106.887 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.11.2020
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine Mandantin setzte die Bankrechtsspezialistin Dr. Ina Becker druckvoll durch, dass die N26 Bank GmbH binnen einer Woche die Auszahlung eines gesperrten Kontoguthabens in Höhe von 19.657,55 Euro bestätigte. "Versehentlich" versandte …
|
06.01.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
Der Arbeitsvertrag bildet die Grundlage für das Arbeitsverhältnis und regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Hier sind die 10 wichtigsten Eckpunkte, die Sie als Arbeitnehmer im Arbeitsvertrag besonders beachten …
|
10.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Peter Doetsch
Dr. Peter A. Doetsch , Rechtsanwalt + Mediator, Spezialkanzlei für betriebliche Altersversorgung Dr. Doetsch , Wiesbaden Werden von einem Arbeitgeber laufende Betriebsrenten erbracht, so muss der Arbeitgeber nach § 16 Abs. 1 BetrAVG …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung In der Corona-Krise fallen sehr viele Konzerte aus und Fitnessstudios müssen geschlossen bleiben. Grundsätzlich wären die Veranstalter dazu verpflichtet das Geld zurückzuzahlen. Jetzt sollen Verbraucher aber nach einem neuen …
|
07.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Die Staatsanwaltschaften in ganz Deutschland haben Ermittlungen gegen Verantwortliche der jeweiligen Investitionsbanken und gegen die Antragsteller der Soforthilfen wegen Untreue und Beihilfe zur Untreue aufgenommen. Aufgrund der …
|
29.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Ein Gastwirt hat in Baden-Württemberg fast eine halbe Million Euro an staatlicher Unterstützung in Form von Corona-Soforthilfen durch Verwendung falscher Tatsachen erhalten. Wie bereits in einem vorherigen Artikel erwähnt, decken die …
|
19.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Claudia Pechsteins Auftritt in Polizeiuniform: Ein Dienstvergehen? Claudia Pechstein, Bundespolizistin und Profi-Eisschnellläuferin, hielt am Samstag auf einer CDU-Veranstaltung eine politische Rede in Polizeiuniform. Fraglich ist, ob dies …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem beispiellosen Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main einen ehemaligen Partner der renommierten Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, Ulf Johannemann, zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Johannemann …
|
19.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat mit Urteil vom 18.01.2018 zum Aktenzeichen 46386/10 entschieden, dass eine lesbische Partnerin keinen Anspruch auf „Vaterschaftsurlaub“ hat, wenn ihre lesbische Partnerin ein Kind …
|
21.03.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 16.03.2018 zum Aktenzeichen 3 A 556/17 entscheiden, dass einem Mann, der Sportschütze ist, der ein Mandant für die Nationaldemokratischen Partei Deutschlands – NPD – innehat, keine …
Kein Urteil ohne mündliche Verhandlung im § 495 a ZPO-Verfahren bei Antrag auf mündliche Verhandlung
|
27.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 08.06.2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 701/17 und 13.06.2018 zum Aktenzeichen 1 BvR 1040/17 entschieden, dass ein Urteil, welches in einem § 495 a ZPO-Verfahren ohne mündliche Verhandlung …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 31.08.2018 zum Aktenzeichen 5 O 248/17 entschieden, dass ein Mann der zu Unrecht wegen Mordes verurteilt wurde und fast fünf Jahre unschuldig in Untersuchungshaft saß, eine Entschädigung von rund …
|
06.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Einige Rechtsschutzversicherungen verweigern Versicherten den Kostenschutz im Falle eines Aufhebungsvertrag mit dem Verweis, dass noch kein Rechtsschutzfall eingetreten sei. Manche Rechtsschutzversicherungen vertreten die Auffassung, dass …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen sich viele Arbeitnehmer die Frage, ob der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer vorschreiben kann, dass dieser nicht ins Ausland, insbesondere in Corona-Risikogebiete, fährt. Ein Arbeitnehmer darf …
|
28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Chemiekonzern BASF will in der zentralen Dienstleistungseinheit Global Business Services von derzeit weltweit 8.400 bis Ende 2022 ca. 2.000 Jobs einsparen und damit die Kosten senken. Geplant sind Kostensenkungen von über 200 Millionen …
|
14.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Adler Modemärkte AG mit Sitz in Haibach bei Aschaffenburg ist eine börsennotierte Textil-Einzelhandelskette mit insgesamt 142 Geschäften in Deutschland . Adler Modemärkte zählt zu den größten Textileinzelhandelsketten in Deutschland und …
|
13.08.2021
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Der Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis kommt vergleichsweise oft vor. Wenn Ihnen vorgeworfen wird ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis geführt zu haben scheinen die Verteidigungsmöglichkeiten zunächst eingeschränkt. Doch es gibt Ansätze …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In deutschen Haftanstalten sitzen unzählige Personen, weil sie ihre Geldstrafe nicht bezahlt haben. So sitzen bundesweit jedes Jahr mehr als Tausend Personen ihre Geldstrafen wegen Erschleichen von Leistungen (sogenanntes Schwarzfahren) ab. …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Reime
I. Der Versuch einer provisorischen Nachlassstundung Eine provisorische Nachlassstundung nach Schweizer Recht ist ein rechtliches Verfahren, das einem zahlungsunfähigen oder überschuldeten Unternehmen die Möglichkeit bietet, vorübergehend …
|
06.02.2022
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Schenkung einer Immobilie in Spanien, Teneriffa, Gran Canaria, Mallorca, Costa Brava Die Schenkung mit einem Niessbrauchsvorbehalt, gibt dem Schenker das lebenslange Nutzungsrecht, was in der Praxis stets zu empfehlen ist. Sollte trotzdem …
Erbschaftsabwicklung Spanien: Spanisches Testament oder Deutscher Erbschein in Spanien im Jahre 2022
|
26.06.2022
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Erbschaft in Spanien im Jahre 2022 Aktuelles Wir stehen Ihnen fuer koemplette Erbschaftsabwicklung in Spanien zur Verfuegung, sei es bei der Grundbucheintragung der Erben in Spanien oder die Freigabe der Bankguthaben auf dem spanischen …
|
15.11.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Wird man alkoholisiert im Straßenverkehr erwischt, gibt es verschiedene Grenzwerte. 1. Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren – bußgeldbewehrt Atemalkoholmessung – wie wird gemessen? Die Polizei verwendet das Gerät „Dräger Alcotest 7110 …
|
13.04.2018
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Neues Gesetz zur Raumordnung auf den Balearen von 2018: illegale Bauten Nach Verabschiedung durch das Plenum des balearischen Parlaments ist das Raumordnungsgesetz der Balearen (LUIB) am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Das Gesetz ist das …
|
18.03.2020
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Sehr geehrte Mandanten und Mandantinnen, im Rahmen des am Samstag in Spanien ausgesprochenen Alarmzustandes wegen der COVID-19-Krise stellen sich nun Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Spanien viele Fragen. Am 14.03.2020 hat auch der …