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05.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt seit Mai 2018 innerhalb der Europäischen Union die gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz. Eine für Unternehmen wichtige datenschutzrechtliche Maßnahme ist das Führen eines sog. „Verzeichnis von …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Jedes Unternehmen, das personenbezogene Daten in irgendeiner Form verarbeitet – also letztlich jedes Unternehmen -, ist verpflichtet, sich an eine Vielzahl rechtlicher Vorgaben zum Datenschutz zu halten. Seit Mai 2018 gilt hierfür EU-weit …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Heutzutage ist jeder online unterwegs. Suchmaschinen wie Google werden täglich mehrmals benutzt und aufgerufen. Dabei werden sie unteranderem auch verwendet, um besuchte Orte oder genutzte Dienste zu bewerten. Schließlich nutzen viele …
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch einen Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH abgeschlossen und möchten diesen vorzeitig kündigen? Dann sind Sie nicht allein. Wir erhalten regelmäßig Anfragen von Mandanten die einen Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH …
28.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) hat gegen einen Verkäufer auf der Verkaufsplattform Amazon vor dem Landgericht Ansbach auf Unterlassung geklagt. Der Klage ist folgender Sachverhalt vorangegangen: Der Verkäufer …
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27.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ein Geschäftskonto bei PayPal ist heutzutage für viele Unternehmen im Online-Handel aufgrund der hohen Nutzerzahlen und der mächtigen Marktstellung des Zahlungsdienstleisters essenziell. Immer wieder kommt es jedoch vor, dass PayPal …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der SWATCH Group AG wegen angeblicher Marken- bzw. Designverletzung ab. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, angeblich Plagiate zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch die …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der United Media AG vorzeitig kündigen wollen. Was steckt dahinter und ist eine vorzeitige Kündigung möglich? Über die United Media AG Die United Media AG gehört zur …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff hat im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere Dich …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit mahnte die Zapf Creation AG mahnt durch Ihre Anwälte Ihr Anwalt 24 Zierhut IP aus München, markenrechtliche Verstöße durch die Verwendung des Begriffs „BABY born“ ab. Die Zapf Creation AG sei der Inhaber der …
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09.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung beim Verwenden von Fußballverein-Logos bzw. -Namen für gewerbliche Verkaufsangebote! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich bzw. kennzeichenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Zustimmung des …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Anlagebetrug Bitcoin – Ethereum, Tether, Ripple: Der Kryptomarkt wächst unaufhaltsam. Als ungeschlagen marktstärkste virtuelle Währung der Welt steht der Bitcoin auf Platz eins. Wegen seiner konstant beachtlichen Kursgewinne gilt er als …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bis vor Änderung des UWG im Dezember 2020 wurden Privatverkäufer im Internet auf Handelsplattformen wie eBay.de, etsy, vinted, amazon, eBay-Kleinanzeigen und vielen mehr abgemahnt. Abgemahnt wurden, die als Privatverkäufer angemeldeten …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Crypto Superstar ist wohl ein Angebot für den Online-Handel mit Kryptowährungen . Diverse Affiliate-Websites stellen das Angebot im Internet vor. Eine der deutschsprachigen Webpräsenzen zu diesem Thema findet sich unter …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Im Auftrag der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR (Sachse Vertriebs GbR) hat Rechtsanwalt S. einen Online-Händler wegen eines angeblichen wettbewerbsrechtlichen Verstoßes abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass für den …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Datenschutz ist immer wieder ein aktuelles Thema. Zuletzt wurde mit der Änderung des Wettbewerbsrecht im Dezember 2020 die Abmahnung datenschutzrechtlicher Verstöße durch Wettbewerber eingeschränkt. Hiervon sind aber …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit haben wir schon mehrfach über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von abmahnfähigen Vereinen berichtet. Zu bekannten abmahnenden Vereinen zählen u.a. folgende Vereine: IDO Interessenverband für das Rechts- und …
23.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel mahnt für die G-Star Raw C.V. aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die G-Star Raw C.V. Inhaberin der Marke „RAW“ ist. „RAW“ sei das zentrale …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Viele Unternehmen lassen z.B. Namen oder Designs von bekannten Produkten markenrechtlich schützen und mahnen Personen ab, die diese Marken unerlaubt verwenden. Das gilt insbesondere auch für Online-Angebote. Daher ist es wichtig, darauf zu …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. (VGU) spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Online-Verkäufern auf Plattformen wie z.B. eBay oder Amazon aus. Die Vorwürfe lauten u.a. Fehlen der Grundpreisangabe, …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder kommt es aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner hat in der Vergangenheit urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Wir haben bereits über Abmahnungen der …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei BluePort Legal spricht im Auftrag der HSV Fußball AG markenrechtliche Abmahnungen gegenüber Verkäufern auf der Verkaufsplattform „Etsy.com“ aus. In der Abmahnung heißt es: Die HSV Fußball AG ist Rechteinhaberin der Wortmarken …