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17.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Die Mangelhaftigkeit eines Pferdes kann sich daraus ergeben, dass es bei Gefahrübergang so hochgradig gegen Mückenstiche sensibilisiert ist, dass weiterer Kontakt mit dem Reizstoff mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald zu einem Sommerekzem …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der arte fiori e. K. aus Memmingen (Inhaber: Behzad Azimian), durch die Hamburger Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Bereich des Vertriebs von Kosmetikprodukten über das Internet vor. …
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17.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Verwaltungsgericht Düsseldorf, Beschluss vom 19.10.2016, Az. 18 L 3440/16 Sachverhalt Mit einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren wendet sich die Antragstellerin gegen die Feststellung des zuständigen Ordnungsamtes, dass es sich bei dem …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahnung In einigen Fällen wurden in letzter Zeit Abmahnungen des RA Bernd Klosterhafen namens und in Vertretung von Alexander Helbig aus Königswinter ausgesprochen. Betroffen ist die Branche des Vertriebs von Spielwaren und Büchern …
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13.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Falsche Abstammung als Sachmangel? „Wenn der Verkäufer das Pferd liefert, auf das sich die Vertragsparteien bei der Besichtigung geeinigt haben, aber diesem Pferd eine Eigenschaft (hier: väterliche Abstammung) fehlt, die es nach den …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Firma Inbus IP GmbH, 58339 Breckerfeld mahnt durch ihren Geschäftsführer Joachim Fuhrmann wegen markenrechtlicher Verletzung wegen Verwendung der Marke Inbus ab. Sie ist Inhaberin der Marke und Herstellerin der original …
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12.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 25. Februar 2013 – 24 U 91/12 Oberlandesgericht Frankfurt, Hinweisbeschluss vom 2. Januar 2013 – 24 U 91/12 Vorinstanz: Landgericht Darmstadt, Urteil vom 21. März 2012 – 19 O 293/01 Sachverhalt Der …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die ProPix GmbH (71522 Backnang) mahnt wegen unberechtigter Bildnutzung ab. Der Vorwurf Der Vorwurf lautet, dass urheberechtlich geschützte Bilder, an denen die ProPix GmbH angeblich die ausschließlichen Nutzungsrechte nach §2 …
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07.09.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Celle; Urteil vom 28.01.2009; AZ: 3 U 186/08 Vorinstanz: Landgericht Hannover; Urteil vom 14.07.2008; AZ: 20 O 7/08 Sachverhalt: Die Klägerin, Eigentümerin eines Ponys , machte gegen die Beklagte, eine Rechtsanwältin , …
Abmahnung der Karlsruhe Marketing u. Event GmbH (KME) – Rechtsanwalt Schütz – Eintrittskartenverkauf
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05.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Karlsruhe Marketing und Event GmbH (Alter Schlachthof 11b, 76131 Karlsruhe), vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christian Karl (Schütz Rechtanwälte, Erbprinzenstraße 29a, 76133 Karlsruhe). Vorwurf Bemängelt wird ein …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Rechtsanwälte Estel und Feise (Sitz in Berlin) namens und in Vertretung der Verkehrstechnik Nordhessen GmbH (Dünzebacher Straße 56, 37269 Eschwege). Vorwurf In den Anschreiben wird verschiedenen gewerblichen Verkäufern, die …
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05.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Palleon GmbH (Geschäftsführer: Christoph Bienert, Fleckenwiese 10, 63930 Neunkirchen), die einen Online-Shop für Bekleidung und Küchenutensilien betreibt, vertreten durch die Kanzlei Hager Hülsen Rechtsanwälte (Ringstraße …
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27.08.2018
von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei CJCH Solicitors (Sitz in Cardiff, UK) namens und in Vertretung der Dassault Systèmes SolidWorks Corporation (Hauptsitz: Waltham, MA, USA – Niederlassung in Deutschland: Dassault Systemes Deutschland GmbH, …
Abmahnung der Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Hiddemann & Weiss GbR auf ebay.de
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07.08.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (Sitz in Berlin) versendet aktuell Abmahnungen namens und in Vertretung der Firma Hiddemann & Weiss GbR (Geschäftsführer: Sebastian Hiddemann, Sitz in Dortmund) bezüglich des …
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02.08.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urteil vom 15.11.2006 - VIII ZR 3/06 Sachverhalt: Auf einer Pferdeauktion kaufte der Kläger ein sechs Monate altes Hengstfohlen. Die beklagte GmbH, die als Kommissionär im eigenen Namen für Rechnung des Ausstellers das Fohlen …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Fa. A1Kontor Bramgau UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in 49565 Bramsche, vertreten durch die Kanzlei Bülte Quick Bergmann (Große Str. 47, 49565 Bramsche). Der Vorwurf In der Abmahnung wird ein Wettbewerbsverstoß anderer …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Weitere Abmahnungen von Ralph Schneider durch die HvLS Rechtsanwälte Bei uns eingetroffen sind in den vergangenen Wochen weitere Abmahnungen durch die HvLS Rechtsanwälte gegenüber Mitbewerbern auf der Internetplattform ebay.de, aufgrund von …
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23.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Stade, Urt. v. 24.05.2006 – 2 O 212/04 Sachverhalt: Der Kläger, ein 68 -jähriger erfahrener Amateurspringreiter, suchte für sich ein Springpferd zum Kauf. Von dem Beklagten wurde ihm eine Stute angeboten, welche er sich sodann vorreiten …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Abmahnung von Rechtsanwalt Klosterhalfen für Alexander Helbig Uns erreichten in letzter Zeit einige wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen namens und in Vollmacht des Herrn Alexander Helbig. Der Abmahner …
Abmahnung: Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann &Partner Rechtsanwälte für Brand Commerce GmbH
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Durch die Brand Commerce GmbH erfolgte eine Abmahnung bezüglich Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Da solche Verstöße relativ häufig vorkommen, stellt dies immer ein aktuelles Themengebiet dar. Die Abmahner Die Brand …
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19.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Freiburg, Urteil vom 20.04.2018, Az. 14 U 173/16 Vorinstanz: Landgericht Freiburg im Breisgau, Urteil vom 14.10.2016, Az. 1 O 209/15 Der Sachverhalt Bei einem Reitturnier kletterte ein noch nicht ganz dreijähriges …
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12.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Landgericht Nürnberg-Fürth, Hinweisbeschluss vom 16.10.2017, Az. 16 S 5049/17 Vorinstanz: Amtsgericht Nürnberg, Urteil vom 13.07.2017, Az. 239 C 1390/17 Der Sachverhalt Die Beklagte besuchte mit ihrer dreijährigen Enkeltochter einen nahe …
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09.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Zur Beweislastverteilung beim Pferdeeinstellungsvertrag OLG Frankfurt, Urt. v. 14.09.17 – 15 U 21/16, vorgehend LG Marburg, Urt. v. 09.12.15 – 2 O 64/14 Sachverhalt: Der Beklagte ist Betreiber einer Pferdepension, in welcher der Kläger sein …