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19.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Rechtsanwalt Tobias Weißflog aus Berlin mahnt unter dem Betreff „Urheberrechtsverletzung: Bildnutzung ohne Quellenangabe“ für Herrn Uwe Dreßler Webseitenbetreiber wegen Nutzung eines Lichtbildes ohne Quellenangabe ab, das über die …
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09.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Arztbewertungsportale gibt es inzwischen viele. Zu nennen sind vor allem Jameda, Sanego, DocInsider und TopMedic u.a. Man kann solche Internetseiten als nützlich ansehen oder nicht – sie sind heute Realität. Nicht selten passiert es aber, …
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17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Schnelle Hilfe bei Cybermobbing: So wehren Sie sich mit einem spezialisierten Anwalt erfolgreich gegen Mobbing, Sexting, öffentliche Zurschaustellung und Belästigung im Internet. Verleumdungen, Beleidigungen und Rufmord im Internet nehmen …
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Auch zum Jahresende werden von der Filmindustrie (hier Warner Bros.) Filesharing-Aktivitäten rigoros verfolgt. Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vertritt seit Jahren die Filmgrößen bei Urheberrechtsverletzungen und …
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24.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
„The Meg“, so der Titel um einen Megalodon (einen Riesenhai), der sich an der Romanvorlage „MEG – A Novel of Deep Terror“ orientiert. Ein riesengroßer Raubfisch macht Jagd auf eine Schar Unterwasserforscher, die sich der Hilfe von Jonas …
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13.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wenn ein Arbeitgeber vor hat, einen Mitarbeiter, der „scheinkrank“ ist, zu überführen und dazu noch einen Detektiv mit Videoüberwachung beauftragt, sollte er vorher genau prüfen, ob die Voraussetzungen dafür vorliegen. Vom Mitarbeiter …
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22.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
...wenn betriebliche Anordnungen permanent missachtet werden Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine so genannte Vertrauensarbeitszeit vereinbaren bedeutet das nicht, dass der Arbeitnehmer tagelang der Arbeit fernbleiben kann nur weil er …
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09.12.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Jeder Mensch macht Fehler, egal ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer. Ärgerlich nur, wenn der Fehler hätte vermieden werden können und einem Arbeitgeber deshalb eine bombensichere Kündigung „um die Ohren geflogen“ ist. Was geschah konkret in …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wer seinem Arbeitgeber einen hohen finanziellen Schaden zufügt, kann seinen vermeintlich unkündbaren Arbeitsplatz verlieren. In so einem Fall hilft das Argument „Überforderung“ wenig. Auch wenn Stress zu einer unkorrekten Arbeitsweise …
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09.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Was passiert, wenn der Betriebsrat nicht oder nicht richtig angehört wurde und dem Arbeitgeber ein gekündigter Mitarbeiter vom Gericht wieder „mitgegeben“ wird, zeigt ein Fall, der vom LAG Mecklenburg-Vorpommern zu entscheiden war (2Sa 5/15 …
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24.02.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Durch Arbeitnehmer geleistete Mehrarbeit ist ein idealer Nährboden für Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Mitarbeiter. Sind Überstunden nur des Geldes wegen geleistet worden oder erhofft sich der Arbeitnehmer Anerkennung für …
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber
Wie erreicht man als Mitarbeiter, dass man die Steuern auf eine Abfindung vermeidet und tatsächlich ein hoher Betrag dem Mitarbeiter zufließt? Wie erreicht man als Arbeitgeber, dass dem Arbeitnehmer mit so wenig Kosten wie irgend möglich so …
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12.09.2014
von Rechtsanwalt Helmut Müller
Nach über 21 Jahren wurde einem Arbeitnehmer fristlos gekündigt, weil er das Internet zu privaten Zwecken nutzte. Der Arbeitgeber hatte an einem Tag einen erheblichen Leistungsabfall seines Internetzuganges festgestellt. IT-Spezialisten …
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25.02.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Baden Württemberg (11 Sa 84/12) hatte die Entscheidung getroffen, dass bei dauerhafter Arbeitnehmerüberlassung auch bei vorliegender Überlassungserlaubnis des Verleihers ein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher entsteht. Man war beim …
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01.07.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wenn der Mitarbeiter einen Anwalt einschaltet, kann das für den Arbeitgeber nach Ärger „riechen“. Wenn der Arbeitgeber diese Tatsache auch noch als Grund für die Kündigung nimmt, ist er nicht besonders clever. Die Arbeitnehmerin, um die es …
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24.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat dazu schon oft entschieden. In der neuesten Entscheidung des BAG (08.09.2015 – 9 AZB 21/15) ging es wieder einmal darum, welche Gerichtsbarkeit für einen Geschäftsführer zuständig ist. Ist er Arbeitnehmer, dann das …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung kann dazu führen, dass die Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes abgesprochen werden kann. In diesem Sinne hat die Bezirksregierung Düsseldorf einem Hobby-Piloten die …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Pflegedienste sind in der Vergangenheit zunehmend in Verruf gekommen. Das Einhalten der gesetzlichen Vorgaben und der Wille, den Patienten zu helfen, führt häufig zu einem schwer lösbaren Konflikt. In Zeiten des Fachkräftemangels in der …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ veröffentlichte jüngst einen Artikel, in dem die Zeitung mitteilt, dass der deutsche Fiskus nunmehr in der Lage ist, die Daten aus dem internationalen Datenaustausch von Steuerdaten mit den hiesigen …
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29.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Gerade bei der Umsatzsteuerhinterziehung kommt es bei der Bezifferung des Schadens, der für den Verlauf und Abschluss des Strafverfahrens maßgeblich ist, immer wieder zu Problemen. Das Finanzamt (Bußgeld- und Strafsachenstelle) zieht gerade …
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21.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Katarzyna Styrna-Bartman LL.M.
Das Abfragen die Meldeadresse und Postanschrift von Mitarbeitern im Personalfragebogen stellt keinen Verstoß gegen die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) dar . Dies ergibt sich aus der Stellungnahme des polnischen Amtes …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Informationspflicht des Art. 246a § 1 Abs.1 Nr.1 EGBGB (Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen). Mit Inkrafttreten der EU-Verbraucherschutzrichtlinie zum 13.6.2014 haben …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-15 U 76/14 entschieden, dass bei Verwendung von Prüfsiegeln bzw. Zertifikaten in der Werbung bzw. in einem Onlineshop die Angaben einer näher erläuternden Fundstelle …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Häufig werden wir zu positiven Urteilen und abgeschlossenen Vergleichen zum MPC Deepsea Oil Explorer GmbH & CO. KG HCI Deepsea Oil Explorer GmbH & Co. KG befragt. Zwei unserer positiven Urteile können sie hier nachlesen: …