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14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge zur einvernehmlichen Beendigung von Arbeitsverhältnissen sehen in der Regel die Zahlung einer Abfindung an den Arbeitnehmer vor. Entsprechendes gilt für gerichtliche Vergleiche, die zur einvernehmlichen …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Noch nie zuvor sind mir in meiner über 20-jährigen Zeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht derart viele Angebote zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages – insbesondere für Führungskräfte – vorgelegt worden, wie in den letzten Monaten. …
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09.06.2023
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Soweit Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten, sollte diese in der Regel nicht anstandslos angenommen und die Ausgangslage akzeptiert werden. In vielen Fällen ist es möglich, zu einer besseren Position zu gelangen. Daher …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Viele Arbeitgeber meinen einen Dienstwagen zeitgleich mit einer Freistellung entziehen zu können. Dem ist aber in der Tat unproblematisch allenfalls dann so, wenn der Pkw ausschließlich zum Zweck der dienstlichen Nutzung überlassen worden …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die regelmäßig mindestens eine Insolvenzgefahr für viele Unternehmen bedingen, lassen Arbeitgeber auf den Gedanken kommen, Arbeitsverhältnisse aus betriebsbedingten Gründen außerordentlich zu …
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19.08.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezüglich der Rückzahlung von Fortbildungskosten, die der Arbeitgeber teilweise oder im ganzen bezahlt hat. Das Interesse des Arbeitgebers an einer …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Wenn ein Arbeitsverhältnis von Seiten des Arbeitgebers beendet worden ist oder aber dessen Beendigung absehbar ist, ist es aus Sicht des Arbeitnehmers legitim, Abfindungsansprüche für den Verlust des Arbeitsplatzes zu fordern. Als …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die schlechte Nachricht vorab besteht darin, dass ein Anspruch auf Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes grundsätzlich nicht besteht, insbesondere nicht im Falle einer Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer und schon gar nicht im …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Streitigkeiten ist, inwieweit eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers für sogenannte Umkleide–, Rüst– und Wegezeiten besteht. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 …
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05.12.2021
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
In seiner Entscheidung vom 30.11.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (Az. 9 AZR 225/21) entschieden, dass Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit Null waren, mit der anteiligen Kürzung ihres Jahresurlaubs rechnen müssen. Der Fall Die Klägerin und …
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20.11.2021
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
Die Inzidenzen steigen rasant, die Intensivstationen schlagen Alarm und das Gesundheitssystem droht zu kollabieren. Der Bundestag und der Bundesrat haben sich auf ein geändertes Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das Ziel ist die …
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19.11.2021
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
In seiner Entscheidung vom 15.07.2021 hat der Europäische Gerichtshof ( Az. C-804/18 und C-341/19) entschieden, dass Unternehmen ihren Mitarbeiterinnen das Kopftuchtragen verbieten können, soweit die betriebliche Neutralität gefährdet sei. …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Arbeitsausfallrisiko bei Corona Lockdown Der Arbeitgeber schuldet keine Vergütung, wenn er aufgrund eines Corona bedingten und staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ seinen Betrieb vorübergehend schließen muss. Dies hat das …
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03.04.2021
von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kurzarbeit oder Kündigung? Der Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Menschen, sondern auch die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen. Sowohl angestellte Arbeitnehmer als auch Selbstständige und …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Frank Freytag
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist zunächst für viele Arbeitnehmer ein Schock. Da die deutschen Gericht in der Regel arbeitnehmerfreundlich entscheiden, hat ein Arbeitnehmer gute Chancen sich erfolgreich gegen eine Kündigung zu …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Schutz vor der Insolvenzanfechtung durch Bargeschäfte 1. Vorbemerkung Durch die Änderung der Insolvenzordnung im Jahr 2017 rückte das Bargeschäftsprivileg aus § 142 InsO wieder mehr in den Fokus. In den Wochen vor der Insolvenz versuchen …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die Liste der möglichen Sanierungsmaßnahmen ist in der Tat lang. Zu den meisten Unternehmern ist zwischenzeitlich auch durchgedrungen, dass die Insolvenzordnung auf Fortführung und Rettung des Unternehmens abzielt und der weit überwiegende …
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15.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
I. Einführung Grundsätzlich ist jede Verarbeitung von personenbezogenen Daten zunächst unzulässig, es sei denn es liegt ein sog. "Erlaubnisgrund" vor. Ein solcher ist zu bejahen, wenn die Datenverarbeitung erforderlich ist, eine …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Hier nun eine erste Information über die möglichen Maßnahmen durch die Auswirkungen des Coronavirus: Wer zahlt den Lohn, wenn meine Mitarbeiter unter Quarantäne gestellt werden? Das Gesundheitsamt kann nach § 29 und § 30 …
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09.10.2019
von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kündigung erhalten oder kein Lohn gezahlt – das ist zu tun Wenn Sie eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten haben, müssen Sie schnell reagieren und nach § 4 Satz 1 KSchG innerhalb von 3 Wochen Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Anlass für Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern ist die Frage der Vergütung bei Einsätzen des Arbeitnehmers außerhalb des üblichen Arbeitsortes. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 17. Oktober 2018 …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Was passiert mit den Urlaubsansprüchen, wenn der Arbeitnehmer verstirbt ? Diese Frage muss erst noch durch den Europäischen Gerichtshof abschließend geklärt werden. Bereits in der Vergangenheit hat die Rechtsprechung des Europäischen …
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09.02.2018
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Ein Arbeitnehmer wurde zu einem Personalgespräch mit seinem Vorgesetzten geladen, weil ihm vorgeworfen wurde, einen Kollegen beleidigt und eine Kollegin verbal bedroht zu haben. Dieses Personalgespräch hatte er heimlich mit seinem …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Mensching
Arbeitgeberweisungen müssen „billigem Ermessen“ entsprechen. Nach bisheriger Rechtsprechung mussten Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit zunächst vorläufig Folge leisten, bis die Rechtmäßigkeit …