125 Ergebnisse für Kündigung
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… erhalten, dass sich der Vertrag automatisch verlängert und die Kündigung nicht angekommen sei. Die Ausführungen bzgl. der "Firma" ADSreach-pro gelten ebenso für HOSTSEA mit David Ecker . Hier finden Sie weitere Firmen , die mit ähnlichen …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… überprüfen, ob Sie die übernommenen Verpflichtungen überall einhalten. Soweit dies nicht der Fall sein sollte, sollten Sie unverzüglich die erforderlichen Änderungen vornehmen. Abgegebene Unterlassungserklärung kündigen? Sofern …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein sollte, sollten Sie unverzüglich die erforderlichen Änderungen vornehmen. Abgegebene Unterlassungserklärung kündigen? Sofern Sie die gegenüber dem VSV abgegebene Unterlassungserklärung kündigen möchten, können Sie mich hierzu gern ansprechen. Ich erörtere …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Mit seinen Urteilen vom 10.10.2023 – Az. 33 O 15098/ 22 und 16.11.2023 – Az. 12 O 4127/23 hat das Landgericht München I (LG) die Verbraucherrechte gestärkt. Es stellte fest, dass der Kündigungs-Button des Streaming-Dienstes „WOW …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie in der Vergangenheit eine markenrechtliche Abmahnung erhalten und anschließend eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Dann sollten Sie von Zeit zu Zeit prüfen, ob Sie die abgegebene Erklärung kündigen können …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des VSV unter Erhebung des Rechtsmissbrauchseinwandes zurückzuweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Zugegeben, ein zweischneidiges Schwert: Bei dieser Vorgehensweise besteht nämlich die Gefahr …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Zugegeben, ein zweischneidiges Schwert: Bei dieser Vorgehensweise besteht nämlich die Gefahr, dass die Vertragsstrafenforderung mit einer Klage im gerichtlichen Verfahren geltend gemacht …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie die Vertragsstrafenforderung auch zurückweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kündigen. Ein Tipp vorab: Sachverhalt und abgegebene Unterlassungserklärung prüfen Stimmt der erhobene Vorwurf überhaupt …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Rechtsmissbrauchseinwandes zurückzuweisen und die abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu kündigen. Allerdings ist bislang noch nicht abschließend geklärt, ob das Vorgehen des Vereins rechtsmissbräuchlichen Charakter hat …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… hundert Euro teuren einjährigen „Premiumvertrag“ mit einer Mindestlaufzeit von einem oder zwei Jahren übergeht. Will man das nicht, muss man spätestens zwei Wochen vor Ablauf der Testphase kündigen - bei einem 1monatigen Testangebot also …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… der Vertragsstrafe ist damit zunächst berechtigt. Anfechtung und Kündigung der Unterlassungserklärung und des Unterlassungsvertrages Aber: In vielen Fällen kann die abgebebene Unterlassungserklärung, auch wenn gegen die Unterlassungserklärung …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Ranking zu maximieren. Dies erschwert dem Kunden auch die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung. Eine Minderung ist bei Dienstverträgen ohnehin ausgeschlossen. Welche Elemente sollten in einem SEO-Vertrag enthalten sein? In einem SEO-Vertrag …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Werbeanruf, einen sogenannten Cold Calls. Hier wird dann behauptet, dass es sich um einen bestehenden Vertrag handele, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Eine Kündigung könne man ausnahmsweise nur dann aussprechen, wenn man …
27.12.2023
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
… Begründung enthalten. Es muss der Entschluss des Verbrauchers erkennbar sein, dass er eindeutig widerrufen möchte. Kündigung Nach § 5 Abs. 1 FernUSG kann der Vertrag auch ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. § 5 (1) Der Teilnehmer …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Compliance im Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Designrecht, z,B. bei im Vertrieb (Markenpiraterie, Bootlegs, etc.; Urheberrechtsabgaben §§ 54 ff. UrhG) Arbeitsrecht (v.a. Arbeitgeberseite und Führungskräfte, Kündigungen, Betriebsrats …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Nachteilen (z.B. Abmahnung und Kündigung, aber auch Diskriminierung), wenn sie z.B. Fälle von Korruption und Betrug Verstöße gegen Vorgaben des Arbeits- und Gesundheitsschutzes Verstöße gegen Vorschriften der Produktsicherheit Verstöße …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… worauf Bezug genommen werden kann. Die falschen Mitarbeiter behaupten, dass man den Vertrag jederzeit kündigen könnte mit einem Kündigungsformular, welches nur schnell unterschrieben werden muss. Gelegentlich wird auch unehrlich behauptet …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Wie sollte ich reagieren? Die Abmahnung sollte ernst genommen. Es sollte aber auch keine vorschnelle Abgabe der (beigefügten) Unterlassungserklärung erfolgen. Die Abmahnung sollte durch einen kundigen Anwalt (ggf. Fachanwalt für Gewerblichen …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… funktioniert die Masche Alles beginnt mit einem Cold Call, einem unerlaubten Werbeanruf. Der Anrufer suggeriert, dass bereits ein Vertrag zwischen den Parteien bestehen würde, der sich mangels Kündigung nun verlängert habe. Man hat jedoch die Chance …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der sich mangels Kündigung nun verlängert habe oder es geht um einen angeblichen Vertrag mit einem Lokal Anzeigenblatt, bei dem man nur noch kurz die Druckfreigabe erteilen müsse. Jedenfalls schafft es der Anrufer, den Betroffenen in kürzester Zeit um …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Verlag Service Ltd, sondern von einem dritten Unternehmen. Hier werden Dinge behauptet, dass zum Beispiel ein bestehender Vertrag nun verlängert werden müsse oder man vergessen habe einen Vertrag zu kündigen und nur jetzt die Chance habe …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Wettbewerb e.V. aktuell (Stand 03.07.2023) nicht mehr in der Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen. Insoweit sollten Betroffene auch prüfen, ob Sie nicht die abgegeben Unterlassungserklärung kündigen können …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Vertragsende per eingeschriebenem Brief gekündigt werden. Sollte die schriftliche Kündigung nicht fristgerecht vorliegen, wird der Vertrag jährlich automatisch für ein weiteres Jahr verlängert. Auch diese Verlängerungsfalle wird von vielen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… einen Vorfall, wie etwa eine Kündigung eines Mitarbeiters) oder auch des Bewertungstextes oder einer Kombination dieser Faktoren herleiten, wer für die Fake-Bewertung verantwortlich ist. Letztendlich ist die Quelle der Fake-Bewertung …