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BGH, Urteil vom 24.01.2023, Az. XI ZR 257/21
BGH, Urteil vom 24.01.2023, Az. XI ZR 257/21
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Rachel Weber-Diesel
Kündigung und Berechnung von Prämiensparverträgen durch die Bank Prämiensparverträge waren Jahrzehnte sowohl für den Verbraucher als auch für die Banken ein attraktives Geschäft. Je nach Kreditinstitut haben die Prämiensparverträge …
⚖️🏠 Urteil mit Signalwirkung: OLG Saarbrücken zu Vertragsbindung bei Immobilienmaklerverträgen
⚖️🏠 Urteil mit Signalwirkung: OLG Saarbrücken zu Vertragsbindung bei Immobilienmaklerverträgen
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Entscheidung Das OLG Saarbrücken (Urteil vom 29.03.2023 – 5 U 72/22) hat kürzlich wie folgt entschieden: 1️⃣ Eine Regelung in den AGB eines Makler-Alleinauftrags, wonach der bereits durch die schriftliche Vereinbarung oder die …
Spezialgebiet: Personenschäden
Spezialgebiet: Personenschäden
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Sind Sie Opfer eines Verkehrsunfalls geworden oder mussten Sie anderweitig einen Personenschaden, z.B. eine Körperverletzung erleiden? Dann haben Sie einen Anspruch auf Schmerzensgeld. Doch wann gibt es Schmerzensgeld? Einen Überblick …
Mietpreisbremse
Mietpreisbremse
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Konrad P. Volkwein
In vielen Städten Deutschlands ist der Wohnungsmarkt hart umkämpft. Für Vermieter ist das in aller Regel wirtschaftlich vorteilhaft: Sie können aufgrund der starken Nachfrage hohe Mieten verlangen und sich ihre Mieter unter einer Vielzahl …
Eigentum - Berücksichtigung beim Zugewinn
Eigentum - Berücksichtigung beim Zugewinn
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Büttgenbach
Hauseigentum kann in unterschiedlicher Weise beim Zugewinn berücksichtigt werden. Haben etwa die Eheleute sich zu gleichen Teilen während der Ehezeit an dem Kauf einer Immobilie beteiligt, fließt der jeweils hälftige Anteil bei der …
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
| 02.11.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil des Amtsgericht Stuttgart Urteil vom 13.10.2020 - Az: 3 C 2559/20 Vollständige Rückerstattung der Reisekosten nach Rücktritt wegen Covid-19 am Zielort/ Schiffskreuzfahrt Dieses Urteil verdeutlich noch einmal, dass es auf eine …
Falscher Mobilfunkvertrag - Kein Einzelfall
Falscher Mobilfunkvertrag - Kein Einzelfall
| 28.06.2022 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Smartphone-Verträge/ Mobilfunkverträge in einem Shop, am Telefon, an der Haustür oder in den eigenen Geschäftsräumen. Warum es gerade hier immer wieder zu nicht gewollten Verträgen kommt und wie es rechtlich zu bewerten ist: Vertrag anders …
Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil OLG Celle vom 01.03.2023 Der Kläger ist ein Coaching Unternehmer und klagt auf Zahlung seiner Vergütung gegen seine Kundin. Der Unternehmer bietet Online-Coaching und Online-Unternehmensberatung für Frauen an. Der Vertrag sieht eine …
Corona-Krise: Anspruch auf Entschädigung bei behördlich angeordneter Betriebsschließung?
Corona-Krise: Anspruch auf Entschädigung bei behördlich angeordneter Betriebsschließung?
| 28.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Die Lage ist unverändert ernst. Die Infektionszahlen steigen, das soziale Leben steht still, die deutsche Wirtschaft ächzt unter den aktuellen Verboten und Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie, insbesondere der Einzelhandel nicht …
Unwirksamkeit eines per E-Mail übersandten Einspruchs.
Unwirksamkeit eines per E-Mail übersandten Einspruchs.
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Stefan Heller
Leitsätze: I. Ein per E-Mail-Anhang übersandter Einspruch wird (erst) wirksam, wenn dieser von der Bußgeldbehörde ausgedruckt wird. II. Für die Rechtzeitigkeit des Einspruchs kommt es auf den Zeitpunkt des Ausdrucks und nicht auf den …
AUTOMATISCHER AUSTAUSCH VON FINANZINFORMATIONEN (CRS): AUSWIRKUNGEN AUF DIE STEUERZAHLER
AUTOMATISCHER AUSTAUSCH VON FINANZINFORMATIONEN (CRS): AUSWIRKUNGEN AUF DIE STEUERZAHLER
| 28.06.2023 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
In diesem Jahr beginnt die Ukraine mit dem automatischen Austausch von Finanzinformationen im Anschluss an die Einführung des Gemeinsamen Standards für die Berichterstattung und die Erfüllung der Sorgfaltspflicht auf dem Gebiet der …
Der Habeas Corpus im spanischen Strafprozessrecht
Der Habeas Corpus im spanischen Strafprozessrecht
| 08.01.2023 von Rechtsanwalt Jorge Agüero Lafora
Der Habeas Corpus ist eine im spanischen Strafprozessrecht geschützte juristische Figur, die das Ziel verfolgt, das Recht auf Freiheit von Personen, die illegal festgehalten werden, zu gewährleisten. Gemäß dem Strafprozessrecht ist der …
Kein Glück im Spiel? Schadenersatz für Online-Casino Nutzer die Geld verloren haben!
Kein Glück im Spiel? Schadenersatz für Online-Casino Nutzer die Geld verloren haben!
| 08.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Nach aktueller Rechtslage sind Online-Casinos bis Juli des Jahres 2021 in Deutschland in der Regel mangels in Deutschland gültiger Glückspiellizenz illegal gewesen. Lediglich in dem Bundesland Schleswig-Holstein waren diese aufgrund einer …
Möglichkeiten der Regelung der Rechte und Verpflichtungen während der Ehe und der Scheidungsfolgen durch Ehevertrag
Möglichkeiten der Regelung der Rechte und Verpflichtungen während der Ehe und der Scheidungsfolgen durch Ehevertrag
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Roger Reyman
Obwohl die Eheschließung mit weitreichenden rechtlichen Folgen verbunden ist, zeigt die Praxis, dass Ehegatten überwiegend keinen Ehevertrag abschließen. Der Grund dafür ist zum einen, dass den Ehegatten bei Eheschließung die vermögens- und …
Schenkungen zwischen Ehegatten und ihre Behandlung bei der Aufteilung:
Schenkungen zwischen Ehegatten und ihre Behandlung bei der Aufteilung:
| 08.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Roger Reyman
Gemäß § 82 (1) Z1 EheG unterliegen Sachen, die ein Ehegatte in die Ehe eingebracht, von Todes wegen erworben oder ihm ein Dritter geschenkt hat, nicht der Aufteilung (für die Ehewohnung bestehen unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen …
Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
Das richtige Verhalten bei einer Hausdurchsuchung
| 03.01.2023 von Rechtsanwältin Rena Peters
Die Durchsuchung der eigenen Wohnung ist ein belastender und stressiger Moment. Dennoch sollte man sich ruhig und besonnen verhalten. Sollte eine Durchsuchung bei Ihnen stattfinden, ist es wichtig sofort anwaltliche Hilfe zu suchen und die …
Kündigung erhalten? Wie wehre ich mich, wenn mein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde?
Kündigung erhalten? Wie wehre ich mich, wenn mein Arbeitsverhältnis gekündigt wurde?
| 19.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Sie sind Arbeitnehmer und haben eine Kündigung erhalten? Sie sollten diese Kündigung unbedingt von einem Anwalt überprüfen lassen. Er wird mit Ihnen die Kündigung auf ihre Rechtsmäßigkeit prüfen. Wichtig hierbei ist, möglichst schnell einen …
Arbeitsrecht: Eine politisch abweichende Meinung als Kündigungsgrund
Arbeitsrecht: Eine politisch abweichende Meinung als Kündigungsgrund
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Unsere Gesellschaft scheint sich immer tiefer zu spalten und die wechselseitig vertretenen Auffassungen werden dabei immer vehementer vertreten, anstatt den Konsens zu suchen und sich mit den Argumenten der Gegenseite inhaltlich …
Kindergeldrückforderung: Eine Übersicht über die Voraussetzungen für den ​rechtmäßigen Bezug von Kindergeld.
Kindergeldrückforderung: Eine Übersicht über die Voraussetzungen für den ​rechtmäßigen Bezug von Kindergeld.
| 28.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1.) Einführung Das Kindergeld ist eine wesentliche finanzielle Unterstützung, die der deutsche Staat Familien gewährt, um die wirtschaftliche Last der Kindererziehung zu erleichtern. Es ist eine steuerfreie Leistung, die direkt an die …
Erbabwicklung in Deutschland: Wir vertreten Ihre Interessen als Erbe oder Pflichtteilsberechtigte(r) in Deutschland.
Erbabwicklung in Deutschland: Wir vertreten Ihre Interessen als Erbe oder Pflichtteilsberechtigte(r) in Deutschland.
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Erbschaftsabwicklung und Nachlassauseinandersetzung in Deutschland Die Konfrontation mit einer Erbschaft stellt oft eine unerwartete und herausfordernde Situation dar, die nicht nur emotionale, sondern auch rechtliche Komplexitäten mit sich …
Erfolgreicher Einspruch gegen einen Haftungsbescheid: Fehler des Finanzamts im steuerlichen Haftungsbescheid.
Erfolgreicher Einspruch gegen einen Haftungsbescheid: Fehler des Finanzamts im steuerlichen Haftungsbescheid.
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Einleitung Der Haftungsbescheid nach § 69 der Abgabenordnung (AO) ist ein wichtiges Instrument des Finanzamtes, um bei Nichtzahlung von Steuern durch den Steuerschuldner eine andere Person in Haftung zu nehmen. Doch was passiert, wenn bei …
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
Schuldenbereinigungsplan vom Rechtsanwalt: Voraussetzung für die Einleitung eines ​Verbraucherinsolvenzverfahrens?!
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren als Voraussetzung für ein Insolvenzverfahren Das außergerichtliche Schuldenbereinigungsverfahren ist eine wichtige vorinsolvenzliche Maßnahme, die im Rahmen des …
Anlagebetrug: Wie erhalte ich mein Geld zurück? Ein Rechtsanwalt für Anlagebetrug kann helfen.
Anlagebetrug: Wie erhalte ich mein Geld zurück? Ein Rechtsanwalt für Anlagebetrug kann helfen.
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der exponentielle Anstieg des Kapitalanlagebetrugs im Internet In der heutigen digitalen Ära erleben wir einen beunruhigenden Trend: den exponentiellen Anstieg des Kapitalanlagebetrugs über das Internet. Diese Entwicklung ist besonders …
Online-Casino muss Spieler 40.000 Euro zurückzahlen
Online-Casino muss Spieler 40.000 Euro zurückzahlen
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
Wer Pech im Online-Casino hatte, kann vor Gericht verlorenes Geld wieder zurückholen. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hat mit Urteil vom 21. September 2021 einem Spieler über 40.000 Euro zugesprochen. Das Online-Casino aus Malta habe mit …