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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Begriffe der Abordnung, der Versetzung um Umsetzung spielen im Beamtenrecht eine große Rolle. Oftmals werden sie also Oberbegriff gewählt für eine Veränderung des Dienstpostens. Allerdings unterscheiden sie sich sowohl in der …
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09.10.2020
von Rechtsanwalt Dieter Gräf
Das Arbeiten im Homeoffice bzw. in Telearbeit erfuhr durch die COVID-19-Pandemie einen erheblichen Aufschwung. Vor der durch das Coronavirus ausgelösten Krise arbeiteten lediglich ca. 12 % der Beschäftigten von zu Hause aus. Im April 2020 …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Meder
Immer wieder werde ich damit konfrontierte, dass Arbeitnehmer mir mitteilen, sie hätten ein Gespräch mit ihrem Vorgesetzen und/oder Chef heimlich aufgezeichnet. Das Smartphone macht es heute sehr leicht, Gespräche aufzuzeichnen. Der …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht, sowohl des Bundes als auch der Länder gilt der Grundsatz, dass grundsätzlich – wenn es der gesundheitliche Zustand erlaubt – vor einer Ruhestandsversetzung von Beamten, eine anderweitige Einsatzmöglichkeit geprüft werden …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Moritz Schulte
Kurzarbeit ist ein probates Mittel für Arbeitgeber, wirtschaftlichen Notlagen zu begegnen. Gerade während der aktuellen Corona-Pandemie wurde und wird von diesem Mittel vielfach Gebrauch gemacht. Das Arbeitsverhältnis besteht fort. Was …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei einer amtsärztlichen Untersuchung im Rahmen von Neuverbeamtung oder der Verbeamtung auf Lebenszeit werden Fragen zum Gesundheitszustand und Existenz von Vorerkrankungen bzw. Therapien gestellt. Ein Verschweigen von Erkrankungen oder …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Genauso wie im Arbeitsrecht kann es passieren, dass auch im Beamtenrecht die Besoldung oder deren Teile zu Unrecht (oder auch nicht) überwiesen wurden. Meist fällt dies erst nach Jahren auf. Die Frage ist nun, wie damit beamtenrechtlich und …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Neben den disziplinarrechtlichen Instrumenten des Dienstherrn (Kürzung der Bezüge, bis hin zur Entlassung) kennt das Beamtenrecht auch die sogenannte Missbilligung. Diese ist eine Art "Zurechtweisung" und stellt einen Verwaltungsakt dar, …
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26.06.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Sind Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen zur Installation der Corona-Warn-App verpflichtet? Seit dem 16. Juni 2020 ist die Corona-Warn-App zum Download bereit. Die Einführung dieser App steht unter dem Grundsatz der Bundesregierung der doppelten …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Derzeit (März/April 2020) sind in Deutschland ca. 10,1 Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Betriebsbedingte Kündigungen werden in der kommenden Zeit unumgänglich werden. Doch wie verhalten sich Kurzarbeit …
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23.06.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Die Pandemie und ihre Folgen fordert die Wirtschaft in Deutschland weiter stark heraus und es wird leider für viele Arbeitgeber unumgänglich werden letztlich doch Kündigungen auszusprechen. Was ist dann zu beachten, wenn der Arbeitgeber …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Der Datenschutz in Zeiten des Coronavirus ist keine Frage von „OB“, sondern von „WIE“. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von MitarbeiterInnen erfordern die Verarbeitung personenbezogener Daten. Werden die …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Über 650.000 deutsche Unternehmen haben in Folge der Corona-Pandemie Kurzarbeit angemeldet. Dies hat natürliche direkte Auswirkungen auf den Verdienst des Arbeitnehmers. Kinderlose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten nur noch 60 % …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen? Es gibt nun eine staatliche Ersatzleistung ab dem 30.03.2020 nach § 56 I a IfSG! Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die wegen fehlender Kinderbetreuung nicht arbeiten können, weil die Kitas und Schule …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Versagen der Mitteilungspflicht kann ein erhebliches wirtschaftliches und gesundheitliches Risiko für das gesamte Unternehmen sein kann! Besteht für Mitarbeiter eine Pflicht, den Grund einer Arbeitsunfähigkeit beim Arbeitgeber zu melden? …
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22.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Veranstaltungsverbote und Betriebsschließungen Mit einer Allgemeinverfügung von letzter Woche wurde das öffentliche Leben bereits massiv eingeschränkt. So sind Veranstaltungen aller Art verboten und etliche Betriebe dürfen nur noch …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Geht man dieser Tage in den Supermarkt, trifft man nicht selten auf Menschen mit Schutzmasken und mehr als vollen Einkaufswagen. In Bayern sind schon viele Schulen, Universitäten und Kulturstätten vorläufig geschlossen; große …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Corona oder Covid-19-Virus greift weiter um sich und die Angst vor Ansteckung und den Folgen des Virus ist allgegenwärtig. Dieses Thema beschäftigt natürlich auch den Arbeitnehmer, sowie die mit dem Virus einhergehenden Probleme und Hürden. …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Aktuell kann sich keiner der Thematik „Corona-Virus“ entziehen, während die Zahl der Corona-Infizierten täglich wächst. Hierzu ergeben sich einige interessante arbeitsrechtliche Fragen, welche im Folgenden geklärt werden sollen. Was ist …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Was ist, wenn die Behörden anordnen, die Betriebe wegen des Virus zu schließen? Oder wenn der Unternehmer entscheidet, seine Mitarbeiter wegen des Virus nach Hause zu schicken? Oder die Dienstreise nicht angetreten werden kann, weil das …
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26.02.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Arbeitgeber schlagen häufig ihren Arbeitnehmern die Vereinbarung eines Aufhebungsvertrags vor. Eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann im Interesse beider Vertragsparteien liegen. Der Arbeitgeber muss keine Kündigung …
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15.02.2020
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Nicht gearbeitet – muss der Arbeitgeber Entgelt/Gehalt/Lohn bezahlen? Es gilt grundsätzlich: „Ohne Fleiß kein Preis!“ und im Arbeitsrecht: „Ohne Arbeit kein Lohn!“ Es gibt allerdings auch Ausnahmen: Der Deutsche Wetterdienst informiert …
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16.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei der Verbeamtung im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses sowie insbesondere für die Lebenszeitverbeamtung spielt neben den allgemeinen Voraussetzungen auch die gesundheitliche Eignung einer Rolle. Die erfolgreiche amtsärztliche …