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DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
DSGVO aktuell: Warnung vor Schreiben der Datenschutzauskunft-Zentrale!
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Als Gewerbetreibender ist man in vielen Fällen verpflichtet, Auskunft zu geben: Behörden, Statistikämtern, Handelskammern etc. Wer die „offiziell“ anmutenden Schreiben der bundesweit aktiven Gewerbeauskunft-Zentrale …
Zweitmarkt-Schiffsfonds MCE Sternenflotte mit Volldampf in die Pleite – Haftungsrisiken für Anleger
Zweitmarkt-Schiffsfonds MCE Sternenflotte mit Volldampf in die Pleite – Haftungsrisiken für Anleger
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Der Bremer Schiffsfond Alphabet (ehemals MCE Sternenflotte) hat am 21. September 2018 Insolvenz angemeldet. Für die rund 8.000 Anleger, die 230 Mio. Euro investiert haben, ist das ein Alptraum. Nicht nur das investierte Kapital dürfte …
Abmahnung v. Yarn Studios GmbH durch Rechtsanwalt Busekist Winter & Partner – Markenrechtsverletzung
Abmahnung v. Yarn Studios GmbH durch Rechtsanwalt Busekist Winter & Partner – Markenrechtsverletzung
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Yarn Studios GmbH, ein Hersteller für Freizeitmode, lässt aktuell markenrechtlich über die Rechtsanwälte Busekist Winter & Partner abmahnen. Der Vorwurf Es wird eine Markenrechtsverletzung gerügt, die durch die …
Abmahnung von Ralph Schneider durch die Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg – Produktfotos
Abmahnung von Ralph Schneider durch die Kanzlei Hämmerling von Leitner Scharfenberg – Produktfotos
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Uns hat eine Abmahnung der Berliner Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg namens und in Vertretung des Herrn Ralph Schneider aus Mathias-Brüggen-Str. 80, 50827 Köln, Inhaber des Shops „Markenglas“ erreicht. Der Vorwurf …
Tatkündigung oder Verdachtskündigung aus der Arbeitgeberperspektive
Tatkündigung oder Verdachtskündigung aus der Arbeitgeberperspektive
| 01.10.2018 von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
Wenn ein Arbeitgeber gegen einen Arbeitnehmer vorgeht, weil dieser vermutlich einen gravierenden Pflichtverstoß begangen hat (z. B. Diebstahl oder Unterschlagung), muss einiges beachtet werden. Oft genug kann die arbeitsvertragliche …
Dizel Sözleşmesini Fesih Opsiyonu / Diesel-Widerrufsjoker
Dizel Sözleşmesini Fesih Opsiyonu / Diesel-Widerrufsjoker
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dizel motorlu bir aracınız var ve bu nedenle sürüş yasaklarından ve değer kayıplarından mı endişe ediyorsunuz? Avukat Dr. Schweers size bu konuda yardımcı olabilir. Lütfen dikkat: Bu makalenin dili Türkçedir. Ancak Avukat Dr. Schweers …
Kununu Bewertung löschen lassen 2021 – Tipps, Hilfe & Anleitung
Kununu Bewertung löschen lassen 2021 – Tipps, Hilfe & Anleitung
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Wir zeigen Ihnen, wie Sie negative Kununu-Bewertungen löschen lassen Positive Bewertungen ziehen Mitarbeiter an, negative Bewertungen stoßen Mitarbeiter ab. So einfach ist das. Wenn Ihr Unternehmen also eine schlechte Bewertung auf Kununu …
Dieselstreit: Gehen Dieselfahrer in Frankfurt, Wiesbaden, Mainz, Hanau und Offenbach leer aus?
Dieselstreit: Gehen Dieselfahrer in Frankfurt, Wiesbaden, Mainz, Hanau und Offenbach leer aus?
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wiesbaden, 01.10.2018. Dieselfahrer blicken gespannt nach Berlin. Die Regierung will am heutigen Abend eine Lösung für die Dieselproblematik präsentieren, um Fahrverbote doch noch zu vermeiden. Ausgerechnet die Pendlermetropole Frankfurt …
Welcher Anteil eines „Oder-Kontos“ fällt in den Nachlass?
Welcher Anteil eines „Oder-Kontos“ fällt in den Nachlass?
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Und-Konto/Oder-Konto Häufig unterhalten Ehegatten oder Lebensgefährten ein …
DSGVO: Aktuelle Abo-Falle? – Fax der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale – Keine offizielle Behörde
DSGVO: Aktuelle Abo-Falle? – Fax der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale – Keine offizielle Behörde
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aus der Vergangenheit durchaus bekannt sind Schreiben von dubiosen Registereintragsgesellschaften, die mit mindestens sehr fragwürdigen Mitteln und Formulierungen Ihre Vertrags-Formulare so gestalten, als würden diese von einer offiziellen …
Entziehung der Fahrerlaubnis nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
Entziehung der Fahrerlaubnis nach erstmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Thomas Melletat
Zum ersten Mal unter Einfluss von Cannabis unterwegs und Führerschein entzogen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig-Holstein hat mit seinem Beschluss vom 27.06.2018 zu Aktenzeichen – 4 MB 45/18 – eine harte Entscheidung zur Frage …
Keine 40,00 EUR Verzugspauschale bei Lohnverzug im Arbeitsrecht – das BAG hat entschieden.
Keine 40,00 EUR Verzugspauschale bei Lohnverzug im Arbeitsrecht – das BAG hat entschieden.
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Werden Schulden nicht pünktlich bezahlt und tritt Verzug ein, kann der Gläubiger gemäß § 288 Abs. 5 BGB vom Schuldner (wenn er kein Verbraucher ist) neben der eigentlichen Schuld und Verzugszinsen auch eine Verzugspauschale von 40,00 EUR …
Gericht wertet Verstoß gegen die DSGVO als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
Gericht wertet Verstoß gegen die DSGVO als Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Mit Beschluss vom 13. September 2018 hat das Landgericht Würzburg einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, als einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und damit gegen das Wettbewerbsrecht …
VW-Abgasskandal: LG Hamburg spricht Verbrauchern Lieferung eines Neuwagens zu
VW-Abgasskandal: LG Hamburg spricht Verbrauchern Lieferung eines Neuwagens zu
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Rechtsprechung zeigt, dass Verbraucher im VW-Abgasskandal gute Chancen haben, ihre Rechte durchzusetzen. Das Landgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 07. März 2018, dass ein Händler einen VW Tiguan zurücknehmen und ein Neufahrzeug …
Abgasskandal – Porsche verzichtet künftig auf Diesel
Abgasskandal – Porsche verzichtet künftig auf Diesel
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Porsche zieht offenbar die Konsequenzen aus dem Abgasskandal und verzichtet künftig auf Dieselmotoren. Von Porsche werde es künftig keine Diesel mehr geben, sagte Vorstandschef Blume der Bild am Sonntag (BamS). Die Ankündigung kann durchaus …
Lebensversicherung: Kürzung der Bewertungsreserven nur bedingt zulässig
Lebensversicherung: Kürzung der Bewertungsreserven nur bedingt zulässig
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei Lebensversicherungen ist die Beteiligung des Versicherungsnehmers an den Bewertungsreserven nach einer Gesetzesänderung 2014 erheblich gesunken. Dass die Lebensversicherer die Beteiligung an den Bewertungsreserven kürzen dürfen, hat der …
Fahrerflucht: Warten allein reicht nicht
Fahrerflucht: Warten allein reicht nicht
| 06.09.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Grundsätzlich gilt bei dem unerlaubten Entfernen vom Unfallort das Folgende: Als im Straßenverkehr Unfallbeteiligter macht sich wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar, wer sich vom Unfallort räumlich entfernt, bevor er …
MaRisk: Mindestanforderungen an das Risikomanagement der BaFin
MaRisk: Mindestanforderungen an das Risikomanagement der BaFin
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Für die Praxis der Finanzdienstleistungsinstitute sind die MaRisk (Mindestanforderungen an das Risikomanagement) der BaFin der wesentliche Ausgangspunkt unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. Die maßgeblichen Segmente …
Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr
Kindesunterhalt im freiwilligen sozialen Jahr
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Leistet ein volljähriges Kind ein freiwilliges soziales Jahr ab, entscheiden Gerichte unterschiedlich über die Frage, ob das Kind noch unterhaltsberechtigt ist. Grundsätzlich soll ein Kind nach Abschluss der Schulausbildung alsbald eine …
Fallstricke beim Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrages, Teil 1
Fallstricke beim Abschluss eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrages, Teil 1
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
Einen meiner Tätigkeitsschwerpunkte in meinem Fachbereich Arbeitsrecht bildet die Erstellung und Verhandlung von Aufhebungsverträgen. Es gibt zahlreiche Gründe, aus denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer für den Abschluss eines …
Sparkasse Kaiserslautern übervorteilt Riester-Sparer mit Sparvertrag „Vorsorge Plus“
Sparkasse Kaiserslautern übervorteilt Riester-Sparer mit Sparvertrag „Vorsorge Plus“
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Riester-Sparer des Sparkassensparvertrags „ Vorsorge Plus “ bei der Sparkasse Kaiserslautern haben in diesen Tag Post von der Sparkasse erhalten. Darin wird erklärt, dass die Zinsanpassungsklausel im ursprünglichen Sparvertrag, wonach der …
Homeoffice – was sollte vertraglich geregelt sein?
Homeoffice – was sollte vertraglich geregelt sein?
| 01.10.2018 von Rechtsanwältin Simone Tiesies
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer in Deutschland keinen Rechtsanspruch auf das Arbeiten von zu Hause aus, es sei denn, der Anspruch auf Homeoffice ist im Arbeitsvertrag, im Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung klar geregelt. Das …
Motorradunfall – Erwerb/Haushaltsführung, Heilbehandlung, vermehrte Bedürfnisse, Schmerzensgeld
Motorradunfall – Erwerb/Haushaltsführung, Heilbehandlung, vermehrte Bedürfnisse, Schmerzensgeld
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradunfälle verursachen bei den Fahrern oder Beifahrern oft erhebliche Verletzungen. Daher ist es wichtiger, einen in Personenschadens recht erfahrenen Rechtsanwalt zu konsultieren. Idealerweise ist dieser selbst Motorradfahrer oder …
Senioren im Straßenverkehr - Anwalt hinzuziehen bei Straf- und Verwaltungsverfahren
Senioren im Straßenverkehr - Anwalt hinzuziehen bei Straf- und Verwaltungsverfahren
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Seit 20 Jahren steigt die Zahl der Unfallbeteiligten Verkehrsteilnehmer über 65 Lebensjahren stetig an. Dies ergibt sich wenig überraschend bereits dadurch, dass ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung entsprechend zunimmt. Im Jahr 2030 werden …