106.888 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.06.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Der BGH hat heute seine wegweisenden Urteile zum Dieselskandal vom 26.06.2023 veröffentlicht. In der Entscheidung VIa ZR 335/21 ging es um einen von der Volkswagen Bank finanzierten Kauf eines VW Passat Alltrack 2.0 l TDI , der mit einem …
|
09.08.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Das OLG München hat mit Beschluss vom vom 25.07.2023 (Aktenzeichen: 34 U 1617/23 e) offengelassen, ob der VW-Dieselmotor EA 288 über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügt. Vielmehr möchte es die Berufung gegen ein klageabweisende …
|
29.09.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
Wie berichtet hatte das Landgericht Hof mit Urteil vom 03.01.2023 (Aktenzeichen: 15 O 22/21) eine Klage gegen den Impfhersteller AstraZeneca abgewiesen. Eine Frau hatte starke gesundheitliche Beschwerden, die sie auf eine Impfung mit dem …
|
01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Haftung für Zusicherung „Klimaanlage funktioniert einwandfrei“ trotz Ausschluss Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf (Oldtimer) Kauf Oldtimer unter Ausschluss Mängelhaftung aber mit Zusicherung: Der Käufer eines Oldtimers verlangte vom …
|
30.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Viele Autokäufer haben schon innerhalb der ersten 6 Monate feststellen müssen, dass der Kauf eines gebrauchten oder neuen Fahrzeuges nicht den beim Kauf gemachten Vorstellungen entspricht. Es sind die verschiedensten Sachmängel denkbar: Der …
|
19.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die Frage der Berechtigung im Falle der Fälligkeit und Auszahlung einer Lebensversicherung ist komplex und häufiger Streitpunkt in der Praxis. Bereits die Beantwortung wer Begünstigter bzw. Begünstigte aus der …
|
17.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das SEPA-Lastschriftverfahren Das SEPA-Verfahren (Single Euro Payments Area) ist ein europäisches Zahlungssystem, das darauf abzielt, den bargeldlosen Zahlungsverkehr innerhalb Europas zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Es umfasst …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Grundlage für die Rückforderung von Glückspielverlusten: Der Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV 2021) Der Glücksspielstaatsvertrag 2021 (GlüStV 2021), der am 1. Juli 2021 in Kraft trat, brachte wesentliche Änderungen im Bereich des …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Eine Scheidung ist sowohl ein bedeutsamer Schritt im Leben als auch ein schmerzlicher. Oft steht der scheidungswillige Ehegatte aber auch vor einem schier unüberwindbaren Berg an Herausforderungen. Dies stellt aber wohl den falschen Grund …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung zum Thema Der Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks ist ein rechtliches Thema, das in der Vergangenheit zu Diskussionen und unterschiedlichen Auffassungen geführt hat. Insbesondere war ein Punkt, welche Anforderungen …
|
11.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Eine Teilungsversteigerung ist eine Form der gerichtlichen Zwangsversteigerung, die zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft eingeleitet wird. Sie kommt ins Spiel, wenn Miteigentümer, wie zum Beispiel Erbengemeinschaften …
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und China haben in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. China ist ein wichtiger Handelspartner für Deutschland und viele deutsche Unternehmen sind in China tätig. …
|
01.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1) Einführung Täglich werden weltweit unzählige Wetten im Internet platziert. Während viele glückspielende und wettende Personen illegales Glückspiel einem "Untergrund-Netzwerk" zuordnen und gedanklich "als nicht betroffen" von sich weisen, …
|
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Kapitalanlagebetrug ist in § 264a StGB geregelt. Danach macht sich strafbar, wer im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren, Bezugsrechten oder von Anteilen, die eine Beteiligung an dem Ergebnis eines Unternehmens gewähren …
|
03.05.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das OLG Köln entschied, dass die pauschale Verunglimpfung von Frauen Volksverhetzung ist. OLG Köln Urt. V. 9.6.2020 – 1 RVs 77/20. Ein Mann hatte auf seiner Homepage Frauen unter anderem Frauen als „Menschen zweiter Klasse“, „minderwertige …
|
05.06.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Erst vor Kurzem war der Betrug von Corona-Hilfen in den Schlagzeilen, nun folgen die Corona-Testzentren. Neben den strengeren Regeln und scharfen Kontrollen folgen auch die strafrechtliche Konsequenzen. Bereits jetzt ermittelt die …
|
02.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn etwas Schlimmes passiert, soll niemand allein gelassen werden. Dieser Einsicht wird nicht nur durch öffentliche Daseinsfürsorge, Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr Rechnung getragen, sondern auch durch eine allgemeine …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass Diebstahl und Hehlerei strafbar sind, ist kein Geheimnis und wohl nahezu jedem bekannt. Man darf anderen Personen nicht ihre Sachen einfach so wegnehmen. Die Hehlerei knüpft im Hinblick auf ihren Unrechtsgehalt im Anschluss an (z.B.) …
|
22.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade im Zusammenhang mit Graffitis rückt der Straftatbestand der Sachbeschädigung in den Fokus der Öffentlichkeit. Einschlägig ist er jedoch auch in den „klassischen“ Fällen des Zerkratzens von Autos, Einwerfen von Fensterscheiben usw. …
|
18.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Vorwurf einer fahrlässigen Körperverletzung kann unter Umständen – gerade bei Unfällen im Straßenverkehr – schneller auftauchen, als gedacht. Dabei ist eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung gerade nicht von einer …
|
13.06.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Effektive Bestrafung (Strafrechtspflege) ist immer auf die Mitwirkung von Menschen angewiesen, insbesondere die Mitwirkung von Richtern, Ermittlungsbeamten etc. Wenn Personen eine Bestrafung oder deren Vollstreckung vereiteln, läuft das dem …
|
23.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
|
06.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Alkohol, Nikotin und Koffein – alle drei Stoffe können gesundheitsgefährdend sein und abhängig machen, doch gehören für eine Vielzahl an Menschen zum Alltag dazu. Als Genussdrogen oder Genussgifte werden sie bezeichnet und sind …
|
21.09.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Albrecht-Bischoff aus Hamburg vor, welche die Knieper Verwaltungs GmbH vertritt. Über derartige Schreiben haben wir bereits in der Vergangenheit berichtet, u.a. …