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Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Arbeitnehmer aufgrund von schlechter Witterung zu spät zur Arbeit erscheinen, haben sie während der unproduktiven Zeit in der Regel keinen Anspruch auf Lohn. Das Grundprinzip lautet hier: "Ohne Arbeit kein Lohn". Normalerweise müssen …
Was ist zu tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was ist zu tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Abmahnung ist das schriftliche Festhalten einer Rüge seitens des Arbeitgebers gegenüber einem Arbeitnehmer wegen Verletzung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. In der Abmahnung werden der Vorfall genau beschrieben, das Verhalten …
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes
23.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
Ein kündigungsneutraler Abbruch des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
Ein kündigungsneutraler Abbruch des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
22.11.2023 von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.12.2022 - 2 AZR 162/22 Wann muss ein BEM durchgeführt werden? Was sind die Folgen, wenn dem/der Arbeitgebenden bei der Durchführung des BEM Fehler unterlaufen? Und wann darf ein BEM abgebrochen werden? …
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind häufig Klauseln enthalten, die besagen, dass sich ein befristeter Arbeitsvertrag für eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Spieler eine bestimmte Mindestanzahl von Spieleinsätzen erreicht. …
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitskollegen, die gemeinsam in einem betriebseigenen Fahrzeug mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer betrieblichen Baustelle fahren und von dort …
Fristlos gekündigt. Äußerungen in WhatsApp-Chatgruppen schützen nicht vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen.
Fristlos gekündigt. Äußerungen in WhatsApp-Chatgruppen schützen nicht vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen.
| 17.11.2023 von Rechtsanwältin Katja Lindig
Messenger Dienste wie WhatsApp, Signal, Telegramm etc. sind im heutigen Zeitalter nicht mehr wegzudenken. Sie bieten für den beruflichen Kontext eine schnelle und effektive Kommunikationsplattform zwischen Vorgesetzten und KollegInnen. …
Verjährung von Urlaubsansprüchen
Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt bestimmten gesetzlichen Beschränkungen. Die dreijährige Verjährungsfrist beginnt jedoch erst am Ende des Kalenderjahres, in dem der Arbeitgeber den …
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
BAG: Fristlose Kündigung und Annahmeverzug
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos kündigt, weil er glaubt, dass die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zumutbar ist, aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer während des Kündigungsschutzprozesses die …
BAG Urteil: Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot
BAG Urteil: Offene Videoüberwachung - Verwertungsverbot
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Kündigungsschutzprozess gibt es grundsätzlich kein Verwertungsverbot für Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzliches vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Dies gilt auch dann, wenn …
„Erkrankte“ Arbeitnehmende dürfen sich nicht hinter einer AU verstecken
„Erkrankte“ Arbeitnehmende dürfen sich nicht hinter einer AU verstecken
09.11.2023 von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2023 – 5 AZR 93/23 Bedeutet eine Erstbescheinigung immer, dass die Arbeitgebende Entgeltfortzahlung leisten müssen? Der Sachverhalt Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger war länger als sechs Wochen …
Die Betriebsveranstaltung
Die Betriebsveranstaltung
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Es gibt zahlreiche Gelegenheiten im Unternehmensalltag, bei denen das Motto "Es ist Zeit zum Feiern!" gilt. Unter bestimmten Bedingungen kann der Arbeitgeber solche Veranstaltungen planen, ohne dass steuerliche Belastungen entstehen. Die …
Skurriler Kündigungsfall eines Kirchenmusikers – war die außerordentliche, fristlose Kündigung ohne Abmahnung wirksam?
Skurriler Kündigungsfall eines Kirchenmusikers – war die außerordentliche, fristlose Kündigung ohne Abmahnung wirksam?
| 24.10.2023 von Rechtsanwältin Katja Lindig
Der Arbeitsalltag einer Rechtsanwältin ist nicht selten von skurrilen Fällen geprägt. Lesen Sie im Folgenden einen dieser Fälle aus den letzten Monaten arbeitsgerichtlicher Rechtsprechung. Das Arbeitsgericht Lübeck hat sich in seiner …
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
Was tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
Achtung SOKA! Schweigen ist Gold! Reden jedoch keineswegs Silber...
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Besondere Achtsamkeit bei Anforderungen zur Eigenauskunft notwendig: Es ist allgemeine Praxis bei den Sozialkassen, vor einer Forderung von Beiträgen eine Eigenauskunft zu verlangen. Ein scheinbar nebensächliches Dokument verlangt von dem …
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
02.10.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ein Interesse daran, ob und wann ein Urlaubsanspruch verjähren kann. Spannend wird die Frage insbesondere dann, wenn Beschäftigte ein Unternehmen verlassen und …
Vertrauensarbeitszeit: Was ist das eigentlich?
Vertrauensarbeitszeit: Was ist das eigentlich?
01.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Vertrauensarbeitszeit: Was ist das eigentlich? Und vor allem: Was ist es nicht? Und welche Folgen hat das zutreffende Verständnis von Vertrauensarbeitszeit (oder kann es jdf. haben)? Nachfolgend ein kurzer Überblick dazu: Mancher meint: …
Arbeitszeiten in der Gastronomie
Arbeitszeiten in der Gastronomie
| 30.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Seit der Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ist das Thema Arbeitszeit für Arbeitgeber von besonderer Bedeutung geworden. Es ist jedoch ebenso wichtig, dass auch die Arbeitnehmer zumindest die Grundlagen des Arbeitszeitgesetzes …
New EU Blue Card in Germany
New EU Blue Card in Germany
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Saeed Jaberi
Lower salary limits for various professions Among the new ones from November 18, 2023 (-> EU Blue Card and various labor migration standards). In accordance with the current regulations, the German government has adapted the criteria for …
Arbeitszeit in der Gastronomie
Arbeitszeit in der Gastronomie
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) repräsentieren zwei fundamentale Rechtsrahmen im Bereich des Arbeitsrechts , die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland von immenser …
Verdachtsanhörung: dreiwöchige Fristverlängerung wegen behaupteter Überlastung des Arbeitnehmeranwalts?
Verdachtsanhörung: dreiwöchige Fristverlängerung wegen behaupteter Überlastung des Arbeitnehmeranwalts?
19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bei einer sog. Verdachtskündigung ist Kündigungsgrund nicht die erwiesene Pflichtverletzung, sondern "nur" der dringende Verdacht. Deswegen stellt die Rechtsprechung besondere Voraussetzungen für die Verdachtskündigung auf. U.a. ist …
Urlaub während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit?
Urlaub während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit?
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Urlaub während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit? Das geht im deutschen Arbeitsrecht doch gar nicht! Oder doch? Kann ich einen bevorstehenden Urlaub antreten und zur Fortsetzung der Genesung nutzen? Der folgende Beitrag geht diesen …
Welche Folgen kann eine fristlose Kündigung für den Arbeitnehmer haben?
Welche Folgen kann eine fristlose Kündigung für den Arbeitnehmer haben?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein fristloses Arbeitsverhältnisende kann für Beschäftigte erhebliche Auswirkungen haben. Im Gegensatz zur regulären Entlassung geschieht sie aus einem akuten Anlass und tritt direkt und unerwartet in Kraft. Diese Situation kann für …
Der Minijob
Der Minijob
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Als Minijobber gilt, wer monatlich durchschnittlich bis zu 520 € verdient („der Minijob mit Verdienstgrenze“) oder nur für kurze Zeit beschäftigt ist („die kurzfristige Beschäftigung“). Der Minijob mit Verdienstgrenze Der Minijob mit …