417 Ergebnisse für Bildmarke
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird in der Abmahnung ausgeführt, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. Inhaber der europäischen sowie deutschen Bildmarke „Edelstahl rostfrei“ sei (UM 467 42 31 und DE 30 2017 014 667) sei. Die Marke werde seit Jahren …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zählen auch die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie an dem bekannten Bild der „Rolling Stones Zunge“, welche auch als Bildmarke beim EUIPO angemeldet ist. In dem Abmahnschreiben an unsere Mandantschaft …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… an: 0251/20868030. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Abmahnung wegen der Marke „Edelstahl Rostfrei“ – Worum geht es? Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber verschiedener Bildmarken in Bezug auf das Logo „Edelstahl …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu meinem Unternehmen und Produkt? Den meisten Unternehmern sind bereits Wortmarken (z.B. Porsche) oder Wort-/Bildmarken (gestalteter PEPSI Schriftzug) oder Bildmarken (Apple Logo „Apfel“) bekannt. Weniger bekannt ist, dass man auch dreidimensionale …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Daneben sind noch zahlreiche Wort-/Bildmarken eingetragen. Die Eintragungen sind u.a. auch für Bekleidungsstücke erfolgt. Wem droht eine Frida Kahlo-Abmahnung? Welche Ansprüche werden geltend gemacht? Empfänger von Abmahnungen können daher …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Wortmann KG vor. Die Marke "Tamaris" ist beim DPMA unter der Nr. 011869377 als Wort-Bildmarke in den Nizza-Klassen 3, 14 ,18 ,21 ,25 und 35 eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird seitens …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird auf die folgenden HARLEY-DAVIDSON-Marken verwiesen: Unionsmarke Nr. 1536309 (Bildmarke), geschützt unter anderem für Motorräder in Klasse 12 und für Schuhwaren in Klasse 25, Unionsmarke Nr. 1797018 „HARLEY-DAVIDSON“ (Wortmarke …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… und Dienstleistungen sollen eindeutig einem Unternehmen zugeordnet werden können Hierbei wird unterschieden zwischen Wortmarke: Schriftzeichen, Buchstaben, Zahlen - dies können Produktnamen, Firmennamen oder auch Slogans sein Bildmarke: Logo, Symbole …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sich in ihrem markenrechtlichen Abmahnschreiben auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zur Registernummer EM 003310034. Diese genießt unter anderem, wie in der Abmahnung angegeben, Schutz für die Klasse 16, und zwar dort für …
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02.03.2022
… gehören die Wortmarke und die Bildmarke. Bei der Wortmarke besteht das Zeichen aus Buchstaben, Wörtern, Zahlen und weiteren Schriftzeichen. Mit einer Bildmarke können ausschließlich Grafiken geschützt werden. Eine Wort- und Bildmarke …
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01.03.2022
… dazu? Marke
Produkte
Logos
Slogans
Jingles
Wortmarken
Bildmarken
Wort-Bild-Marken
dreidimensionale Marken
Hörmarken
Werktitelschutz
Patent
technische Produkte
technische Erfindungen
Verfahren zur Herstellung …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… korrespondiere Wort-Bildmarken sowie eine international registrierte dreidimensionale Marke für die Form der „Monchhichi“ genannten Puppen . Gegenstand der Abmahnung soll ein Angebot auf einer Verkaufsplattform gewesen sein, im Rahmen …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist die AUDI AG. Daraufhin mahnte die AUDI AG das Unternehmen über die Rechtsanwälte Kessler wegen Verstößen gegen Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab. Rechteinhaberschaft AUDI AG Die AUDI AG hat mehrere Wort-, Bild und Wort-/Bildmarken …
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16.02.2022
… ist der Begriff „Fön“ eine eingetragene Wort-Bildmarke für einen Haartrockner des Herstellers Electrolux. Andererseits ist er in der Umgangssprache zum gebräuchlichen Synonym für Haartrockner geworden. Hierbei handelt es sich um …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Mandantschaft Aufkleber mit der Wort-/Bildmarke „HONDA“ auf der Internetplattform eBay angeboten habe. Honda beruft sich hierbei auf die zu ihren Gunsten eingetragene Wort-/Bildmarke zu der Registernummer EM 003310034. Neben der Geltendmachung …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Bildmarken wie den Hirschkopf von „Jägermeister“, Wort-Bild-Marken den Schriftzug von „Coca-Cola“, dazu Hör- bzw. Klangmarken wie die Melodie von „Erdinger Weißbier“ und sogar Farbmarken wie das Violett der Milka-Schokoladetafeln. Außerdem …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der eigetragenen Wort- Bildmarke unter der Registernummer 302011050784. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Harley Davidson) Das Unternehmen H-D U.S.A. LLC. Ist Inhaberin der Marken Bildmarke Harley Davidson Motor Bildmarke Siegelmuster Bildmarke 1 Wortmarke Harley Davidson für verschiedene Warenklassen. Was ist Gegenstand der Harley Davidson …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Markenabmahnungen durch Motorradhersteller "Harley Davidson" Die H-D U.S.A. LLC. geht offenbar aktuell vermehrt u.A. gegen Nutzungen der Begriffe "Harley" oder "Harley Davidson" und der Wort-/Bildmarke "Motor Harley Davidson Cycles …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… Falle nur das Logo an, auch um die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarken-Anmeldung zu sparen. „Das Wort ist ja in der Wort-/Bildmarke mit geschützt“ höre ich oft. Das ist nicht immer richtig und vor allem nicht immer der richtige Weg …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… ihrer Wort- und Bildmarken in Vietnam ist es ausländischen Investoren und Unternehmern dringend anzuraten, ihre Marken in jedem Fall auch dann lokal in Vietnam zu registrieren, wenn an sich ein internationaler Markenschutz besteht …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… diverser Marken, insbesondere des sogenannten „PUMA Formstrip“ in verschiedenen Ausführungen (Bildmarken). Der Abgemahnte soll Schuhe vertrieben haben, die mit einem „Streifen“ versehen seien, welcher stark an den „PUMA-Formstrip“ angelehnt …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu verwenden. Streitgegenständlich sind die folgenden Unionsmarken „VW im Kreis“(Wort-/Bildmarke) „Volkswagen“ „VW“ „RNS“ Der Abgemahnte habe die Zeichen in Online-Angeboten für SD-Karten für Navigationsgeräte genutzt. Diese seien jedoch …