn Maximilian Größbauer DSGVO Verstoß bei Mailchimp- und Klaviyonutzung? Haben Sie eine Abmahnung des Herrn Maximilian Größbauer oder eine Auskunftsanfrage nach Art. 15 DSGVO erhalten? Dann sollten Sie …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die WARNER BROS ENTERTAINMENT INC. beauftragt die Kanzlei FROMMER LEGAL aus München mit der Verfolgung vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen. Angeblich soll ein illegaler Down- und Upload erfolgt sein. Immer wieder kontaktieren mich …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
1) Warum haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Die Kanzlei Yussof Sarwari, die sich auf das Abmahnen von Filesharing Nutzern spezialisiert hat, fokussiert sich hauptsächlich auf Filme mit pornografischem Inhalt. Für die …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Erneut liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio-Pesket – vertreten durch den Inhaber Hilmi Pesket – vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist die Verwendung eines Produktfotos auf der Internethandelsplattform eBay-Kleinanzeigen. …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine urheberrechtliche Abmahnung von Rainer Sturm durch die Rechtsanwaltskanzlei Sievers & Kollegen erhalten. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass Herr Rainer Sturm der Urheber der …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Der Deutsche Konsumentenbund e.V. verschickt derzeit offensichtlich Abmahnungen wegen der Verwendung der Berufsbezeichnung "Psychotherapeut". Diese sind in den mir vorliegenden Fällen über 20 Seiten lang. Der Deutsche …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fechner Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn A.W., Kiel aus dem Januar 2023 vor. Herr W. vertreibt unter der Bezeichnung ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er …
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Der Influencer-Anwalt ist mehr als eine der Inflation neuer Rechtsgebiete entspringende Qualifikation. Genau genommen ist es gar keine Qualifikation, denn vom Fachanwaltstitel ist der Influencer-Anwalt weit entfernt. Dennoch macht Expertise …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Verbraucherschutzorganisationen haben das Recht, auch ohne einen spezifischen Auftrag gegen Datenschutzverletzungen von Firmen vorzugehen (EuGH, Urteil vom 28.04.2022, Rechtssache C-3-19/20). Ausgelöst wurde diese richtungsweisende …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus dem September 2022. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall u.a. das Anbieten und der …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Corona Schnelltest Abmahnung erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung wegen des Verkaufs von Corona Schnelltests erhalten haben, nehmen Sie die Abmahnung dringend ernst. Sollte die Abmahnung ignoriert werden, drohen Ihnen …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine DSGVO Auskunftsanfrage nach Artikel 15 der EU-Datenschutz-Grundverordnung erhalten? Jetzt ist Vorsicht geboten. Auch interessant: Klaviyo Abmahnung nach DSGVO Auskunft Auskunftsanfrage nach Artikel 15 der …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Amtsgericht Charlottenburg (Az.: 22 – 217 C 64/22) hat einer negativen Feststellungsklage stattgegeben und verneint jeglichen Schadenersatzanspruch des Herrn Martin Ismael wegen Verwendung von GoogleFonts durch einen Webseitenbetreiber. …
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17.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Und es lief gerade so gut: Das kleine StartUp macht gute Umsätze, die Entscheidung, das Business über Amazon abzuwickeln, schien eine gute Entscheidung gewesen zu sein. Dann aus heiterem Himmel: "Ihr Konto ist gesperrt!" Wir erklären Ihnen, …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Viele Betreiber eines Small Business, Shop-Betreiber und Anbieter von Online-Dienstleistungen verlassen sich auf PayPal ohne zu wissen, dass der Anbieter seine Kunden auf einem dünnen Draht tanzen lässt. Sehr schnell kommt es aufgrund …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt erneut eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio-Pesket vertreten durch Herrn Hilmi Pesket vor. In dieser Abmahnung verlangt Herr Pesket 285 Euro Schadensersatz für ein angeblich genutztes Produktfoto. Bislang hatte Herr …