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Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
| 31.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Normalerweise würde wohl niemand auf die Idee kommen, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil er aus der katholischen Kirche ausgetreten ist. Dabei sei angemerkt, dass es im Jahr 2021 in Deutschland knapp …
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 17.03.2022 - 5 Ca 1849/21 die Kündigungsschutzklage eines Auszubildenden (Azubi) wegen einer fristlosen Kündigung abgewiesen. Die fristlose Kündigung des Ausbildungsbetriebes wurde in diesem …
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
| 10.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Einen interessanten Fall hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 19.01.2022 – 12 Sa 705/21 zu entscheiden: In dem Kündigungsschutzverfahren ging es um einen Busfahrer, der im öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt …
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.06.2022 (8 AZR 191/21) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG endgültig abgewiesen. Was war geschehen? Der Arbeitnehmer war als Hausmeister beim Arbeitgeber …
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
| 26.05.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit aktuellem Urteil die Klage einer Krankenschwester gegen den Arbeitgeber auf Zahlung von Schmerzensgeld nach einer Corona-Infektion im Betrieb abgewiesen (Urteil vom 30.03.2022 - 3 Ca 1848/21). Was war …
Was kommt nach dem Jurastudium?
Was kommt nach dem Jurastudium?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Spannende Frage für alle Jura-Absolventen! Ich möchte an dieser Stelle einen interessanten Podcast empfehlen: "Irgendwas mit Recht" von Rechtsanwalt Marc Ohrendorf. Der Podcast ist auch für "alte Hasen" interessant. Am Besten einfach mal …
Recht kurios – Arbeitgeber haftet für die Kosten einer abgesagten Hochzeitsfeier
Recht kurios – Arbeitgeber haftet für die Kosten einer abgesagten Hochzeitsfeier
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine ungewöhnliche Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht München mit Urteil vom 14.02.2022 – 4 Sa 457/21 getroffen. Der Arbeitgeber wurde auf Schadensersatz von knapp 5.000 EUR verurteilt. Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts München …
Genügt eine eingescannte Unterschrift unter einem befristeten Arbeitsvertrag?
Genügt eine eingescannte Unterschrift unter einem befristeten Arbeitsvertrag?
| 16.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Immer wieder interessante Entscheidungen kommen von dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg. In einer brandaktuellen Entscheidung vom 16.03.2022 – 23 Sa 1132/21 ging es um die Frage, ob eine eingescannte Unterschrift unter einem …
Muss für Bereitschaftszeiten einer ausländischen Pflegekraft der gesetzliche Mindestlohn bezahlt werden?
Muss für Bereitschaftszeiten einer ausländischen Pflegekraft der gesetzliche Mindestlohn bezahlt werden?
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) eine höchst interessante Entscheidung erlassen. In dieser Entscheidung ging es darum, ob eine nach Deutschland entsandte ausländische Pflegekraft den gesetzlichen …
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine äußerst spannende Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 24.02.2022 (6 AZR 333/21) entschieden. Es ging in diesem Fall um die Frage, ob dem Arbeitnehmer bei Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages eine Bedenkzeit …
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
In den letzten Wochen gibt es zahlreiche Anfragen von Arbeitnehmern, die aufgrund eines gefälschten Impfausweises oder eines falschen digitalen Impfzertifikates vom Arbeitgeber (fristlos) gekündigt wurden. Die betroffenen Personen stehen …
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat die bisherige Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln mit Urteil vom 26.11.2020 (BAG vom 26. November. 2020 – 8 AZR 58/20) in einem wichtigen Punkt geändert. Diese Rechtsprechung hat erhebliche Auswirkungen auf …
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Bis zum 15.03.2022 müssen Beschäftigte in Krankenhäusern und im Pflegebereich nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Am 10.12.2021 wurde bekanntlich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken, …
Krankschreibung während Kündigungsfrist – keine Lohnfortzahlung
Krankschreibung während Kündigungsfrist – keine Lohnfortzahlung
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 08.09.2021 (5 AZR 149/21) ein für die Praxis sehr wichtiges Urteil zu einer Krankschreibung während der Kündigungsfrist gesprochen. Das BAG sah in der Entscheidung den Beweiswert der …
Darf Arbeitgeber Rückkehr aus Home-Office erzwingen?
Darf Arbeitgeber Rückkehr aus Home-Office erzwingen?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Landesarbeitsgericht München (LAG München) hat in einem aktuellen Urteil vom 26.08.2021 (3 SaGA 13/21) entschieden, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einem Arbeitnehmer aus dem Home-Office zurück in das Büro zu holen. Das …
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Mit Beschluss des Amtsgerichts Aschaffenburg (Aktenzeichen 651 IN 7/21) vom 01.07.2021 wurde über das Vermögen der Adler Modemärkte AG wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren eröffnet. Das Insolvenzgericht hat ein …
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Die RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) hat mit dem Gesamtbetriebsrat am 05.07.2021 einen Interessenausgleich abgeschlossen. Zudem erfolgte mit dem Betriebsrat am 05.07.2021 der Abschluss eines Sozialplans. Es ist vorliegend eine …
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
Als Anwalt halte ich mich fachlich auf dem Laufenden und lese regelmäßig Neuerscheinungen in der Fachliteratur. Ist eine Rezension eines Fachbuches für Vertragsgestaltung für Arbeitnehmer nützlich? Lohnt es sich überhaupt ein Fachbuch zu …
Die Unwirksamkeit einer Kurzarbeitsvereinbarung: Rückwirkender Anspruch auf den vollen Lohn.
Die Unwirksamkeit einer Kurzarbeitsvereinbarung: Rückwirkender Anspruch auf den vollen Lohn.
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
Voraussetzungen der Einführung der Kurzarbeit auf arbeitsvertraglicher Basis I. D ie arbeitsvertragliche Regelung zur Einführung von vorübergehender Kurzarbeit unterliegt der (AGB-)Kontrolle der Arbeitsgerichte. Dies gilt insbesondere für …
Mindestlohn auch an Feiertagen, bei Krankheit und während des Urlaubs
Mindestlohn auch an Feiertagen, bei Krankheit und während des Urlaubs
| 16.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit einem aktuellen Urteil ( Urteil vom 13. Mai 2015 - 10 AZR 191/14) nochmals die enorme Bedeutung der Mindestlohnvorschriften unterstrichen. Arbeitnehmer haben auch im Krankheitsfall und an Feiertagen …
FAQ zum Arbeitszeugnis – was Arbeitnehmer verlangen können und sollten
FAQ zum Arbeitszeugnis – was Arbeitnehmer verlangen können und sollten
| 13.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Um das Thema Arbeitszeugnis ranken sich zahlreiche Mythen und Märchen. Wir haben für Sie die wichtigsten Antworten zu den häufigsten Fragen zusammengestellt, um etwas Licht ins Dickicht der Rechtsprechungslandschaft zu bringen: 1. Habe ich …
Klageverzicht in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein
Klageverzicht in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein
| 10.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Ein in der Praxis häufiger Fall: Der Arbeitgeber wirft dem Arbeitnehmer einen schweren Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor, wie etwa Diebstahl, Arbeitszeitbetrug oder schweres Mobbing eines Kollegen. Er konfrontiert den Arbeitnehmer und …
Keine fristlose Kündigung wegen Meinungsäußerung über den Arbeitgeber auf Facebook und YouTube
Keine fristlose Kündigung wegen Meinungsäußerung über den Arbeitgeber auf Facebook und YouTube
| 18.08.2014 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Das BAG hat mit Entscheidung vom 31.07.2014 – 2 AZR 505/13 – die vom Arbeitgeber ausgesprochene fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen vermeintlich geschäftsschädigender Äußerungen auf „YouTube“ und „Facebook“ für unwirksam erachtet. …
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
Schwangerschaftsvertretung darf im Bewerbungsgespräch nicht nach Schwangerschaft gefragt werden
| 07.05.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Mit Urteil vom 11.10.2012 - 6 Sa 641/12 - hat das Landesarbeitsgericht Köln nochmals das strikte Verbot der Geschlechterdiskriminierung im Bewerbungsverfahren deutlich gemacht. Der Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte die Arbeitnehmerin im …