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08.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Immer mehr arbeitsrechtliche Streitigkeiten (speziell zum Thema Kündigung) drehen sich um Aktivitäten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken. Profile und …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Vom 24. Januar bis 26. Januar 2018 fand in Goslar der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Hierbei handelt es sich um eine Tagung von Verkehrsjuristen aus verschiedenen Branchen. Diese finden sich in Arbeitskreisen zusammen, in denen …
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08.02.2018
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Bei einem Forward-Darlehen kann es für den Lauf der Kündigungsfrist auf den Abschluss der Vereinbarung und nicht auf das Ende der Zinsbindung ankommen. 1. Darlehen und Prolongationsvereinbarung Viele Verbraucher haben zur Finanzierung ihrer …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Im Frühjahr 2017 hat der Gesetzgeber entschieden, das derzeit bestehende Werkvertragsrecht zu reformieren: In die neuen §§ 631ff BGB wurden dabei verschiedene Spezialvorschriften aufgenommen, die das gesamte Baurecht betreffen. Die …
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08.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Kann eine Scheidung trotz Vorliegens der Scheidungsvoraussetzungen verhindert werden? Es kommt immer wieder in der Praxis vor, dass ein Ehegatte sich mit der Scheidung bzw. den Scheidungsplänen des anderen Ehegatten nicht einverstanden …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann gezwungen, …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immobiliendarlehen, die zwischen dem 1. September 2002 und 10. Juni 2010 geschlossen wurden, konnten widerrufen werden, wenn die Bank oder Sparkasse eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hatte. Dieses sog. „ewige Widerrufsrecht“ …
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08.02.2018
von Rechtsanwältin Daniela Ritter
Der BGH hat mit 2 Urteilen (Urteil vom 07.02.2018, Az.: VIII ZR 189/17 und Urteil vom 07.02.2018, Az.: VIII ZR 148/17) die Rechte der Mieter bei extrem hohen Nebenkosten- oder Stromabrechnungen gestärkt. Im Streitfall müssen Mieter, wenn …
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08.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Nießbrauch Ein Nießbrauchsrecht kann an einer Sache oder auch an einem Recht bestellt werden. Derjenige, zu dessen Gunsten der Nießbrauch bestellt wird, ist berechtigt, die Nutzungen der Sache zu ziehen, so die Regelung in § 1030 BGB. …
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08.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Internationales Olympisches Komitee (IOC) und Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) wachen streng über die Werbung mit Bezug zu Olympia. In Deutschland beschränkt das Olympiaschutzgesetz die Verwendung des olympischen Emblems und …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Der Elternteil, bei dem das minderjährige Kind lebt, erbringt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch Naturalunterhalt, d. h. durch dessen Betreuung. Der andere Elternteil schuldet Kindesunterhalt. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Eine Verhaftung liegt vor, wenn bereits ein Haftbefehl vorhanden ist. Ist dies nicht der Fall, spricht man von einer Festnahme. Für eine Verhaftung kann es viele verschiedene Gründe geben, wie z. B. Untersuchungshaft aufgrund von …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Recht und Karneval gehören zwangsläufig zusammen. Die 5te Jahreszeit steht kurz bevor und die Narren treffen letzte Vorbereitungen für das anstehende Großereignis. Nicht nur in den Karnevalshochburgen heißt es dann wieder „Alaaf“ und …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Abwärtsspirale beim Diesel scheint kein Ende zu nehmen: Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der neu zugelassenen Diesel-Fahrzeuge im Januar 2018 um 17,6 Prozent gesunken. Eines steht bereits jetzt fest: Der Abgasskandal lässt …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Neben der E-Mobilität ist das automatisierte Fahren das Hype-Thema in der Fahrzeugindustrie. Schon jetzt sind in vielen Fahrzeugen eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbaut. Neben der eigentlichen Aufgabe solcher Systeme – dem Fahrer das …
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08.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das Problem bei der Schadenshöhe. Die finanziellen Auswirkungen eines Schadens an Wohnimmobilien können schnell mehrere Hunderttausend Euro betragen. Um dieses Risiko abzumildern, schließen viele Eigentümer von Wohnimmobilien eine …
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07.02.2018
von Rechtsanwalt Volker Seiring
Im täglichen Leben wird bei der Abgabe von Willenserklärungen der Unterschrift immer besondere Bedeutung beigemessen. Dies gilt insbesondere beim Vertrag. Kaum ein Vertragsschluss, der über reine Geschäfte des täglichen Lebens hinausgeht, …
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07.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Das Landgericht Tübingen hat mit Urteil vom 26.01.2018 ( Az. 4 O 187/17 ) einen Preisaushang der Volksbank Reutlingen für unwirksam erklärt, mit welchem die Bank für verschiedene Einlagengeschäfte eine Negativverzinsung zwischen 0,1 – 0,5 % …
Achtung: Sofortiger Handlungsbedarf wegen der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
OS-Plattform der EU-Kommission Internethändler kennen es: Seit dem 9. Januar 2016 sind sie, wie jeder Anbieter, der im Internet Waren oder Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbietet, gesetzlich dazu verpflichtet, auf die …
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07.02.2018
von LSS - Rechtsanwälte
Kreis der Beteiligten größer als erwartet Die PICCOR AG aus der Schweiz bot deutschen Kapitalanlegern eine Vermögensverwaltung mit Finanztermingeschäften an. Dabei konnten Anleger zwischen zwei verschiedenen Modellen (einem ungesicherten …
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08.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vermieter müssen Mietern eine aus sich heraus verständliche Nebenkostenabrechnung vorlegen. Mieter können zur Überprüfung zudem Abrechnungsnachweise verlangen. Solange der Vermieter eine Einsicht verweigert, müssen Mieter keine Nachzahlung …
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07.02.2018
von Linten Rechtsanwälte
Rückzahlungsvereinbarungen über Fortbildungskosten Allgemein / Beitrag vom: 05.02.2018 Rückzahlungsvereinbarungen unterliegen regelmäßig der Inhaltskontrolle gem. §§ 305 ff. BGB und sind insbesondere dann unwirksam, wenn sie den …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Björn Altenberend
Der erste automatische Informationsaustausch (AIA) über Finanzkonten hat zum 30.09.2017 zwischen Deutschland und 49 Staaten und Gebieten nach dem gemeinsamen Meldestandard der OECD begonnen. Die international abgestimmte Regelung soll dafür …