185 Ergebnisse
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Bringt die Lauterbach Gesundheitsreform 2024 auch Verbesserungen mit sich? In einer Ära, in der das deutsche Gesundheitssystem ständig herausgefordert wird, sich an die sich schnell wandelnden Anforderungen einer älter werdenden Bevölkerung …
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24.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte einen Fall im Recht der gesetzlichen Rentenversicherung zu entscheiden. Dabei trat ein Problem hinsichtlich der Erstellung des gerichtlich angeordneten Sachverständigengutachtens auf, welches …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Stellung des Geschäftsführers a. Gesellschaftsrecht Der Geschäftsführer der Träger-GmbH eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) (m/w/d) wird durch Beschluss der Gesellschafter zum Geschäftsführer bestellt und erhält hierdurch sein …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Einen instruktiven Beschluss (einstweilige Anordnung) zum Anspruch auf Behandlung mit arzneimittelrechtlich (noch) nicht zugelassenen Wirkstoffen im Off-Label-Use hat das Sozialgericht Berlin erlassen. In Fällen schwerer und schwerster …
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18.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Wenn Sie vermuten, dass es während Ihrer Behandlung zu einem Fehler gekommen ist, dann haben Sie die Möglichkeit, sich an Ihre gesetzliche Krankenkasse zu wenden. Gemäß § 66 SGB V . Krankenkassen sind angehalten, ihre Mitglieder bei der …
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09.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet. …
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20.03.2024
von Rechts- und Fachanwalt Martin Voß
Bereits vor gut einem Jahr kündigte die Bundesregierung nach dem GKV-FinStG zwei weitere Gesetze an, die teils weitreichende Änderungen im System der Gesetzlichen Krankenversicherungen zum Inhalt haben sollen. Geplante Änderungen bei den …
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08.03.2024
von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Überschreitet die zahnärztliche Abrechnung in Bezug auf den Fallwert oder in Bezug auf einzelne Ziffern die vorgegebene Grenzwerte, wird in vielen KZVen eine Wirtschaftlichkeitsprüfung in Form einer statistischen Vergleichsprüfung …
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27.12.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
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27.10.2023
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
In jüngster Zeit häufen sich die Fälle, in denen Krankenkassen gegen Psychotherapeut*innen sachlich-rechnerische Richtigstellungen nach § 106d Abs. 3 SGB V geltend machen, weil deren Patient*innen nach Genehmigung der Psychotherapie die …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Rechtliche Beratung bei der Praxisgründung Sie planen den Weg in die Selbstständigkeit? Die Gründung einer (Zahn-)Arztpraxis, einer Gemeinschaftspraxis bzw. Berufsausübungsgemeinschaft (BAG), eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
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26.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Nutzer eines Rollstuhls sind in vieler Hinsicht eingeschränkt. Aus der Höhe des Rollstuhls heraus lassen sich häufig Lichtschalter, Türklinken und Bedienelemente nur erreichen, wenn diese in der Höhe angepasst sind. Mit Hilfe eines …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Manchmal hat es den Anschein, als wenn die "peinlich genaue Abrechnung" allein der ärztlichen Seite auferlegt ist. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) scheint grundsätzlich auf der Gewinnerstraße zu sein. Dies gilt jedoch nicht immer. Auch …
Mithilfe der fünf Pflegegrade wird ausgedrückt, wie viel Hilfe ein pflegedürftiger Mensch im Alltag benötigt. Der Pflegegrad ist daher ein juristisches Mittel, mit dem die Pflegebedürftigkeit von Betroffenen eingestuft wird. An diese …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Reha Wunsch- und Wahlrecht Sie sind erkrankt und möchten nun Ihre Gesundheit wieder herstellen und zurück in Ihr altes, aktives Leben? Die medizinische Rehabilitation soll dabei helfen nach einer Erkrankung oder einem Unfall dieses wichtige …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Reha im Ausland #Kosten Reha #Wahlrecht Reha #Therapie im Ausland #Adeli medical center #Adeli Klinik #Widerspruch #Klage #Urteil #Anwalt #Gesundheitsrecht #Medizinrecht #Recht auf Gesundheit Stationäre Rehamaßnahme im Ausland: Nicht immer …
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22.06.2023
Mit dem Thema Pflege beschäftigen sich viele von uns erst, wenn plötzlich nach einem Schlaganfall, einem Unfall oder einer schweren Krankheit ein Angehöriger pflegebedürftig ist. Denn dann ist nichts mehr, wie es war. Es müssen Anträge …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unserem Mandanten wurde im Rahmen einer stationären Behandlung der Oberschenkel amputiert. Noch am Krankenhausbett besuchte ein Mitarbeiter eines Reha-Unternehmens den Patienten, um ein Angebot für eine prothetische Versorgung zu einem …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Anwalt für ärztliche Behandlungsfehler Schadensersatzanspruch und Schmerzensgeldtabelle Fehler passieren - auch Ärzten! Selten kommen dabei jedoch Patienten zu Schaden. Solche ärztlichen Behandlungsfehler können allerdings für die …