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Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der …
Schufa-Eintrag der First Debit GmbH gelöscht
Schufa-Eintrag der First Debit GmbH gelöscht
| 24.08.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Student aus Hamburg meldete sich bei der Kanzlei AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Berlin und bat um Hilfe bei der Löschung eines Schufa-Negativeintrages. Konkret ging die Forderung auf das Ausleihen einer DVD bei …
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag - was kann ich tun?
Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag - was kann ich tun?
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Wenn man einen neuen Job anfangen möchte, ist man in der Regel nicht in der Position, dass man den Arbeitsvertrag verhandeln kann. Im Normalfall bekommt man einen Arbeitsvertrag vorgelegt, den der Arbeitgeber auch für andere Mitarbeiter …
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
Betäubungsmittelstrafrecht: Entzug der Fahrerlaubnis wegen Drogen
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Bei Delikten im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Neben dem strafrechtlichen Kernbereich müssen auch Nebenfolgen im Blick behalten werden, wie etwa eine drohende Entziehung der Fahrerlaubnis. …
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
Betäubungsmittelstrafrecht: Drogenbestellung im Darknet – Vorladung durch die Polizei?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Silkroad, Chemical Love, DreamMarket und das Deep Web bzw. Darknet als Umschlagplatz für Betäubungsmittel bzw. Drogen. Ob Kokain, Amphetamin, LSD oder andere Drogen: Im Internet hat sich im sogenannten „Darknet“ auf Silkroad, DreamMarket, …
Interessenkollision – Die Beratungspflicht des Kreditgebers
Interessenkollision – Die Beratungspflicht des Kreditgebers
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Selten ist es möglich, sich ein Eigenheim ohne finanzielle Unterstützung leisten zu können. Daher sind viele Bauherren auf Darlehen und Kredite angewiesen. Dass im Rahmen der Baufinanzierung bereits kleine Fehler, bedingt durch eine …
Scheidungskosten nicht steuerlich absetzbar
Scheidungskosten nicht steuerlich absetzbar
| 24.08.2017 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In Deutschland werden nach einer aktuellen Statistik des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2015 rund 35 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen geschieden. Und eine Scheidung ist nicht gerade billig. Nicht verwunderlich also, …
Air-Berlin-Insolvenz: Anleger fürchten Totalverlust
Air-Berlin-Insolvenz: Anleger fürchten Totalverlust
| 23.08.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Air Berlin ist ein börsennotiertes Unternehmen – droht Anlegern in Anleihen oder Aktien der Air Berlin jetzt Totalverlust? Man stellt sich Fragen nach Ansprüchen auf Zinszahlungen und Rückzahlungen. Es ist mittlerweile bekannt, dass die …
Versicherungskammer Bayern lehnt Ansprüche aus Unfall bei Tod eines Kindes infolge Infekts ab
Versicherungskammer Bayern lehnt Ansprüche aus Unfall bei Tod eines Kindes infolge Infekts ab
| 23.08.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Versicherungskammer Bayern hat bei einem Versicherungsnehmer nach dem Tod dessen Sohns die Zahlung der vereinbarten Versicherungssumme für den Todesfall aus einer Unfallversicherung abgelehnt. Der Mandant von L & P Luber Pratsch …
Fahrerlaubnis: Gutachtenanordnung ohne Hinweis auf Möglichkeit der Gutachteneinsicht rechtswidrig!
Fahrerlaubnis: Gutachtenanordnung ohne Hinweis auf Möglichkeit der Gutachteneinsicht rechtswidrig!
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das BVerwG hat per Urteil im November 2016 für Recht befunden, dass der Betroffene bei der Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens (MPU) zwingend auf die Möglichkeit der Einsichtnahme des Gutachtens hinzuweisen ist. Die …
Abmahnung – Einstweilige Verfügung – Abschlusserklärung i. A. des Herrn Konstantin Maz
Abmahnung – Einstweilige Verfügung – Abschlusserklärung i. A. des Herrn Konstantin Maz
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir möchten Ihnen in diesem Ratgeberartikel den „klassischen“ Verfahrensgang nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung erläutern, sofern hieraufhin keine Unterlassungserklärung abgegeben worden ist. Aktuell haben wir Kenntnis von einem …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Tauschbörse
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen Tauschbörse
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Uns liegen wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (www.waldorf-frommer.de) vor. Vorwurf der urheberrechtlichen Abmahnungen ist die angeblich illegal öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich …
Kontogebühren – Was Bankkunden nichts kosten darf!
Kontogebühren – Was Bankkunden nichts kosten darf!
| 25.08.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele Banken verlangen vermehrt Kontogebühren – und sind dabei kreativ. Nicht jede Gebühr ist jedoch zulässig. Einige Leistungen rund ums Girokonto müssen Kreditinstitute kostenlos erledigen. Welche das sind, sollte jeder Bankkunde wissen. …
BGH: Bearbeitungsgebühren auch bei Darlehen an Unternehmen nicht zulässig!
BGH: Bearbeitungsgebühren auch bei Darlehen an Unternehmen nicht zulässig!
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Wegen drohender Verjährung ist schnelles Handeln erforderlich Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 04.07.2017 in 2 lange erwarteten Grundsatzentscheidungen entschieden, dass die von Kreditinstituten vorformulierten Bestimmungen über sog. …
Veralteter Mietspiegel beim Zustimmungsverlangen – ist das zulässig?
Veralteter Mietspiegel beim Zustimmungsverlangen – ist das zulässig?
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens kann der Vermieter auf vier unterschiedliche und vom Gesetzgeber anerkannte Methoden zurückgreifen. Gemäß § 558a Abs. 2 BGB können für die Begründung herangezogen werden: ein Mietspiegel i. S. d. …
§ 252 StGB: Der räuberische Diebstahl und seine möglichen Folgen
§ 252 StGB: Der räuberische Diebstahl und seine möglichen Folgen
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Die mögliche Strafe bei einem räuberischen Diebstahl Bei einer Verurteilung wegen eines räuberischen Diebstahls droht eine Freiheitsstrafe von einem bis zu 15 Jahren. Der räuberische Diebstahl ist daher ein Verbrechen. Dies hat zur Folge, …
MBB Clean Energy AG: Insolvenz eröffnet
MBB Clean Energy AG: Insolvenz eröffnet
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Die Anleger von MBB Clean Energy AG, die sich über unsere Webseite in die Anlegerliste eingetragen haben, wurden in unserer umfangreichen Vorkorrespondenz über den jeweiligen Status des Insolvenzverfahrens informiert. Nunmehr ist …
Voller Urlaubsanspruch bei nur kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses
Voller Urlaubsanspruch bei nur kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses
| 23.08.2017 von Rechtsanwälte Busch · Schneider Partnerschaftsgesellschaft
Liegt zwischen der Beendigung und der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bei demselben Arbeitgeber nur ein kurzer Zeitraum und steht die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bereits vor einer zunächst eingetretenen Beendigung des …
Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel – Rechtslage
Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel – Rechtslage
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Dashcam ist eine im Auto installierte Kamera, die während des Betriebs das Verkehrsgeschehen aufzeichnet. Die Frage ist, inwieweit diese Aufnahmen verwertet werden können. Grundsätzlich verstößt dies gegen § 6b des …
Geschlechtertrennung bei Klassenfahrt
Geschlechtertrennung bei Klassenfahrt
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein 15-jähriger Schüler fährt demnächst auf Klassenfahrt. Er ist schwul und hat sich in der Schule geoutet. Er möchte gern mit seinen „Freundinnen“ auf ein Zimmer in der Unterkunft der Klassenfahrt. Mit den männlichen Schulkameraden kommt …
Österreichisches Erbrecht: Erben und Vererben in Österreich und Deutschland
Österreichisches Erbrecht: Erben und Vererben in Österreich und Deutschland
| 23.08.2017 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Sie haben Vermögen in Österreich, z. B. eine Ferienwohnung, Bankguthaben oder eine Betriebsstätte? Sie sind Österreicher mit Vermögen in Deutschland? Was ist bei der Nachlassplanung zu beachten? Welches Recht gilt: Das österreichische oder …
Rückabwicklung Ihres Kaufvertrags im VW-Abgasskandal
Rückabwicklung Ihres Kaufvertrags im VW-Abgasskandal
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Abgasskandal und kein Ende. Täglich bescheren uns Medien neue Erkenntnisse, wer wann was gewusst oder angeordnet hat. VW, Audi, Porsche, Seat, Skoda, der gesamte Konzern und diverse Modelle, insbesondere Euro-5-Dieselmotoren, die zwischen …
Scheidungskosten nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Scheidungskosten nicht mehr als außergewöhnliche Belastung abziehbar
| 23.08.2017 von Bruns & Dr. Redmann PartGmbB
Scheidungskosten sind aufgrund einer seit dem Jahr 2013 geltenden Neuregelung – anders als nach der bisherigen Rechtsprechung – nicht mehr als außergewöhnliche Belastungen abziehbar. Mit Urteil vom 18.05.2017, VI R 9/16 , hat der …
Stolpersteine im Ausbildungsvertrag
Stolpersteine im Ausbildungsvertrag
| 23.08.2017 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Wer die Zusage für den Ausbildungsplatz erhält, hat die halbe „Miete“ schon geschafft. Für die meisten ist der Ausbildungsvertrag dann nur noch „Formsache“. Damit es aber später zu keinen unliebsamen Überraschungen kommt, sollte jeder Azubi …