248 Ergebnisse für Punkte
Suche wird geladen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… den Umfang der Markenverletzung einschätzen und bewerten zu können, um anschließend Schadensersatz vom Verletzer verlangen zu können. Ein weiterer und für unsere Mandanten ganz wesentlicher Punkt: mit der Abmahnung wird auch Kostenerstattung …
|
25.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Beitrag Unternehmer wider Willen bei eBay - so schnell kann‘s gehen Ein weiterer wichtiger Punkt: Aufgrund des Plattformen-Steuertransparenzgesetz müssen Plattformen wie eBay Informationen über Einkünfte an die Finanzbehörden weiterleiten …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Berücksichtigung und Prüfung an. Insoweit ging es um die folgenden Punkte: die Gewichtung des Umfangs der vom IDO gestellten Ordnungsmittelanträge, die Frage, ob der IDO bei wettbewerbsrechtlich zweifelhafter Beurteilung eine ins Gewicht …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist. Fazit Die oben aufgeführten einzelnen Punkte zu Prüfpflichten des Händlers/Verkäufers sind nicht abschließend. Es wird jedoch deutlich, dass umfangreiche Prüfpflichten bestehen, bevor Produkte, insbesondere an Verbraucher, verkauft werden …
02.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… in der Hauptsache geltend macht. Im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht kann dies beispielsweise ein Unterlassungsanspruch sein. Begründung des Widerspruchs Der Widerspruch sollte die folgenden Punkte enthalten: Bezeichnung des Gerichts …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Payday 3". Wir möchten in diesem Artikel genauer auf eine dieser Abmahnungen eingehen und die wichtigsten Punkte für Betroffene zusammenfassen. Vorwürfe in der Abmahnung der RKA Rechtsanwälte und PLAION GmbH wegen Payday 3 : Der Empfänger …
|
03.02.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Punkt ausschlaggebend für die Entscheidung des OLG war. In der Abmahnung heißt es: „Der Aufwand unseres Mandanten besteht zunächst in den Kosten, die unsere Beauftragung ausgelöst hat, sie betragen € 1.192,86. Wir fordern …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… dass Hersteller Zucker einfach durch Zusatzstoffe ersetzen. Deshalb werden für den Einsatz von Süßstoffen vier Punkte vergeben, die sich negativ auf die Kennzeichnung der Lebensmittel auswirken. Ab 2024 werden daher vermutlich viele Getränke …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ist unterschiedlich gehandhabt. Werben mit großen Rabatten, bezahlten Anzeigen, Markennamen oder Nutzung von SEO . Eine Variante verbindet zwei dieser Punkte: Die Werbung mit Marken in SEO Texten, also genauer in Meta-Tags. Was genau …
|
29.11.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… in der Atmosphäre (hunderte oder tausende Jahre), als das Waldschutzprojekt andauert (Jahrzehnte). Nach Ablauf des Projektes wäre die Bilanz wieder unausgeglichen. Ein weiterer Punkt ist, dass Bäume CO2 nur vorübergehend binden und speichern. Werden …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Imitation oder Nachahmung Ob und inwieweit diese Voraussetzungen erfüllt sind, muss immer im Einzelfall geprüft werden. Was droht bei vergleichender Werbung, die gegen einen dieser Punkte verstößt? Eine anwaltliche Abmahnung …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… muss jedoch bereits in der Werbung bzw. auf der Verpackung stichwortartig über die grundlegenden Punkte aufgeklärt werden, auch wenn eine detaillierte Erklärung erst auf der Internetseite erwartet werden kann.“ Tipps für die Praxis …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… entscheidet über neue Regeln Obwohl das Landgericht Hamburg in erster Instanz einen Unterlassungsanspruch abgelehnt hatte, gab das OLG Hamburg der Klage in diesem Punkt statt. Damit sind Unternehmen, die mit ihrer Bekanntheit aus bestimmten Medien …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… von Newslettern greifen Wettbewerbs- und Datenschutzrecht ineinander. Durch die Einführung der DSGVO haben sich die Anforderungen noch einmal verändert. Im Folgenden wird eine Übersicht über die wichtigsten Punkte erstellt, welche bei der Umsetzung …
15.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… Zusammenhang zwischen dem Begriff "klimaneutral" und der Webseite mit den weiteren Informationen geschaffen werden müsse. Ein entscheidender Punkt war daher die Frage, ob das Unternehmen aktiv auf die zusätzlichen Informationen hinweist …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Unterlassungserklärungen fordern kann. Der Verein meint zwar, dass dies kein Problem sei. In diesem Punkt bin ich allerdings anderer Meinung: Zum einen bin ich der Auffassung, dass eine Vertragsstrafenforderung nach dem aktuellen Stand der Dinge …
|
20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… besser nicht abgeben? Wäre ich abgemahnt worden, dann würde ich auf keinen Fall eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Grundpreisangabe ist einer der riskantesten Punkte, zu denen man eine Unterlassungserklärung abgegeben …
|
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Luftfahrt und Kartellrecht berühren sich in vielen Aspekten. Hier sind einige Punkte, die hervorgehoben werden können: 1. Marktmachtmissbrauch a. Kampfpreise der Konkurrenz: Marktbeherrschende Airlines könnten durch extrem niedrige Preise …
|
14.08.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der CO2-Bilanz. Denn CO2 verweilt viel länger in der Atmosphäre (hunderte oder tausende Jahre), als das Waldschutzprojekt andauert (Jahrzehnte). Nach Ablauf des Projektes wäre die Bilanz wieder unausgeglichen. Ein weiterer Punkt ist, dass Bäume …
31.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… abgegeben werden. Unter anderem die oben genannten Punkte sollten im Rahmen einer Stellungnahme geklärt und aufbereitet werden. Ich vertrete Sie bei einem Ordnungsgeldantrag Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für …
|
06.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Am sichersten ist es aufgrund der oben genannten Punkte immer, die Bewertung anzugreifen und löschen zu lassen und nichts ohne rechtliche Beratung zu kommentieren. Wann muss eine Jameda Bewertung gelöscht werden? Es ist wichtig zu wissen, gegen …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… vorschnellen Erklärungen abgeben oder Zahlungen leisten Einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz beauftragen Weitere Infos zu der richtigen Reaktion bei Erhalt einer markenrechtlichen Abmahnung finden Sie unter: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-markenrecht-10-punkte-die-sie-kennen-sollten/
31.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bespricht, wie z. B. die Abgabe einer Unterlassungserklärung bei Reduzierung der Kosten, bleiben viele Punkte ungeklärt: Dazu gehört zunächst die Frage, ob die Abmahnung überhaupt berechtigt ist. Hinzu kommt, dass Abmahnkosten nur dann …
|
16.05.2023
… sind. Ist ein bestimmter Betrag vorformuliert, z. B. 5100 € für jede Zuwiderhandlung, könnte man diesen Punkt entsprechend umformulieren. Es kann allerdings auch vorteilhafter sein, einen festen Betrag zu formulieren, z. B. wenn dieser niedriger …