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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die in § 11 Nr. 2 KSchG bzw. § 615 Satz 2 BGB geregelte Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes beim Annahmeverzug des Arbeitgebers vor allem nach unwirksamer Kündigung war lange Zeit selten praxisrelevant. Arbeitgeber konnten sich …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten Arbeitgeber veranstalten einmal jährlich einen Betriebsausflug um die Teamfähigkeit untereinander zu stärken und das Betriebsklima zu fördern. Der Betriebsausflug wird der betrieblichen Tätigkeit gleichgestellt, das bedeutet, …
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16.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Kündigung des Arbeitsplatzes trifft Arbeitnehmer oft unerwartet und löst einen Schock aus. Was nun? Verfallen Sie nicht in Schockstarre. Das KSchG in Deutschland gewährt Arbeitnehmern einen umfassenden Schutz vor ungerechtfertigten …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
In der Arbeitswelt kommt es häufig vor, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Tätigkeitsbereiche zuweist, die deutlich von den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen abweichen. Dabei fällt es häufig besonders zum Ärgernis des Arbeitnehmers, …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte über eine Berufung einer Arbeitnehmerin zu entscheiden, die sich mit einer Kündigungsschutzklage gegen die fristlose Kündigung ihres Arbeitgebers zur Wehr …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Grundsätzlich hat der Schuldner nach § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Vorsatz und jede Form von Fahrlässigkeit zu vertreten. Ausgeschlossen ist dies nur, wenn keine mildere Haftung bestimmt oder aus sonstigem Inhalt des Schuldverhältnisses …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Auch wenn es für viele Arbeitnehmer dazugehören mag, am Arbeitsplatz mal einen Briefumschlag oder Kugelschreiber für private Zwecke einzustecken, handelt es sich dabei um einen Diebstahl zulasten des Arbeitgebers. In der Regel handelt es …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Soll einem Arbeitnehmer gekündigt werden, muss der Arbeitgeber zwingend die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Eine Kündigung muss nach § 623 BGB immer schriftlich erfolgen, zudem muss sie vom Kündigungsberechtigten eigenhändig …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Vereinzelt enthalten Verträge über Berufsausbildungen Klauseln, nach denen der Auszubildende Kosten zu erstatten hat, wenn er den Ausbildungsvetrag kündigt (Rückzahlungsklauseln). Diese Klauseln sind in der Regel unwirksam. Keine …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Viele Arbeitgeber meinen einen Dienstwagen zeitgleich mit einer Freistellung entziehen zu können. Dem ist aber in der Tat unproblematisch allenfalls dann so, wenn der Pkw ausschließlich zum Zweck der dienstlichen Nutzung überlassen worden …
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14.04.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verursachte mit seinem Urteil im September vergangenen Jahres geradezu einen Erdrutsch. Es stellte fest, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erfassen …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Arbeitsvertrag bildet die Grundlage für das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Bevor das Arbeitsverhältnis angetreten wird, muss also der Arbeitsvertrag unterschrieben werden. Es kann auch mündlich ein …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Mein Arbeitgeber hat mir die Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Aussicht gestellt und einen Aufhebungsvertrag vorgelegt. Was sollte ich beachten? Machen Sie sich in einem solchen Fall stets Folgendes klar: Ihr Arbeitgeber möchte etwas …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Ich habe eine Kündigung meines Arbeitgebers erhalten – was kann und sollte ich nun tun? Sie sollten eine Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses keinesfalls einfach hinnehmen, ohne diese vorher rechtlich prüfen zu lassen. Denn oftmals bringen …
31.03.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Arbeitgeber können sich nicht um alles selbst kümmern, geht es allerdings um geltende Brandschutzvorschriften, muss alles sehr gut durchdacht und vor allem rechtlich abgesichert sein, wenn man Pflichten aus der Hand gibt. Rechtsanwalt …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Entwicklung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern befasst ( BAG, Urt. v. 23.11.2022, 7 AZR 122/23 ). Auch wenn das Urteil des BAG vor der viel diskutierten …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
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13.03.2023
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Auch im Jahr 2023 ist es noch keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen für die gleiche Leistung im Job genauso bezahlt werden wie ihre männlichen Kollegen. Das hat die vielbeachtete Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) wieder …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Große Aktiengesellschaften haben sich verpflichtet, möglichst umfangreiche Pläne, Maßnahmen und Kontrollsysteme zur Gestaltung und Überwachung der Compliance zu entwickeln und vorzuhalten, damit „Rechtschaffenheit“ wichtige …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, die regelmäßig mindestens eine Insolvenzgefahr für viele Unternehmen bedingen, lassen Arbeitgeber auf den Gedanken kommen, Arbeitsverhältnisse aus betriebsbedingten Gründen außerordentlich zu …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Mittlerweile findet die tägliche Kommunikation, sowohl privat als auch beruflich, häufig via WhatsApp und Co statt. Da stellt sich die Frage, ob auch Kündigungen über WhatsApp, E-Mail oder SMS stattfinden kann. § 623 BGB regelt, dass die …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Für die überwiegende Bevölkerung ist die COVID-19-Pandemie zumindest gefühlt vorbei. Die allermeisten Einschränkungen – auch in der Arbeitswelt – sind aufgehoben. In der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden die Auswirkungen der …
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19.02.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
In Zeiten der Corona-Krise war Homeoffice die einzige und notwendige Möglichkeit, Übertragungsrisiken am Arbeitsplatz zu verringern - nun sind auch die letzten Corona-Zwangsmaßnahmen aufgehoben, aber die Menschen arbeiten immer noch im …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
"Datenschutz meets Arbeitsrecht“ – Für Rechtsanwalt Sendler aus Hamburg ist das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichtes richtungsweisend. Das Bundesarbeitsgericht hat ein Urteil gefällt und einer Arbeitnehmerin rückwirkend Lohn sowie den …