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Kündigung aufgrund eines Verdachts – ist das möglich?
Kündigung aufgrund eines Verdachts – ist das möglich?
| 19.03.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Eine sogenannte Verdachtskündigung ist ein Sonderfall der verhaltensbedingten Kündigung. Sie ist möglich, wenn der Arbeitnehmer unter dem Verdacht steht, eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen zu haben. …
Auch eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten?
Auch eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR, Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR über die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu der hier vorliegenden …
Widerruf von Fremdwährungsdarlehen: Wechselkursrisiko trägt die Bank
Widerruf von Fremdwährungsdarlehen: Wechselkursrisiko trägt die Bank
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Aufgrund der Wechselkursschwankungen bergen Fremdwährungsdarlehen für Verbraucher ein hohes Risiko . Das mussten viele Darlehensnehmer z. B. erfahren, als der Kurs des Schweizer Franken gegenüber dem Euro deutlich anstieg und sich die …
Gegen Kapitalertragsteuer bei Darlehenswiderruf wehren
Gegen Kapitalertragsteuer bei Darlehenswiderruf wehren
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Bei der Rückabwicklung eines Darlehens nach Widerruf erhält der Darlehensnehmer oft einen „Nutzungsersatz“ von der Bank ausgezahlt. Die meisten Banken und das Finanzamt sind der Auffassung, dass dieser Nutzungsersatz der Kapitalertragsteuer …
Fahrverbote können auch Euro-6-Diesel treffen
Fahrverbote können auch Euro-6-Diesel treffen
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ab Mitte 2019 soll es in Berlin Fahrverbote für Diesel mit den Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5 geben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin am 9. Oktober 2018 beschlossen. Diesel mit der Abgasnorm Euro 6 sind damit aber nicht aus dem …
DSGVO: Wegen Datenschutz kein Name mehr auf Klingelschild und Türschild?
DSGVO: Wegen Datenschutz kein Name mehr auf Klingelschild und Türschild?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In der Presse kursieren derzeit zahlreiche Nachrichten, die vermeintliche Pläne diverser Wohnungsbaugesellschaften wiedergeben: so soll in Wien beispielsweise geplant werden, dass bei Wohneinheiten alle Klingelschilder pseudonymisiert …
Wo befindet sich Deutschland im Steuerwettbewerb?
Wo befindet sich Deutschland im Steuerwettbewerb?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Seit etwa 20 Jahren läuft weltweit ein Wettbewerb zwischen den Ländern um niedrige Steuern, um Unternehmen anzulocken und die Attraktivität von neuen Investitionen zu erhöhen. Die Vereinigten Staaten haben Anfang des Jahres die …
Bundeswehr – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz oder "unehrenhafte Entlasung" im Wehrrecht
Bundeswehr – Entlassung nach § 55 Absatz 5 Soldatengesetz oder "unehrenhafte Entlasung" im Wehrrecht
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Nach § 55 Abs. 5 SG kann ein Soldat in den ersten vier Dienstjahren fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten schuldhaft verletzt und sein Verbleiben in seinem Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der …
Abmahnung von Rebecca Hölz durch Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven | Hyperlink zur OS-Plattform
Abmahnung von Rebecca Hölz durch Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven | Hyperlink zur OS-Plattform
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahner Die Betreiberin des Shops www.schnaeppchenschloss.de, Rebecca Hölz, lässt Abmahnungen über die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven aussprechen. Vorwurf Bei den Abgemahnten, die auch Kosmetik-Artikel online vertreiben, soll …
Piccam, Piccor, Piccox: Rechtliche Möglichkeiten der Anleger auf Schadensersatz
Piccam, Piccor, Piccox: Rechtliche Möglichkeiten der Anleger auf Schadensersatz
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes tappen weiterhin im Dunkeln, was mit ihrem Geld passiert ist, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg, die bereits zahlreiche Anleger der Picam-Gruppe vertreten, …
Dieselskandal: Hat Opel Dieselfahrzeuge mit Schummelsoftware ausgestattet?
Dieselskandal: Hat Opel Dieselfahrzeuge mit Schummelsoftware ausgestattet?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Am Montag berichteten u. a. die FAZ und Spiegel Online über die Durchsuchung in den Geschäftsräumen des Autoherstellers Opel. Das hessische Landeskriminalamt bestätigt, dass wegen eines konkreten Betrugsverdachts im Zusammenhang mit …
Gesetzliche Schnäppchengrenze bei eBay aufgrund Sittenwidrigkeit?
Gesetzliche Schnäppchengrenze bei eBay aufgrund Sittenwidrigkeit?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Martin Jensch
BGH: Höhe des Gebots bei eBay kein Indiz für Plagiat Das Urteil des BGHs vom 28. März 2012 (VIII ZR 244/10) betrifft einen Fall, bei dem es maßgeblich auf die Frage ankommt, ob ein Kauf eines besonders wertvollen Gegenstands, hier ein Handy …
Auch eine Abmahnung vom Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung vom Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten? Ich berate Sie.
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung vom Verbraucherzentrale Bundesverband zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verbraucherzentrale Bundesverband: Der Bundesverband der …
Familienrecht: BGH aktuell zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
Familienrecht: BGH aktuell zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eigentlich berechtigten Unterhaltsansprüchen können bei Vorliegen der Voraussetzungen die Einwände der Verjährung oder Verwirkung mit der Folge entgegengehalten werden, dass der Unterhaltsschuldner die Zahlung verweigern kann. Die …
Endlich: Fehlende Datenschutzerklärung nach DSGVO ist nicht wettbewerbswidrig (LG Bochum)
Endlich: Fehlende Datenschutzerklärung nach DSGVO ist nicht wettbewerbswidrig (LG Bochum)
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung im Mai 2018 treffen gerade Unternehmen, die eine Internetseite haben, eine Vielzahl von datenschutzrechtlichen Verpflichtungen. Ohne Datenschutzerklärung geht es nicht mehr. Unmittelbar nach …
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
P&R-Gläubigerversammlung: Anleger können nur auf Rückzahlung hoffen – Anfechtung weiter offen
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mehr als 2.500 Gläubiger besuchten die erste von insgesamt vier Gläubigerversammlungen (Berichtstermin) für die insolventen deutschen P&R-Gesellschaften. Dazu kamen in die Münchner Olympiahalle weitere 7.723 Anwälte, darunter auch …
Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an
Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Razzia bei Opel in Rüsselsheim und Kaiserslautern – Verdacht der Abgasmanipulationen bei Insignia, Zafira und Cascada München, 18.10.2018. Der Abgasskandal könnte Opel erreicht haben. Ermittler des Landeskriminalamts Hessen durchsuchten am …
EuGH: Bei anonymen Rechtsverletzungen im Internet reicht bloßer Verweis auf Mitnutzer nicht aus
EuGH: Bei anonymen Rechtsverletzungen im Internet reicht bloßer Verweis auf Mitnutzer nicht aus
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat heute seine Entscheidung im Vorlageverfahren – C-149/17 – Bastei Lübbe verkündet. Klägerin ist die Verlagsgruppe Bastei Lübbe, die in den Instanzen und vor dem EuGH von WALDORF FROMMER …
Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e. V.: Irreführende Werbung und Grundpreisangabe
Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e. V.: Irreführende Werbung und Grundpreisangabe
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Verein für lauteren Wettbewerb e. V. aus der Katharinenstraße 30 in 20457 Hamburg hat es sich laut seinem Internetauftritt (http://www.vflw.de/) zum Ziel gemacht, sich um die Einhaltung der Wettbewerbsgesetze zu kümmern. …
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V.: Lebensmittel-Kennzeichnung
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. (Maisacher Str. 6, 82256 Fürstenfeldbruck (weitere Informationen unter https://www.verbraucherschutzverein.org/) hat es sich zur Aufgabe gemacht, das …
Niederlage für Petra Heide in Regensburg
Niederlage für Petra Heide in Regensburg
| 22.10.2018 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die bekannte Foto-Abmahnerin Petra Heide ist mit ihren Abmahnungen zu weit gegangen. Warum, erklären wir im folgenden Artikel. Petra Heide klagt Das Amtsgericht Regensburg (Az. 3 C 1609/18) hat der Abmahn-Praxis von Petra Heide einen Riegel …
EUGH – Filesharing-Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht
EUGH – Filesharing-Verteidigung: „Auch andere Familienmitglieder hatten Zugriff“ genügt nicht
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Erst kürzlich hat das LG Frankfurt a. M. ein Urteil gesprochen, nach dem es bei Filesharing-Abmahnungen zur Entlastung des Anschlussinhabers genügt, wenn dieser angibt „ob andere Personen gegebenenfalls welche anderen Personen …
Sozialrecht – Absenkung Grad der Behinderung von 60 auf 30 wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig
Sozialrecht – Absenkung Grad der Behinderung von 60 auf 30 wegen fehlender Mitwirkung rechtswidrig
| 18.10.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergehen sogenannte Dauerverwaltungsakte. Dies bedeutet, dass sich die Regelung des Bescheides nicht in einem einmaligen Vorgang (z. B. Bewilligung eines bestimmten Zuschusses) …
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim …