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„American Sniper - Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle“ - Abmahnung durch Waldorf Frommer
„American Sniper - Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle“ - Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Filesharings des Films „American Sniper – Die Geschichte des Scharfschützen Chris Kyle“ ab. Gegenstand des Vorwurfs ist eine …
Verfahrenshindernis wegen der rechtsstaatswidrigen Tatprovokation der Polizei
Verfahrenshindernis wegen der rechtsstaatswidrigen Tatprovokation der Polizei
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Rechtsstaatswidrige Tatprovokation durch verdeckte Ermittler der Polizei führt zur Einstellung des Verfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses Der zweite Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Urteil vom 10. Juni 2015 gemäß …
Insolvenz der Deltoton GmbH - Neue Sorgen für die Anleger?
Insolvenz der Deltoton GmbH - Neue Sorgen für die Anleger?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In unserem Rechtstipp vom 28.03.2015 hatten wir Sie über die Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Deltoton GmbH informiert. Ein entsprechender Antrag war am 05.02.2015 beim AG Würzburg gestellt worden. Über …
HHS MT Wappen von Frankfurt im vorläufigen Insolvenzverfahren
HHS MT Wappen von Frankfurt im vorläufigen Insolvenzverfahren
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Frankfurt am 2. Juni 2015 eröffnet (Az.: 5 IN 52/15) . Das Emissionshaus Hansa Hamburg Shipping hat …
Nordcapital Hanse Twin Feeder: MS Hanse Courage offenbar verkauft
Nordcapital Hanse Twin Feeder: MS Hanse Courage offenbar verkauft
10.06.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im vergangenen Sommer wurde das Insolvenzverfahren über die Gesellschaft des Schiffsfonds Nordcapital Hanse Twin Feeder eröffnet. Nun wurde das Containerschiff MS Hanse Courage aus dem Fonds offenbar verkauft. Im Dezember legte Nordcapital …
Widerrufsbelehrung der Dresdner Bank AG aus 2008 nach Ansicht des OLG Düsseldorf fehlerhaft
Widerrufsbelehrung der Dresdner Bank AG aus 2008 nach Ansicht des OLG Düsseldorf fehlerhaft
| 10.06.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach einem Hinweisbeschluss des OLG Düsseldorf vom 03.07.2014 (I-14 U 59/14) ist die von der Dresdner Bank AG im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft und ein Jahre später erklärter Widerruf somit wirksam. Zum einen verwendet …
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
Massenkündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen verunsichern Kunden
10.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Hunderttausende deutsche Bausparer hatten in letzter Zeit unerwartete Post. Aus heiterem Himmel verschickten bekannte Bausparkassen wie LBS, BHW oder Wüstenrot Massenkündigungsschreiben an fleißige Bausparer. Hintergrund ist, dass viele …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank Hessen
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der Sparda-Bank Hessen
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Den alten Darlehensvertrag widerrufen und bei der Umschuldung von den aktuell günstigen Zinsen profitieren – das dürfte auch für Kunden der Sparda-Bank Hessen möglich sein. „Auch die Sparda-Bank Hessen hat zum Teil fehlerhafte …
Urlaubsbescheinigung - das unbekannte Wesen
Urlaubsbescheinigung - das unbekannte Wesen
| 10.06.2015 von Schardey & Partner Rechtsanwälte
Eine wenig bekannte und beachtete Vorschrift auf Arbeitgeberseite ist § 6 Abs. 2 Bundesurlaubsgesetz. Danach sind Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Bescheinigung über den im laufenden …
Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe und die rechtliche Situation
Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe und die rechtliche Situation
| 10.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Jahren wird versucht, der Sterbehilfe eine gesetzliche Grundlage zu geben. Nun liegen dem Bundestag vier Gesetzentwürfe verschiedener Abgeordneter vor. Ihre Inhalte spiegeln die Bandbreite von Pro und Kontra in der umstrittenen …
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
Überdachende Besteuerung Schweiz: EuGH wird entscheiden
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) regeln, welche Einkünfte einer Person in welchem Land zu besteuern sind. Grundlegend ist der Begriff der „Ansässigkeit“ in einem Staat. Die Ansässigkeit wird primär nach der unbeschränkten Steuerpflicht …
Heranziehung des Verpflichtungsgebers nach Flüchtlingsanerkennung gem. § 25 II AufenthG?
Heranziehung des Verpflichtungsgebers nach Flüchtlingsanerkennung gem. § 25 II AufenthG?
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Salim Zaizaa
Nach § 25 II AufenthG erhält der Asylbewerber einen gesicherten Aufenthaltsstatus und einhergehend auch die ihm zugesicherten Rechte und Pflichten. Insbesondere Menschen aus Syrien erhalten aufgrund der prekären Situation in Syrien die …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH
| 10.06.2015 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Auftrag der Coty Germany GmbH durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment vor. Die Coty Germany GmbH vertreibt nach eigenen Angaben Markenparfums verschiedener Marken. Darunter auch …
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Robert Engels
Für viele Deutsche mit Vermögen in Spanien kann es sich anbieten, ein Testament vor einem spanischen Notar zu erstellen. Grundsätzlich ist ein in Spanien erstelltes notarielles Testament aufgrund Artikel 26 EGBGB auch in Deutschland …
Bestehen Ausgleichsansprüche für Investitionen am Haus der Eltern der Ex-Lebensgefährtin?
Bestehen Ausgleichsansprüche für Investitionen am Haus der Eltern der Ex-Lebensgefährtin?
| 10.06.2015 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Mit Urteil vom 04.03.2015, Az. XII ZR 46/13 , hatte der BGH zu entscheiden, ob dem Kläger Ausgleichsansprüche gegen die Eltern seiner ehemaligen Lebensgefährtin zu stehen. Der Kläger lebte seinerzeit mit der Tochter der Beklagten in nicht …
Gesetzgeber will die Insolvenzanfechtung reformieren
Gesetzgeber will die Insolvenzanfechtung reformieren
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Gesetzgeber will die Insolvenzanfechtung reformieren Ziel der Insolvenzanfechtung ist es, vorsätzliche Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen, welche die Gläubiger eines Insolvenzschuldners benachteiligen. Auf diesem Wege soll …
Fehlen eines im Mietvertrag zugesicherten Balkons als Mangel?
Fehlen eines im Mietvertrag zugesicherten Balkons als Mangel?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Brandenburg vom 22. Mai 2015 – 31 C 256/14 -. Ausgangslage: Speziell wenn eine Wohnung zum ersten Mal …
Ausgleichszahlungen kommen auch bei Vorverlegung eines Fluges in Betracht
Ausgleichszahlungen kommen auch bei Vorverlegung eines Fluges in Betracht
| 10.06.2015 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Die Vorverlegung eines Fluges ist für viele Urlauber ein großes Ärgernis, da so effektiv die Zeit am Urlaubsort verkürzt wird. Der BGH hatte bereits darüber entschieden, dass dem Fluggast bei erheblichen Flugverspätungen Ausgleichszahlungen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“ (Film) | Was tun? Reagieren Sie richtig!
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen „Jupiter Ascending“ (Film) | Was tun? Reagieren Sie richtig!
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Momentan verschicken die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Film-Dateien bzw. …
Sparkasse Rhein-Nahe - Beenden von Krediten ohne Vorfälligkeitsentschädigung?
Sparkasse Rhein-Nahe - Beenden von Krediten ohne Vorfälligkeitsentschädigung?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wegen der momentan niedrigen Zinsen lassen viele Kreditnehmer ihre alten Darlehensverträge auf Fehler prüfen, um möglicherweise diese vorzeitig zu beenden. Warum sollten Sie Ihren Darlehensvertrag überprüfen lassen? Grundsätzlich kann ein …
Morgan Stanley P2 Value: Für viele Anleger kommt Schadensersatz in Betracht
Morgan Stanley P2 Value: Für viele Anleger kommt Schadensersatz in Betracht
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value befindet sich seit Oktober 2010 in der Abwicklung. Im Rahmen der Abwicklung werden die Immobilienbestände verkauft und unter den Anlegern aufgeteilt. Morgan Stanley P2 Value: Ende eines …
Arbeitsrechtliche Zuständigkeiten für Klagen von GmbH-Geschäftsführern und GmbH-Gesellschaftern
Arbeitsrechtliche Zuständigkeiten für Klagen von GmbH-Geschäftsführern und GmbH-Gesellschaftern
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Immer wieder stellt sich im Zusammenhang mit einer nicht einvernehmlichen Beendigung des Anstellungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers oder eines GmbH-Gesellschafters die Frage, welche Gerichtsbarkeit für ein klageweises Vorgehen …
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss zunächst anderen Arbeitsplatz anbieten und ggf. freimachen
Kündigung wegen Krankheit: Arbeitgeber muss zunächst anderen Arbeitsplatz anbieten und ggf. freimachen
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gilt – in der Regel in Betrieben mit mehr als 10 Arbeitnehmern – bedarf eine ordentliche, fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber einer sozialen Rechtfertigung. Neben verhaltensbedingten und …
Mitursächlichkeit in der Privaten Unfallversicherung
Mitursächlichkeit in der Privaten Unfallversicherung
| 10.06.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
In Schadensfällen gegen eine Haftpflichtversicherung gilt der Grundsatz, dass es ausreicht, wenn der Schädiger nur teilweise zum Schaden beigetragen hat, da kein Anspruch darauf besteht, einen Gesunden zu schädigen. Das bedeutet, der …