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11.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Pausen während der Arbeitszeit sind wichtig. Keinem Arbeitnehmer soll die volle Konzentration für einen ganzen Arbeitstag ohne Pause abverlangt werden. Aber wie viel Pausenzeit steht dem Arbeitnehmer eigentlich zu? Im Arbeitszeitgesetz …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Das Bundesarbeitsgericht hat die mit Spannung erwartete Entscheidung zum Verfall von Urlaubsansprüchen am Ende eines Kalenderjahres nunmehr veröffentlicht. Die Entscheidung stärkt die Rechte von Arbeitnehmern im Zusammenhang mit der …
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03.07.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Online-Händler müssen Matratzen auch dann zurücknehmen, wenn private Käufer sie ausgepackt haben. Der Ausschluss des Widerrufsrechts nach dem Entfernen einer zum Schutz der Gesundheit oder Hygiene gedachten Versiegelung greift nicht. Der …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Luft in Stuttgart ist nach wie vor schlecht. Darum werden Fahrverbote auch für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 in Stuttgart wahrscheinlicher. Im Streit um Fahrverbote kassierte die Landesregierung vor dem Verwaltungsgerichtshof …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Geldforderung aus dem Mahnbescheid erfolgreich abwehren! Sie haben Post vom Amtsgericht Hünfeld erhalten und sollen sehr viel Geld für einen illegalen Musikdownload bzw. -upload zahlen. Die Berliner Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Auskunftsansprüche abgelehnt Die CT Infrastructure Holding Ltd. mit Geschäftssitz in London hat eine Anfrage der Kanzlei AdvoAdvice, die sich diesmal auf Auskunftsansprüche eines Anlegers der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH gerichtet …
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03.07.2019
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Erwirbt jemand aufgrund von gesetzlicher Erbschaft, Testament oder ähnlichen Gründen Vermögen in der Türkei, so ist er zur Zahlung der Erbschafts- und Schenkungssteuer verpflichtet; erwirbt man durch Schenkung oder auf andere unentgeltliche …
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03.07.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Die Untervermietung einer Wohnung Was darf ich als Mieter? Und was lass ich lieber? Wie bereits in unserem Beitrag vom 14.09.2019 beschrieben, wohnt ein Großteil der Deutschen zur Miete. Durch diverse Konstellationen kann es dazu kommen, …
VW/Porsche Dieselskandal – vielfache Grenzwertüberschreitung auch nach durchgeführtem Softwareupdate
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach aktuellen Informationen und Überprüfung durch die deutsche Umwelthilfe wie auch durch das Emissions-Kontroll-Institut (EKG) wurden Dieselmotoren sowohl von Audi als auch von Porsche, hier die 3 l-Motoren EA 897, im realen …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Möglichkeiten des Wechsels von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sind gesetzlich limitiert. Gerade nach Vollendung des 55. Lebensjahres bieten sich kaum noch Optionen, um in den Genuss …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Axel Dammer
Die aktuelle Entscheidung: Eine bis heute immer wieder problematische Schadensposition bei Verkehrsunfällen sind die anfallenden Kosten für die Nutzung eines Mietwagens für die Dauer der Instandsetzung des Unfallfahrzeuges bzw. der …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Seit dem Mittag des 28.06.2019 12:43 Uhr berichtet der öffentlich-rechtliche Sender des MDR über Warnungen des Vogtlandkreises an die Anwohner. Gewarnt werden die Anwohner der umliegenden Grundstücke des Feuerherdes vor dem direkten und …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitet man länger bzw. mehr als vertraglich vorgesehen, dann liegen Überstunden (juristisch auch Mehrarbeit genannt) vor. Die Überstunden müssen grundsätzlich bezahlt werden. Ein Zuschlag auf die Überstunden ist aber nicht gesetzlich …
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03.07.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Ausfallhaftung Sind die Eltern des Kindes, die vorrangig zu …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Viele Verbraucher haben Probleme mit gekauften Laptops und Computern. Doch eine Rückabwicklung des Geschäfts ist nicht immer leicht. Dies musste ein Verbraucher aus Hamburg erleben, dessen zwei Laptops nach einiger Zeit Probleme mit der …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Haben Sie schon von einem Controller-to-Controller Agreement, Independent Controller Data Processing Agreement, Data Sharing Agreement, … gehört? Es sind Vereinbarungen, die sich derzeit in der Vertragspraxis häufen, deren Zweck aber …
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12.08.2019
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Viele Immobiliendarlehen lassen sich noch Jahre nach Abschluss widerrufen, weil die Bank fehlerhafte Widerrufsinformationen verwendet hat. Die Rede ist dann vom sog. ewigen Widerrufsrecht . Der erfolgreiche Widerruf bietet verschiedene …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Fahrverbot in Stuttgart für Euro 5-Diesel könnte nun schneller kommen als erwartet. Das Land Baden-Württemberg muss Fahrverbote für Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 umgehend in den Luftreinhalteplan aufnehmen. Der Verwaltungsgerichtshof …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Möchte der Vermieter aufgrund Eigenbedarfs dem Mieter kündigen, so hat er im Rahmen der Kündigung schriftlich aufzuzeigen, für welche Person die Wohnung benötigt wird und auf welchen konkreten Sachverhalt sich der Eigenbedarfswunsch stützt. …
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03.07.2019
von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Bislang wurde über die Beiordnung als Pflichtverteidiger erst nach Anklageerhebung entschieden. Damit ist nun Schluss. Die sogenannte PKH-Richtlinie der EU sieht vor, dass die Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
FAST Fashion Brands GmbH mahnt ab wegen Markenrechtsverletzung „Izia“ Uns liegt eine weitere Abmahnung der CBH Rechtsanwälte zur Bearbeitung vor. Die Abmahnung ist datiert vom 24.06.2019 und wird erneut im Auftrag der FAST Fashion Brands …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In Bayern wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Familiengeld gezahlt. Seit 01.08.2018 wurde das Familiengeld bei Hartz IV (SGB II) als Einkommen angerechnet. Die lange erwartete und am 31.05.2019 verkündete Gesetzesänderung führt zu …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Im ersten Teil des Artikels ging es um die Verwendung von Schlüsselwörtern in shopeigenen Suchmaschinen. Nun soll es um Schlüsselwörter bei „reinen“ Suchmaschinen wie Google gehen. Was sagt die Rechtsprechung zu Markenrechtsverletzungen bei …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Nach drei Abmahnungen darf man kündigen!“ Diese Meinung hält sich hartnäckig unter Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Leider ist sie falsch. Ob und wie viele …