107.302 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Mit Beschluss vom 05.06.2018 (Az.: XI ZR 388/16) hat der Bundesgerichtshof erneut seine Rechtsprechung zu Swap-Geschäften konkretisiert. Bereits mit Urteil vom 22.03.2011 (Az.: XI ZR 33/10) hatte der Bundesgerichtshof die Deutsche Bank zum …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Das Landgericht Bielefeld hat für den Kläger in einem von den HOS Rechtsanwälten geführten Verfahren entschieden, dass die Volkswagen AG den Kläger von zukünftigen Zahlungspflichten aus dem Darlehensvertrag mit der finanzierenden Bank …
|
24.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen Der Pflichtteils ergänzungs …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der gerichtlichen Streitkosten. Doch was können die Versicherungen noch und worauf müssen Verbraucher achten, um nicht in eine Kostenfalle zu tappen? Wir erklären in einer vierteiligen …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Aktuell erhalten die P&R-Anleger die angekündigte und vorausgefüllte Forderungsanmeldung der Insolvenzverwalter Dr. Michael Jaffé und Dr. Philip Heinke. Wir haben diese eingehend geprüft und sind auf mögliche Fehlerquellen gestoßen. …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
Dass eine Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort („Fahrerflucht“, „Unfallflucht“) nicht nur eine schmerzhafte Geldstrafe, sondern auch einen teuren Rückgriff Ihrer Haftpflichtversicherung nach sich ziehen kann, habe ich …
|
24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Das Sozialgericht München hat die Klage einer MVZ-GmbH auf die Genehmigung der Anstellung einer Ärztin im Rahmen eines Sonderbedarfs für das Fachgebiet Neurochirurgie in Ermangelung eines qualifikationsbezogenen oder lokalen Sonderbedarfs …
|
17.12.2018
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Der Bundesgerichtshof (BGH; Aktenzeichen: VIII ZR 277/16, Pressemitteilung Nr. 138/18) setzt sich erneut mit den Schönheitsreparaturklauseln im Mietrecht auseinander. Allgemeines: Unter Schönheitsreparaturen versteht man grundsätzlich die …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Was zu befürchten stand, bewahrheitet sich nun in immer kürzeren Abständen bei immer mehr ICO. Gelder sind entweder verschwunden, blockiert oder aus welchen Gründen auch immer „versandet“. Jüngstes Beispiel ist die Envion AG mit Sitz in der …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Autofinanzierungen können widerrufen werden, wenn die Bank ihren Kunden nicht ordnungsgemäß über ihre Widerrufsmöglichkeiten belehrt oder fehlerhafte Informationen verwendet hat. Verschiedene Gerichte haben bereits solche Fehler erkannt und …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Hintergrund des Verfahrens vor dem Amtsgericht Hannover (Az. 545 C 1087/18) war ein Flug von der Türkei nach Deutschland. Der Flug verspätete sich. Die Fluggesellschaft berief sich auf einen Fluglotsenstreik in Frankreich und führte aus, …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die unerlaubte Nutzung von Bildern bei eBay zur Bearbeitung vorgelegt. Es werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der …
|
24.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 22.03.2018 zum Aktenzeichen I ZR 25/17 entschieden, dass eine Drohung mit gerichtlichen Schritten und die Ankündigung von Vollstreckungsmaßnahmen in einem Forderungsschreiben keine aggressive …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell wurde mir ein Schreiben des IDO-Verbands vorgelegt, in welchem dieser von meinem Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe fordert. Was ist der Hintergrund der Forderung des IDO? Nach den Angaben in den Abmahnungen vertritt der …
|
07.08.2020
von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
In den meisten Mietverträgen wird vereinbart, dass die Schönheitsreparaturen Sache des Mieters sind. Doch kann der Vermieter die Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen, wenn er die Mieträume dem Mieter unrenoviert übergeben hat? …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt erstmalig einheitlich, wie Unternehmen in Europa mit den personenbezogenen Daten ihrer Kunden umgehen dürfen. Recht auf Auskunft und Information Als Verbraucher müssen Sie vor der …
|
23.08.2018
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Kündigungswelle langfristiger Sparverträge (Ratensparpläne mit festen Bonuszinsen) durch Sparkassen, Volks- und Raiffeisenbanken reißt nicht ab. Betroffene Kunden sollten überprüfen, ob sie sich gegen die ausgesprochene Kündigung ihres …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Gesetzlich Krankenversicherte, die unter einer Gehstörung leiden, haben einen Anspruch auf Kostenübernahme eines elektronischen Fußhebersystems gegenüber ihrer Krankenkasse. LSG Baden-Württemberg Urteil vom 15.06.2018, L 4 KR 531/17 sowie …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die Lebensversicherung war für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein für die Altersvorsorge oder auch für Finanzierungen. Angesichts sinkender Erträge wachsen immer mehr Verbrauchern aufgrund der Ihnen jährlich mitgeteilten Entwicklung …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange hatte Bayer um die Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto gekämpft. Doch mit dem Kauf hat sich Bayer auch Probleme ins Haus geholt. Denn Monsanto ist u. a. aufgrund seines Glyphosat-Unkrautvernichters umstritten. Glyphosat steht im …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Michael-Lars Witt
Der Abschluss einer Versicherung ist meist unproblematisch: Wer im Internet online einen Vertrag abschließt, erhält kurze Zeit später per Post Unterlagen zum Ausfüllen. Wer sich von einem Makler oder Versicherungsvertreter beraten lässt, …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Hehlerei strafbar? Die Hehlerei ist eine sogenannte „Anschlussstraftat“, da sie eine Vortat voraussetzt, an die man anknüpft. Die Norm schützt das Vermögen als solches. Eine Hehlerei …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Schönheitsreparaturen sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. Ein aktuelles Urteil des BGH vom 22. August 2018 dürfte viele Mieter freuen (Az.: VIII ZR 277/16). Nach diesem Urteil muss der Mieter die …